BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Unsere Deutsche Heimat

Ausgabe 85  ¦  April – Juni 2008


Leserbrief von Erwin Arlt

Sehr geehrte Schriftleitung;

so stelle ich mir einen „offenen Brief“ vor, wie ihn Friedrich Kurreckan den Intendanten des ZDF schrieb, mit der nötigen Sachkenntnis, in einem trotzdem honorigen Stil, mit heißem Herzen für unser deutsches Vaterland und der ganz ausgezeichneten Auswahl von Stellungnahmen zum Thema „Wehrmacht“ aus ausländischer ehemaliger Feindsicht, die darum umso schwerer wiegend und beweiskräftiger ist als alles andere — von Knopp nicht zu widerlegen.

Erwin Arlt
4.5.2008

Leserbrief von Kurt Zimmer — Entknoppifizierung

Betr.: Entknoppifizierung — Brief des Herrn Kurreck an den Intendanten des ZDF in Sachen Geschichtsfälschungen und Verleumdung der Wehrmacht.

Sehr geehrte Herren:

Kurt Zimmer

Leserbrief von Freiherr Schenck zu Schweinsberg

Friedrichsdorf/Taunus den 12. April 2008

Sehr geehrte Damen und Herren!

Da es um das Recht geht, auch bei der bevorstehenden Stellenbesetzung am Bundesverfassungsgericht, sind insbesondere die großen Parteien CDU und SPD gut beraten, ebenso das Gericht, wenn sie sich hierbei an das Recht halten.

Es widerspricht dem unmittelbar und zwingend geltenden Grundrecht aus Artikel 3 Absatz 3 Satz 1 des Grundgesetzes, daß jemand wegen seiner politischen Anschauungen bevorzugt oder benachteiligt wird. Dies ist also verboten!

Gleichwohl nehmen sich unsere Bundestagsparteien, insbesondere SPD und CDU, heraus, daß sie die Richterstellen verteilen, insbesondere auch am Bundesverfassungsgericht. Obwohl sie im Volk zusammen höchstens 3 (drei) Prozent Mitglieder haben, die SPD etwa 1 Prozent, ist das Bundesverfassungsgericht zu nahezu 100 (hundert) Prozent mit Parteimitgliedern und Abhängigen von SPD und CDU besetzt.

Von den 16 Bundesverfassungsrichtern dürften nur 0,5 Richterstellen mit Parteimitgliedern der Bundestagsparteien besetzt sein. In Wahrheit ist aber davon auszugehen, daß alle 16 Richter diesen Parteien angehören und nur so auf diese gut bezahlen Stellen gekommen sind. Diese Parteien sind also mehr als dreitausendfach überrepräsentiert.

Dieser Zustand widerspricht dem Artikel 21 Absatz 1 GG, der den Parteien nur eine Mitwirkung bei der politischen Willensbildung zubilligt, nicht aber die verfassungswidrig betriebene Alleinbestimmung.

Dieser Zustand widerspricht dem Demokratiegebot aus Artikel 20 Absatz 1, und aus Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes, der bestimmt, daß alle Staatsgewalt vom Volke, in Wahlen und Abstimmungen, unter Beachtung der Gewaltentrennung, ausgeübt wird.

Dieser Zustand widerspricht dem Rechtsgebot aus Artikel 28 Abs. 1 GG.

Dieser Zustand widerspricht dem unmittelbar und zwingend geltenden Recht aus Artikel 33 Absatz 1 bis 3 GG, indem gleich und besser qualifizierte Persönlichkeiten benachteiligt werden, weil sie nicht bereit sind, Mitglieder dieser Parteien zu werden.


UDH Nr. 85

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