BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Meinungsfreiheit auch in unseren Wohnungen!

Grundgesetz Art. 5 [Meinungs- und Pressefreiheit; Freiheit der Kunst und der Wissenschaft] (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort und Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
(1) Diese Rechte finden ihre Schranken in den Vorschriften der allgemeinen Gesetze, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre.
(2) Kunst und Wissenschaft, Forschung und Lehre sind frei, Die Freiheit der Lehre entbindet nicht von der Treue zur Verfassung.

Dieser Grundgesetzartikel kann seine Schutzfunktion für die Freiheit der Meinung nur garantieren in einem freien und demokratischen Staat. In den Absätzen (2) und (3) sind die Hintertüren eingebaut, die der Gesetzgebung durch den Staat Raum läßt zu bestimmen wie weit, von wem, bis zu welchem Punkt die Meinungsfreiheit ausgeübt werden darf.

Die Eigenbezeichnung der Bundesrepublik Deutschland als freier und demokratischer Rechtsstaat steht auf dem Prüfstand. Nicht durch hehre Worte, sondern in der alltäglichen Praxis muß es sich erweisen, daß die Meinungs- und Pressefreiheit, das Recht des einzelnen Staatsbürgers, seine Meinung in Wort und Schrift frei zu äußern, von den Staatsorganen respektiert wird. Sobald die Meinungs- und Pressefreiheit, das Recht des Staatsbürgers, seine Meinung in Wort und Schrift zu äußern, unter dem Gesichtspunkt der Nützlichkeit für die politischen Handlungen des Staates gehandhabt wird, bleibt nur die Frage: Ist, der so handelnde Staat ein demokratischer Rechtsstaat, ein freier Staat oder beides, oder ist er beides nicht. Für die Beantwortung dieser Frage ist es unbedeutend, ob alle Staatsbürger diese Frage stellen, eine Minderheit oder nur ein Einzelner.

Einem freien Rechtsstaat ist eine wehrhafte Demokratie zugestanden.

Sobald jedoch diese „Wahrhaftigkeit“ als Vorwand für politisch dogmatisiertes Rechtsbewußtsein und den daraus resultierenden Handlungen der Staatsorgane herhalten muß, sind die Staatsbürger gefordert, entsprechend GG, Art. 20 (4) das Recht zum Widerstand wahrzunehmen.

Denken wir daran, dem Deutschen Volk wurde zum Vorwurf gemacht, von 1933 – 1945 keinen Widerstand geleistet zu haben.

Beugen wir solchem Vorwurf vor.     Jeder Staatsbürger hat Verantwortung!

Wehren wir uns gegen den vom Deutschen Bundestag beschlossenen gläsernen Menschen!

Singen wir das Lied der Unfreiheit dieses Gesangvereins nicht mit!

Horst Zaborowski
29.12.2007

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