BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Unsere Deutsche Heimat

Ausgabe 91  ¦  Oktober – Dezember 2009


Wie souverän ist diese BRD?

Die BRD wurde 1949 gegründet, ebenfalls aus diesem Jahr stammt das Grundgesetz, bei dem Konrad Adenauer warnt, daß das von den Alliierten eingesetzte Gremium „kein Mandat des deutschen Volkes hat, sondern das der Alliierten.“ Die drei Westzonen wurden auf Wunsch und Weisung der Alliierten zu einem Bundesstaat BRD zusammengeschlossen. Man war damals, Besatzungsstatut hin — oder her, schon stolz, angeblich teilsouverän zu sein, was natürlich in den 50er Jahren nur zu einem verschwindend kleinen Teil stimmte. In Wirklichkeit zog sich die Unselbständigkeit und die alliierte Weisungsgebundenheit noch sehr lang hin.

Erstmals bei den Vorbereitungen zur kleinen Wiedervereinigung mit Mitteldeutschland 1989, also der damaligen DDR gab es Fortschritte bei der Souveränität und Selbstbestimmung. Doch voll souverän sind wir bis heute im Jahre 2009 noch immer nicht, auch 64 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges.

Wir wollen an Hand von einigen Beispielen der Sache einmal etwas auf den Grund gehen:

Da wären an erster Stelle die in Büchel/Rhl.Pfalz noch immer lagernden Atombomben zu nennen. Im April 2009 stellten löblicherweise Abgeordnete der FDP im Bundestag den Antrag, die bis heute in Deutschland stationierten Nuklear-Waffen der USA endlich aus unserem Land abzuziehen. Das Bundesverteidigungsministerium hat die anhaltende Präsenz von US-Nuklearwaffen in Deutschland sofort unterwürfig verteidigt. Die Frage stellt sich, ob dies auf Grund des immer noch zu Teilen geltenden Besatzungsrechts geschieht? Jedenfalls ein Akt von Souveränität Deutschlands ist es nicht!

Da wären an nächster Stelle die „Feindstaatenklauseln“ [] der UNO-Charta, die Art. 53 und 107 zu nennen, nach denen die Alliierten noch immer ein militärisches Interventionsrecht haben, das heißt Deutschland jederzeit wieder besetzen zu können, „wenn Deutschland eine aggressive Politik betreibt.“ Ein ausgesprochener Gummiparagraph, der alle Deutungen offen läßt. Die Bundesregierung behauptet zwar immer wieder, die Paragraphen 53 und 107 seien „obsolet“, also ungültig/unüblich geworden. Dann erhebt sich allerdings die Frage, warum die internationalen Mächte alles tun, um diese beiden Paragraphen nicht schon längst durch Beschluß zu löschen? Nach deutscher Souveränität sieht das wohl nicht aus, denn die Bundesregierungen der letzten Jahre haben auch nichts getan, um diese Anachronismen zu tilgen.

Ein ganz heikles Kapitel für die angebliche Souveränität der BRD sind die Goldreserven der deutschen Zentralbank, nämlich 3433 Tonnen Gold, also die zweitgrößten der Welt! Bundesbank und Bundesregierung hatten die Auslagerung in die USA und London als Sicherheitsmaßnahme deklariert, um bei einem eventuellen Einmarsch der Sowjets während des kalten Krieges des Goldes nicht verlustig zu gehen. 20 Jahre nach Beendigung des kalten Krieges und dem Abbau des Eisernen Vorhanges besteht kein vernünftiger Grund mehr, die Goldreserven nicht endlich aus dem Fort Nox in den USA und aus London zurückzuholen.

Ende der Sechziger Jahre verlangten die USA noch immer „Besatzungskosten“, die sie nun verschämt „Stationierungskosten“ nannten. Man „einigte“ sich, daß die Bundesbank die Goldreserven solange nicht zrückholt, wie die USA Militärstützpunkte in der BRD unterhalten.

Ein souveränes Land teilt den ehemaligen Besatzungsmächten mit, daß alle ausländischen Militärstützpunkte in Deutschland innerhalb von drei Jahren aufzulösen sind. Danach werde die Bundesregierung geeignete Maßnahmen einleiten und die Goldreserven aus den USA und England zurückholen. Da dies bis heute nicht geschehen ist, Souveränität also Fehlanzeige!

Ein Kenner der Verhältnisse und früheres Mitglied der Bundesregierung meint: „Die USA betrachten das deutsche Gold als eine Art Wohlverhaltenspfand“! Die Bundesregierung ist also deshalb viel leichter erpreßbar! Souveränität, wo bist Du?

Erwin Arlt


UDH Nr. 91

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