BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Unsere Deutsche Heimat

Ausgabe 96  ¦  Januar – April 2011


Angela Merkels Politik:
Geballte Inkompetenz

Auf fast allen großen Politikfeldern der Gegenwart versagt die Kanzlerin.

I. Außenpolitik

Sie bemühte sich seit Jahren vehement für eine Aufnahme der BRD in den UNO-Sicherheitsrat als nichtständiges Mitglied für zwei Jahre ohne Vetorecht. Dieses Bemühen ist endlich in Erfüllung gegangen. Wenn man jedoch die ungeheuerliche Tatsache erwägt, die noch immer geltenden Feindstaatenklauseln der UNO gegen die BRD, dann wird auch dem schlichtesten Gemüte klar, von welchem Kaliber unsere politische Klasse ist. Dazu Westerwelle, seines Zeichens Bundesaußenminister und Vizekanzler: „Die Aufnahme in den Sicherheitsrat der UNO ist ein großer Erfolg für Deutschland. Nun können wir verstärkt an der Krisenbewältigung in der ganzen Welt teilnehmen.“ Hierzu keinen Kommentar? Der wäre nur beleidigend möglich!

II.Finanzpolitik

Es stimmt zwar, daß fast alle gesellschaftlich relevanten Gruppen sowie Privatleute bei der „Hypo-Real-Estate“ (HRE) beteiligt waren, wenn Frau Merkel aber daraus eine Systemrelevanz zugunsten dieser Bank erkennt, dann liegt die größte politische Fehlleistung ihrer Amtszeit klar vor unseren Augen. Tatsächlich wäre nicht ein einziger Anleger pleite gegangen oder hätte auch nur die geringste existenzielle Gefährdung erfahren. Dessen ungeachtet machte sie sich zur Komplizin einer betrügerischen Bank und rettet diese mit Steuergeldern der Allgemeinheit. Sie erlaubt die Errichtung von sog. „Bad Banks“. Diese Institute sind eine offizielle Aufforderung zur Bilanzfälschung und somit eigentlich strafbar. Jeder Bilanzbuchhalter eines Unternehmens käme mit solchem Verhalten vor Gericht. Das dicke Ende dieser verantwortungslosen Finanzpolitik kommt aber erst in ein paar Jahren ans Licht, wenn die faulen Kredite der Bad Banks fällig werden. Die US-Gesetzgebung hat bereits vorgebaut. Wenn der Kreditnehmer dort nicht zahlen will oder kann, dann gibt er die Schlüssel seiner Immobilie der Bank, und der Fall ist für ihn erledigt. Der Käufer von faulen Krediten in Deutschland ist von diesem Risiko allerdings nicht befreit. Diese Aussage hätte nur in einem anständigen Staat seine Richtigkeit; in der BRD wird durch die oben beschriebene Politik das Risiko auf die Allgemeinheit umgeleitet. Das ist eine große Ungerechtigkeit; besser müßte man sagen, Raubrittertum auf höchster Ebene, wenn man den Großteil der Steuerzahler bluten läßt für hochriskante Spekulationen, die andere Menschen getätigt haben.

III. Gesundheitspolitik

Uns allen ist noch in lebhafter Erinnerung das arrogante, naßforsche Auftreten der ehemaligen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. In rücksichtsloser Kaltschnäuzigkeit bestrafte sie den Bürger für das verantwortungslose Verhalten der Krankenkas- sen. In zahllosen Fällen bauten sie sich Verwaltungspaläste aus Marmor, Glas und Edelstahl. Eine kaufmännische oder betriebs-wirtschaftliche Arbeit wurde nicht betrieben. Die Folge war, daß ein Milliarden-Defizit von den Versicherten ausgeglichen werden mußte in Form von vorher nicht gekannten Praxisgebühren. Das Defizit, das von den Versicherten nicht verschuldet war, ist inzwischen abgebaut, die Praxisgebühr wurde allerdings beibehalten.

Die Gesundheitsreform, ein weiteres Betrugsmanöver: Hier nimmt der Staat Geld in die Hand, das den Versicherten gehört, anschließend verteilt er es wieder. Auch dieser Trick war erfolglos, da man inzwischen „Verbesserungen“ und Ergänzungen nachschieben mußte: Die Deckelung der Gesundheitskosten für Unternehmen auf 7,3 % und die Anhebung der gleichen Kosten für die Versicherten auf 15,5% plus die alleinige Last für spätere Nachforderungen. Damit wurde ein bewährter Grundsatz der sozialen Marktwirtschaft durchbrochen, der die Aufteilung von sozialen Kosten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern immer 50:50 vorsah. Man kann es auch so sagen: Solidarität und Parität ausgehebelt zugunsten einer Drei-Klassen-Medizin, wobei aber nur die Armen, Alten, chronisch Kranken und Rentner belastet werden. Nächstens nimmt sich Rösler nach gleicher Manier die Pflegeversicherung vor. Die Kopfpauschale endlich entspringt auch nur kommunistischem Denken.

IV. Personalpolitik

Die einzig richtige Entscheidung wäre gewesen, den ehemaligen Bundespräsidenten zum Finanzminister zu machen. Stattdessen betrieb die Kanzlerin im Hintergrund die Wahl Köhlers zum politisch einflußlosen Amt der Bundespräsidentschaft. Als er dort die verbrecherischen Banken als „Monster“ bezeichnete, setzte er sich in Gegensatz zu Merkels „Finanzpolitik“ und mußte gehen. Der Nachfolger im Amt ist für die Kanzlerin „pflegeleichter“.

Ein Finanzminister im Rollstuhl; hier setzt sie auf den Mitleidseffekt. Auch er nicht besser als seine Vorgänger, macht Schulden über Schulden. Ansonsten plappert er nur Dinge nach, die aus Amerika kommen. Dort will Obama die Bankenaufsicht mehr auf das „Federal-Reserve-Board“ verlegen. Schäuble will nun ebenfalls die Bankenaufsicht weg von der Bafin (Bundesamt für Finanzdienstleistungsaufsicht) mehr auf die Bundesbank verlegen. Da bleibt nur anzumerken, daß die Bundesbank und die Bafin bisher bestens zusammen­arbeiteten. Ob aber eine Notenbank die alleinige Aufsicht über andere Banken erhalten sollte, das ist zumindest sehr zweifelhaft. Ein gescheiterter Innenminister als Finanzminister, das war doch nur eine Rochade ins Nichts! Man sehe nur seine Erbärmlichkeit an, wie er vor laufenden Kameras seinen Pressesprecher behandelte.

Es geht weiter: Eine erfolglose Familienministerin ins Arbeitsministerium zu schieben, war auch nicht sehr einfallsreich. Dort jubelte Frau v. d. Leyen als die Arbeitslosenzahl im Herbst 2010 unter 3 Mio. sank. Das war doch nicht das Verdienst der schwarz/ gelben Koalition oder des Arbeitsministeriums! Das ist das Ergebnis von

  1. Saisonbedingter Zählung — im Winter ändert sich wieder vieles
  2. Einführung von Kurzarbeit, Leiharbeit, Zeitarbeit
  3. Ein-Euro-Jobs
  4. Geschickt aufbereiteter Statistik! Also ging die Arbeitslosenzahl nicht wegen, sondern trotz der schwarz/gelben Koalition herunter.

V. Wissenschaft und Forschung

Frau Schavan als Wissenschaftsministerin? Eine weitere Fehlbesetzung. Das wird klarer, wenn man sich die Stammzellenforschung ansieht. Auf diesem Gebiet wird unsere Wissenschaft und Forschung durch heuchlerischen ethischen Extremismus behindert. Stammzellen dürfen nur aus Israel bezogen werden, für teures Geld und müssen mindestens 10 Jahre alt sein. Also fast nicht mehr brauchbar für die Forschung! Schavans „Leistung“ auf diesem Gebiet war lediglich dieses: Die Stammzellen aus dem Ausland dürfen nun nur noch 6 Jahre alt sein. Die deutschen Stammzellen, die bei Invitro-Befruchtungen anfallen, werden in den Hausmüll geworfen. Ein Schelm, der dabei Böses denkt! Ausgenommen vielleicht Graf Coudenhove-Kalergi, ein Oberrassist. Der rotiert vor Freude in seinem Grabe!

Weiteres Versagen der Schavan: Die Haltung zur pränatalen Diagnostik (PND), die genetische Forschung während der Schwangerschaft. Hier werden Hürden aufgebaut aus undurchsichtigen Gründen, herrührend aus unserer Geschichte, die dazu führen, daß schwangere Frauen eher abtreiben, (was straffrei ist), als schwerstkranke Kinder aufzuziehen (was erwünscht ist).

Auch bei der Präimplantationsdiagnostik (PID), also bei der Invitro-Diagnostik des Embryos vor seinem Transfer in die Gebärmutter, werden scheinheilig Hürden aufgebaut, die die Bundesrepublik eindeutig weltweit in Wissenschaft und Forschung behindern, regelrecht deklassieren.

Auch die prädikative genetische Diagnostik (PGD), das ist die genetische Forschung an geborenen Menschen, wird mit Blick auf unsere Geschichte des dritten Reiches abgelehnt. Weil seinerzeit Genetik betrieben wurde, deshalb darf heute von uns auf diesem Gebiet nicht geforscht werden! Auch hier das absolute Versagen der Schavan.

Anmerkung: Man darf selbstverständlich nicht alles tun, was man kann, aber garnichts tun hilft uns auch nicht weiter!

VI. Energiepolitik

Auf diesem Gebiet wird die Unfähigkeit einer Physikerin besonders deutlich. Obwohl einige Probleme von den Vorgängern herrühren, sind klare zukunftsweisende Aussagen bisher nicht erfolgt. Desgleichen wurden alte Fragen nicht beantwortet: Wo sind die Rücklagen zum Rückbau von Kernkraftwerken (KKW) geblieben? Wohin mit dem hochradioaktiven Restmüll? Warum KKW abschalten? Warum Laufzeiten verlängern? Beziehen wir auch Strom vom Ausland, wenn dort unsichere oder neugebaute KKW uns in gefährliche Abhängigkeiten stürzten? Wenn die nächste Regierung wieder abschaltet, kommt folgende Frage auf: Woher beziehen wir Strom, wenn es Nacht ist (solar), windstill (Windräder) und die Wasserwerke bei Vereisung auch nicht laufen? Warum werden Kohle- und Gasverstromung mit neuer Brenntechnik und Filtertechnik nicht entwickelt? Warum unterbleibt der Berstschutz an KKW? Vernebeln bei Terrorgefahr will man jetzt. Was geschieht aber, wenn Wind herrscht? Warum wird Silan, der Kraftstoff der Zukunft, nicht gefördert? Warum gibt es kein in sich schlüssiges, gerechtes und zukunftsweisendes Energiekonzept? Es gibt zwar ein paar Gefälligkeitsgutachten, die angefüllt sind mit Vermutungen, Wünschen, Spekulationen, unrealistischen Zielvorgaben, basierend auf dem Stand von 2000, 2030 und 2050, wonach die komplette PKW-Elektrifizierung im Jahre 2050 vollzogen wäre. Dies setzt allerdings noch Erfindungen bei den Stromspeichern voraus! Das Einzige, was wir von Merkel / Röttgen mit Sicherheit über KKW und Endlagerung wissen, ist: Gewinne werden privatisiert, und die Verluste oder Gefahren werden sozialisiert, also der Allgemeinheit der Steuerzahler aufgebürdet. Siehe Überschrift!

VII. Entwicklungshilfe

Zur Lage: 50 Jahre moderner Entwicklungshilfe haben zu keinem Erfolg geführt. Heute wie vor Jahrzehnten tönt es uns entgegen: Viele Millionen Kinder sterben jährlich wegen Nahrungsmangel, und Millionen Menschen haben keinen Zugang zu sauberem Wasser! In den 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts habe ich in Ostafrika, Westafrika und Asien in der Entwicklungshilfe gearbeitet, dabei über 20 Entwicklungsländer besucht, inklusive die Slums der Metropolen. In diesen vier Jahren, die ich in der Entwicklungshilfe arbeitete, habe ich nicht einen einzigen Menschen angetroffen, der gehungert hätte. Der jetzige Entwicklungshilfeminister Niebel hat mit seiner vor Amtsantritt geäußerten Meinung schon recht, wenn er die Abschaffung der Entwicklungshilfe empfiehlt. Jetzt will er sein Ressort mit über 200 neuen Stellen aufstocken. Dieses Ministerium befindet sich noch immer in Bonn! Auch hier die absolute Ahnungslosigkeit und die unfähige Amtsführung einer Kanzlerin, die hilflos und ziellos durch die Welt reist.

VIII. Klimaschutz

Auch hier ein wunderbares Betätigungsfeld für eine Physikerin. Allein die Tatsache, daß neben anderen mittel- und langfristigen Zyklen der Jahreszyklus der Sonnenflecken mehr Einfluß auf das Weltklima hat als alle Autos, Lastwagen und Flugzeuge zusammen, alleine dieses müßte eine Physikerin hellhörig machen. Es entstehen durch die Sonnenflecken riesige Ionenwindströme auch in Richtung Erde, die teilweise vom Erdmagnetfeld abgeschirmt werden. Aber eben nur teilweise, und dadurch werden Klimaschwankungen erklärbar. Darüberhinaus wird CO2 auf der Oberfläche der Weltmeere freigesetzt, was das anthropogene (vom Menschen erzeugte) CO2 weit übertrifft! Zudem brauchen alle grünen Pflanzen zur Photosynthese CO2. Wenn nun die Kanzlerin voller Überzeugung spricht: „Wir brauchen CO2–Minderung“! „Wir brauchen eine CO2–Abgabe von der Industrie“ oder „Wir brauchen einen Handel mit Verschmutzungsrechten“ usw. usw. Wenn man solchen Unsinn von einer Physikerin vernimmt, dann kann man nur sagen: Sie ist nicht auf dem neuesten Stand der Erkenntnis.

IX. Gentechnisch modifizierte Organismen (GMO)

GMO ist ein international verwendetes Kürzel. Es besagt, daß man heutzutage Pflanzen und Tiere genetisch verändern kann. Dies war erst nach der Entdeckung der Amerikaner Watson und Crick möglich, die 1953 das Strukturmodell der DNS der Erbsubstanz erkannten. Dieses Datum wird heute als Beginn der molekularen Genetik allgemein anerkannt. Das wäre auch durchaus durch das „Machet Euch die Erde untertan“ der Bibel gedeckt. Gefährlich werden Manipulationen am Erbgut von Pflanzen und Tieren aber dann, wenn man sich dieses Tun auch patentieren läßt. Verbrecherisch dann, wenn man durch diese Patente ein globales Monopol auf die Ernährung der Menschheit anstrebt.

Genau dieses ist durch Patente von US- Konzernen bei den Schlüsselsaatgutarten Soja, Weizen, Mais, Reis geschehen. Wir warnten schon vor Jahren davor! Auf die verwerfliche Patentierung setzten die Amerikaner noch eins drauf: Die vertragliche Bindung, aus der erzielten Ernte kein neues Saatgut zu verwenden, sondern das neue Saatgut vom Konzern, sowie das zum manipulierten Saatgut passende Unkrautmittel zu kaufen. Auf diese Weise ist bereits Nord- und Südamerika, Afrika, Asien mit teilweiser Ausnahme von China, Rußland und Indien in die totale Abhängigkeit von Global-Konzernen gekommen. In Europa fast vor der Vollendung: Zunächst gestattete die Kommission Saatgut von Mais zu Testzwecken, was allerdings nur Spiegelfechterei war, denn die Testergebnisse lagen bereits vor Jahren in Amerika. Im Sommer 2010 gestattete die EU generell die Einfuhr von GMO-Saatgut. D. h. nun sind alle europäischen Landwirtschaften in die Abhängigkeit von ein paar amerikanischen Konzernen gestoßen. Raffiniert mit der Zusage garniert, daß die nationalen Regierungen auch gegenteilig entscheiden könnten. Das wird sich künftig als Illusion erweisen, wenn Wind und Wetter GMO-Saaten auf die nicht manipulierten Gegenden ausbreiten. Das wiederum wird eine Flut von Gerichtsverfahren auslösen, die alle zugunsten der Heuschrecken ausgehen werden. Auch in dieser Frage hat die Kanzlerin jahrelang Hinhaltepraxis geübt, bis sie sich hinter einer Entscheidung aus Brüssel verstecken konnte.

X. Integrationspolitik

Ein Buch von Sarrazin, ein Buch von K. Heisig, rechte Sprüche selbst von der jungen Familien­ministerin Schröder und NPD-Parolen vom Minister­präsidenten Horst Seehofer, das ist ja alles durchaus neu, fast sensationell. Was bewirkt dies bei der Kanzlerin? Gar nichts! Flugs veranstaltete sie den vierten Integrationsgipfel, und der fünfte wurde vorbereitet.

Wieder ein Erfolg für die Einwanderer, denn alle Vereinbarungen gingen zu Lasten des aufnehmenden Landes. Die Integrationsgipfel der Frau Merkel erscheinen wie eine Tagung von 50 Metzgern, an der 60 Vegetarier mit doppeltem Stimmrecht teilnehmen. Auch hier die absolute Unfähigkeit oder Unwilligkeit, ein Problem auch nur ansatzweise zu erkennen und danach zu handeln! Es folgt ein Kabinettstückchen merkelscher Art.

Obwohl Recep Tayyip Erdogan vor einiger Zeit ungebeten und ungefragt in der BRD erschien und vor 20.000 Türken eine volksverhetzende Rede hielt: Aufforderung an seine Landsleute, zuerst Türkisch zu lernen und dann erst die deutsche Sprache, Assimilation auf keinen Fall, denn das ist Völkermord, Integration nur soweit wie vorteilhaft und unumgänglich. Ein Schlag ins Gesicht der Berliner Integrationspolitik! Frau Merkel schwieg! Bei einem Staatsbesuch der Kanzlerin 2010 in der Türkei überreichte sie dem türkischen Minister­präsidenten eine Friedenstaube aus Porzellan. Der Vollblutpolitiker und Chauvinist Erdogan nahm mit höhnischem Grinsen die Friedenstaube in Empfang! Hierzu keinen Kommentar!

XI. Verteidigungspolitik

Die freiwillige Umwandlung der Bundeswehr in eine Berufsarmee ist fast vollendet. Die Reduzierung der Mannschaftsstärke auf unter 200.000 Mann und die Abschaffung der Wehrpflicht (einzige Verbindung des Volkes zu seiner Obrigkeit) haben die Bundesrepublik in eine schlimme Lage versetzt. Bedingt abwehrfähig — nicht einmal das trifft zu. Die BRD ist wegen der weltweiten Verzettelung ihrer Söldner (Soldaten?) nicht mehr verteidigungs­fähig. Der Verteidigungsminister zu Guttenberg hat ja wegen seiner Fehleinschätzungen (Sandbank-Bombardierung mit über 100 Zivilopfern) — Wiedergutmachung wird der Steuerzahler berappen — sein dilettantischer Besuch in China, wo er militärisches „Know-how“ preisgab, die Aussetzung und Abschaffung der Wehrpflicht, die er zu verantworten hat, die Unfähigkeit einer realistischen Einschätzung des afghanischen Einsatzes — das alles zeigt doch den vollkommenen Mangel an taktischen und strategischen Fähigkeiten dieses Verteidigungs­ministers. Vom Wirtschafts- ins Verteidigungs­ministerium gehievt von einer Kanzlerin, die noch weniger militärisch denkt als von Guttenberg!

XII. Demographie

Auf diesem Gebiet herrscht bei der Kanzlerin absolute Funkstille. Der Staat wäre schon in der Lage, mit einfachen Mitteln eine Geburtensteuerung zu bewirken. Gerade Frau Merkel müßte wissen, daß zeitweilig in der DDR mehr Geburten als in der Bundesrepublik erfolgten. Hier wird alles dem Zufall überlassen. Lehrstühle mit diesem Thema gibt es nicht. Institute, die sich damit befaßten, wurden geschlossen.

Die Familien­ministerinnen Ex: von der Leyen und Schröder befassen sich lieber damit, wie man die Familien zerstört, indem man die jüngsten Kinder in die Krippen steckt, die Mütter in die Männerwelt preßt, wo auch noch „2.999.995“ Arbeitslose vorhanden sind. Ansonsten beschäftigen sich die Familien­ministerinnen lieber mit politischer Korrektheit, gleich­geschlechtlichen Lebensformen, Kampf gegen Rechts, gender mainstreaming und ähnlichem Schwachsinn. Frauen in die Männerwelt pressen.

Ein tragisches Beispiel: Gorch Fock, Segel­schulschiff der deutschen Marine. Eine „Soldatin“ kletterte in die Wanten, stürzte ab und knallte aufs Deck. Sie starb auf der Stelle! Die Frage stellt sich sofort: Was hat eine Frau auf einem Segel­schulschiff zu suchen? Auf eine vernünftige und ehrliche Antwort von Frau Merkel und Frau Schröder können wir bis in alle Ewigkeit warten!

Siegfried Neubacher

November 2010

UDH Nr. 96

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