BGD - Bund für Gesamtdeutschland

Unsere Deutsche Heimat

Ausgabe 97  ¦  Mai – August 2011


Von der Demokratie zur Parteienoligarchie und zur EU-Diktatur

von Erwin Arlt

Der renommierte Staatsrechtler Prof. Schachtschneider, ein ausgewiesener Spezialist für EU-Recht und einer der wenigen Kenner des Lissabonner — Vertrages, alarmiert die Öffentlichkeit, weil er den Vertrag als Einstieg und Marsch in die EU- Diktatur sieht.

Er ist nicht nur Kläger vor dem bundesdeutschen, sondern auch vor dem österreichischen Verfassungsgericht gegen den Vertrag von Lissabon. Diesen Klagen haben sich ja mehrere Juristen und Abgeordnete angeschlossen, wie in der BRD der CSU-Bundestagsabgeordnete Dr. P. Gauweiler.

Prof. Schachtschneider sagt auch, daß das Recht auf Widerstand jetzt erfüllt ist, wie es im Grundgesetz jedermann zusteht, ja sogar auferlegt ist, gegen diejenigen vorzugehen, die das Grundgesetz abschaffen wollen.

Da aber sehen wir uns einer mächtigen EU-Lobby gegenüber im Bundestag und Bundesrat. Warum das so ist, haben wir auch — man höre und staune — der „Bertelsmann-Stiftung“ zu verdanken. Aber das wäre wieder ein eigener Beitrag. Alle diese Kräfte wollen nichts anderes, als Deutschland und die anderen Nationen aufzulösen im verbrecherischen Moloch EU! Was aber der allergrößte Skandal ist, daß das BVG dem Lissabonner Vertrag auch noch zustimmt! Dieser Vertrag und die untertänige Unterwerfung des BVG kommen einem Ermächtigungsgesetz gleich! Da ist schon die Frage zu stellen, wem dienen diese Herren?! Das Deutsche Volk wird systematisch entmachtet und zerstört.

Stattdessen schiebt sich ohne jegliche Skrupel der „Europäische Gerichtshof“ immer weiter in das Terrain, das dem deutschen Verfassungsgericht und ähnlich dem österreichischen Verfassungsgericht zu Recht vorbehalten ist. Vielmehr beugen sich das BVG und seine von Politikern und Parteien berufenen Richter der kalten Ausschaltung von deutschem Recht bzw. anderem Länderrecht zugunsten des von der EU und ihren Organen, diesen polizeistaatlichen Ermächtigungen aus dem Lissabonner Vertrag.

Da die Völker bzw. das deutsche Volk niemals gefragt worden ist, ob es eine solche EU oder überhaupt eine EU und eine europäische Währung wollte, besteht für uns Deutsche keinerlei Verpflichtung, EU–Recht anzuerkennen. Wir sind rechtlich auch keine „EU-Bürger“, weil es den Staat „Euroland“ nicht gibt. Es gibt nur Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschlands, Frankreichs oder anderer Länder. Diesem jeweiligen Rechtsraum sind diese Bürger verpflichtet. Natürlich hat es uns unseren Kampf gegen diese freimaurerische EU noch schwerer gemacht, daß wir keine schützende Institution wie es das BVG früher war — als deutsche Bürger mehr haben, seit das BVG sich selbst in Frage stellt und überflüssig macht und dem europäischen Gerichtshof das Feld überlässt. Die BRD hat sich in den 62 Jahren ihres Bestehens bis heute zur Parteienoligarchie entwickelt, die sich nun anschickt, in einer EU-Diktatur zu landen, mit allen Konsequenzen, die sich aus den Verträgen der EU und insbesondere aus dem Lissabonner Vertrag ergeben.

Wir BRD-Bürger haben ja das Grundgesetz, auch wenn es unter alliierter Aufsicht (alliiertem Diktat / die Redaktion) entstanden ist, immer sehr ernst genommen. Das tun wir auch heute 2011 noch viel mehr.

Wie lautet also der Grundgesetz-Artikel 20, der uns zum Widerstand gegen all' die EU-Bestrebungen auffordert, wenn andere Abhilfe nicht mehr möglich ist?

Artikel 20 [Verfassungsgrundsätze — Widerstandsrecht]

Unser Augenmerk richtet sich also besonders auf Art.20, Abs. 4, und nach dem werden wir Deutschen uns ausrichten und konsequent handeln!

Aus diesem Grund können wir als Bürger schon mal den Grundsatz aus praktischer Erwägung ableiten, daß unser Handeln in 99% aller Fälle dann richtig ist, wenn wir immer das Gegenteil dessen tun, was irgendeine EU-Verordnung aussagt oder von uns fordert.

Beispiel: Wir werden aufgefordert, bestimmte ausländische Waren zu kaufen, dann kaufen wir inländische.

Wenn wir durch die EU und ihre BRD-Plapperer aufgefordert werden, nur dieses und kein anderes Geschichtsbild zu verbreiten oder einseitig nur eine bestimmte Erinnerungskultur zu pflegen, dann tun wir selbstverständlich das Gegenteil. Wenn wir von der EU ermahnt werden, die Masseneinwanderung von Ausländern aus aller Herren Länder als „Kulturbereicherung“ zu sehen, dann tun wir selbstverständlich das Gegenteil. Bei den Europa-Wahlen — die natürlich, wie wir wissen — eine Farce darstellen — wählen wir aber nicht die „politisch-korrekten“ Parteien, die die EU besonders empfiehlt, sondern die sonst noch antretenden kleineren Gruppen und Parteien.

Diese Beispiele könnten endlos fortgesetzt werden, was ja zum Verständnis nicht nötig ist. Wenn wir das überall und immer konsequent tun, bewirkt es durchaus etwas. Sand wird ins EU-Getriebe kommen, das ist gut so! Der § 20, Abs. 4 des GG ist die Grundlage all' unserer Widerstandshandlungen, auf den wir uns immer zu berufen haben. In Diskussionen mit Bürgern, die in ihrer Erkenntnis noch nicht so weit sind wie wir, kann auch der Widerstand gegen das dritte Reich als Argument angeführt werden. Wir schlagen unsere Gegner dann mit den eigenen Waffen. Denn sie waren es ja, die den Widerstand gegen die Diktatur bis zum heutigen Tage so überhöht dargestellt haben und als leuchtendes Beispiel den jungen Menschen nach wie vor anpreisen. Es bleibt uns also nichts anderes übrig, als die EU-Oligarchie, die zur EU-Diktatur ausartet, rigoros zu bekämpfen.

„Wenn wir dazu noch schlau vorgehen bei allen unseren Widerstandshandlungen, dann kann uns so leicht nichts passieren.“

Wir wollen ein „Europa der Vaterländer“ und kein freimaurerisches, globalisiertes Einheitseuropa mit diktatorischer Verfassung, in der die Vaterländer gewaltsam aufgelöst werden! Wir befinden uns in einem Zeitabschnitt dieser Entwicklung, wo es nicht mehr heißen kann „Wehret den Anfängen“, sondern:

„Rettet die Vaterländer!“

Erwin Arlt


UDH Nr. 97

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