BGD — Unsere Deutsche Heimat
Nr.70 (3. Quartal 2004)
Auszug
Vor dem Ruin
steht die Bundesrepublik Deutschland in wirtschaftlicher
und politischer Hinsicht. Die betriebene Selbstauflösung der
BRD durch Eingliederung in die EU zerstört das Aufbauwerk der
Erlebnisgeneration und die Zukunft der deutschen Jugend. Die
bis zum Stichtag 31.03.2004 angehäufte Gesamtverschuldung der
Bundesrepublik Deutschland beträgt 840,3 Mrd. EUR. Diese Summe kann von den lebenden Generationen nicht mehr zurückgezahlt
werden. Jeder Privat- oder Geschäftsmann wäre pleite
und wegen Konkursverschleppung vor dem Staatsanwalt gelandet. Nur weil ein Staat davon ausgehen kann, daß kommende Generationen
für diese Schulden einstehen müssen, darf der Schritt
zum Konkurs nicht weiter hinausgeschoben werden.
Notmaßnahmen sind:
- Auf politischer
Ebene eine Volksabstimmung über die Weimarer Verfassung
in ihrer Rechtsnorm vom 11. August 1919 als gültige Verfassung
für die Bundesrepublik Deutschland.
- Kündigung aller militärischen Verpflichtungen. Austritt aus der EU. Deutsches Gold aus den USA in die Lager der
deutschen Zentralbank.
Alle Zahlungen der BRD an ausländische
Staaten, Gruppen und Personen müssen auf den Prüfstand.
Bis zur Beendigung dieser Überprüfung sind alle Zahlungen
einzustellen.
- Auf wirtschaftlicher Ebene ist die nationale
Volkswirtschaft erneut zu beleben. Den größten Teil der
Ertragskraft der Wirtschaft ist aus dem Binnenmarkt zu erwirtschaften.
Die Exportabhängigkeit ist herunterzufahren indem keine Exportbürgschaften
mehr gewährt werden. Die für die Ausweitung des Exportes
hereingeholten Arbeitskräfte sind in ihre Heimatgebiete zu
entlassen (keine Verlängerung von Aufenthaltsgenehmigungen).
- Neuorganisierung der deutschen Volkswirtschaft in Genossenschaften.
Alle Personen und Firmen, die Geld am Fiskus vorbei erwirtschaftet
haben, erhalten Amnestie, so sie ihre Gelder in die Genossenschaften
einbringen. An Staatsbürger, die ihr Vermögen in ihrer
Tätigkeit innerhalbdes deutschen Volkes erwirtschaftet
haben, wird appelliert, sich dessen bewußt zu sein und sich
an den Genossenschaften zu beteiligen.
Beim Aufbau großer
Teile der Volkswirtschaft auf Genossenschaftsbasis unterbleiben
Verluste durch Spekulation. Für die vorgesehen Pilotprojekte
sind die Regeln des ordentlichen Kaufmanns Grundbedingung, als da
sind:
Für jedes Projekt erfolgt eine Kalkulation der erforderlichen
Kosten bis zur Gewinnerwartung durch unabhängige Wirtschaftsprüfer.
Bevor die dabei ermittelten Summen nicht aufgebracht worden
sind (per Einzahlung oder Zeichnung), wird die Genossenschaft
nicht gegründet.
Denkbare Pilotprojekte sind:
- Energiegewinnung in den stillgelegten Bergwerken mittels Tiefenbohrung.
-
Magnetschwebebahnen als Fernschnellverbindungen durch Deutschland,
da sehr viel kostengünstiger und umweltschonender als der innerdeutsche
Flugverkehr.
- 2-geschossiger Ausbau der Autobahnen. Kosteneinspielung
durch Maut. (?)
- LKW-Durchgangsverkehr durch Deutschland über
die Schiene. Für die Spediteure kostengünstig, da Kraftfahrer
für die Fahrt durch Deutschland nicht benötigt werden.
- An Stelle ständiger Betriebseinstellungen und Stillegungen
ist das Schienen-Netz für den wirtschaftlichen und umweltverträglichen
Nah- und Fernverkehr auf der Schiene flächendeckend auszubauen.
(Beispielhaft dafür ist heute schon die Schweiz.)
- Die Preise
für die Benutzung schienengebundener Transportmittel sind so
zu gestalten, daß sie für jedermann erschwinglich sind
— auf jeden Fall günstiger als jeder Individual-Verkehr. Entsprechende
Kostendeckung läßt sich durch volle Auslastung erreichen.
Volle Auslastung wiederum ist durch ein attraktives Preis-/Leistungs-Verhältnis
erreichbar. Rein profit- und klientelorientierte Entscheidungen
durch „Manager“, die keinerlei Fachkenntnisse auf diesem Gebiet
haben, sind dafür absolut ungeeignet.
- Derartige Fehlentscheidungen
sind zu gegebener Zeit durch entsprechende Gesetzgebung zu unterbinden.
Unbemannte Weltraumfahrt in nationaler Regie zur wirtschaftlichen
Nutzung mit eigenen Trägerprojekten. (Zum Beispiel: Einsammeln
von Weltraumschrott usw.)
Die Soziale Frage ist auf einer
neuen Grundlage zu lösen.
- Ausgehend von der Tatsache,
daß jeder deutsche Staatsbürger das Recht hat
Sozialhilfe in Anspruch zu nehmen, ist der Umkehrschluß —
auch jeder deutsche Staatsbürger steht in der Pflicht,
die solidarische Basis für die Absicherung bei Krankheit und
für das Alter mit zu tragen. Dies muß im Bundesgesetz
geregelt werden, jedoch muß die Verwaltung in privater Trägerschaft
bleiben. Eine DVV Deutsche Volksversicherung wird den gesamten
Ablauf staatsunabhängig verwalten. Die Beitragsgrenze
ist noch oben offen. Die Leistungsgrenze wird gedeckelt auf den
höchsten Stand wie bisher bei Renten-, Angestellten- und Beamtenversicherung.
- Die Beiträge werden von den am Wirtschaftsleben teilnehmenden
Personen und Firmen aufgebracht, wobei die Firmen einen festen Satz
von 3 % ihres Gewinnes vor Steuern zu zahlen haben. Der Beitragssatz
der Versicherten in der DVV errechnet sich aus den für die
Zahlung der Renten erforderlichen Beträgen.
- Für
die Krankenkassen gilt dies ebenso.
Dies sind grundsätzliche
Überlegungen, die den Weg in die Zukunft weisen. Für die
breite Palette der Absicherung des Lebens des deutschen Volkes müssen
weitere Vorschläge erarbeitet werden.
Horst Zaborowski
→ UDH Nr. 70