Okt 11 2008

Urteil von Straßburg zerstört Hoffnungen

Category: Deutsches Reich,RechtNetzmeister @ 17:16

Deutsche Heimatvertriebene aus den Ostgebieten des Zweiten Deutschen Reichs klagten ihr Recht auf Heimat und Privat-Eigentum in einer Konstitution der EU ein. Am 9. Oktober 2008 zerstörte das „Europäische Gericht für Menschenrechte“ in Straßburg diese Hoffnung.

Es hat sich erneut bewiesen, daß Richter auf der Grundlage der Weltanschauung ihres Brötchengebers urteilen. Dieses Urteil stand schon fest, bevor das Europäische Gericht für Menschenrechte angerufen worden ist. Es hat jedermann die Möglichkeit gehabt, dieses zu erfragen. Unser Bund für Gesamtdeutschland hatte vor langer Zeit eine Anfrage an dies Gericht geschickt. Unsere Frage lautete sinngemäß: Ist das Europäische Gericht für Menschenrechte bereit bei seiner Urteilsfindung die Haager Landkriegsordnung von 1907 bei der Urteilsfindung mit heranzuziehen? Dem BGD wurde schriftlich mitgeteilt, daß dies nicht der Fall sei.

Wir hatten daraufhin unsere Freunde nicht aufgefordert, eine Klage vor dem Europäischen Gericht für Menschenrechte zu unterstützen. Für den der sich die Mühe gemacht hat, die Fakten zusammenzufassen, die da sind —:

  • Der Haager Landkriegsordnung können nur Staaten beitreten.
  • Die Europäische Union ist kein Staat.

— ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte [] kein zuständiges Gericht. Zum Urteilstext siehe Kommentar im Anschluß an diesen Artikel! Bisher liegt nur ein englischsprachiges Urteil vor.

Jegliches Zurückweichen auf eine andere Grundlage als die der Haager Landkriegsordnung von 1907 ist Verrat an den Interessen deutscher Heimatvertriebener, ob mit Grundeigentum oder ohne.

Wenn in diesen Tagen Gedanken publiziert werden, einen „friedlichen“ Ausgleich mit der Republik Polen zu finden, indem auf den völkerrechtlichen Status der Ostgebiete des Zweiten Deutschen Reichs zu Gunsten einer Konstruktion „neutrales und autonomes Zentropa“ verzichtet wird, gibt man einen völkerrechtlichen Anspruch des Zweiten Deutschen Reichs auf, der nicht mehr zurückzuverhandeln sein wird.

Für den Rechtsanspruch auf die Heimat deutscher Menschen innerhalb des Staatsgebietes des Zweiten Deutschen Reichs sind viele unserer Freunde über Jahrzehnte eingestanden. Für mitstreitende Freunde, die noch leben und im Gedenken an alle, die in unserer Hoffnung bereits von uns gegangen sind: Mit dem Bund für Gesamtdeutschland wird es kein Zurückweichen hinter die völkerrechtliche Grundlage unserer Forderungen, der Haager Landkriegsordnung von 1907, geben.

Horst Zaborowski

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One Response to “Urteil von Straßburg zerstört Hoffnungen”

  1. Netzmeister says:

    Das Urteil liegt noch nicht in deutscher Sprache vor, sondern ausschließlich auf englisch (7.10.2008). Üblicherweise dauert es mehrere Monate, bis die Urteile übersetzt sind. Auch auf französisch gibt es bisher nur eine Zusammenfassung:

    Décision d’irrecevabilité
    09/10/2008

    La Cour a déclaré irrecevable l’affaire Preussische Treuhand GMBH & Co.KG A.A c. Pologne. La requête concerne les revendications immobilières formulées par des Allemands qui, avant la Seconde Guerre mondiale, vivaient sur les anciens territoires allemands à l’est de la ligne Oder-Neisse. A la fin de la guerre ou peu après, les requérants, ou leurs prédécesseurs, durent abandonner leurs biens soit en raison de l’évacuation à laquelle procédèrent les autorités nazies ou de l’offensive de l’Armée rouge, soit parce que la Pologne les en expropria. Lien vers la décision (en anglais uniquement)…

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