Dez 12 2008

EU = Diktatur der Demokraten

Category: EU,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 19:25

In der Demokratie wird um den besten Weg oder das beste Ergebnis gerungen. Der Souverän in der Demokratie ist der mündige Staatsbürger. Leider kann er nur zur Wahlzeit seine Souveränität ausüben. Bei Volksabstimmungen ist der mündige Staatsbürger nicht nur der Souverän, sondern gleichzeitig der Gesetzgeber. Dieses wird von den „EU – Demokraten“ nicht akzeptiert. Im Klartext: EU–Demokraten sind Diktatoren! Mit diesem diktatorischen Verhalten — wie zur Zeit bei der Abstimmung über den Lissabon-Vertrag, der Mißachtung von Irlands „Nein“ (54% der Iren stimmten mit nein bei einer Wahlbeteiligung von 53%), dem Wenden und Drehen, um die Iren nochmals abstimmen zu lassen (das Zuckerbrot, mit dem das freie Volk der Iren gelockt werden soll, hebelt im Grunde genommen den gesamten „Lissabon-Vertrag“ aus) — beweisen sie nur eins — die Handelnden in der EU sind keine Demokraten!

Hier stellt sich die Frage ist eine demokratische Staatsform noch erstrebenswert, wenn in ihr Diktatoren das Sagen haben? Bei einer Diktatur wissen die Staatsbürger, worauf sie sich einzustellen haben. In einer Demokratie mit Diktatoren als „Lenkern“ wissen sie es nicht.

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One Response to “EU = Diktatur der Demokraten”

  1. Netzmeister says:

    Als Rückblick eignen sich unsere Meldungen Aufruf zur Solidarität mit dem irischen Volk und Europas Elite diskutiert aufgeregt wie ein “Hühnerhaufen”!

    Der EU-Sowjet in Brüssel beschreibt die Geisteshaltung der EU-Lenker.

    Das Gezerre um eine erneute Volksabstimmung geht wieder an, weil die Iren beim letzten Referendum “falsch” gewählt haben.