Feb 22 2009

Obama in der US-Tradition gefangen

Category: Ausland,Geschichte,RechtHorst Zaborowski @ 18:09

Hochgeschraubte Erwartungen lassen sich in der Geschichte selten in Taten umsetzen. Auch Hoffnungsträger Obama stößt an die Grenze der US-Tradition. – Die da seit Gründung der USA gezogen ist: Was dem US-Traum nützt ist erlaubt.

Als Angehörige der Erlebnisgeneration können wir über Handlungen berichten die diese These untermauern:

  • Ein Wahlversprechen von Barack Obama – das Lager Guantanamo wird geschlossen. Es zeichneten sich Widerstände im Senat und im Kongress ab. Obamas erster Rückzug bestand darin Admiral Patrick Walsh mit einer Überprüfung des Lagers Guantanamo zu beauftragen. Als gehorsamer Soldat kam Admiral  Walsh diesem Auftrag seines Präsidenten in vorauseilendem Gehorsam nach. Ergebnis: „Er kam zu dem Schluss, dass die Bedingungen in dem berüchtigten US-Gefangenenlager human seien und sich im Einklang mit der Genfer Konvention, die gewisse Mindeststandards bei der Behandlung Gefangener international festlegt, befinden.“
  • Über das Lager für Terrorverdächtigen auf dem Militärstützpunkt Bagram in Afghanistan hatte Obama im Wahlkampf keine Änderung angekündigt. In diesem Lager werden rund 600 gefangene als Terrorverdächtigte festgehalten. Ein Rechtsstatus als Kriegsgefangene gemäß internationaler Konventionen wird ihnen verwehrt. Käfighaltung wie in Guantanamo, schlimmer als bei Hühnern in der BRD.
  • Wir erinnern uns an „Kriegsgefangenenlager“ für deutsche Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg in Rheinberg und Remagen. Auf freien Feldern, im strömendem Regen in volgelaufene Erdlöcher dem Willkür der Sieger ausgesetzt. Auch damals glaubten die USA auf die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht gestützt außerhalb des Völkerrechts, wie heutzutage in Guantánamo oder Bagram, handeln zu dürfen.
  • Die politische und militärische Führung des Zweiten Deutschen Reichs wurde vor dem eigens für den Prozess einberufenen Internationalen Militärgerichtshof (IMG) (International Military Tribunal, IMT) in der Zeit vom 14. November 1945 bis zum 1. Oktober 1946 angeklagt und verurteilt. Darüber hinaus wurden mehr als 500.000 deutsche Zivilisten nach 1945 von den Alliierten oft völlig zu Unrecht in Entnazifizierungslagern eingesperrt.

1945 wie 2009 handelten bzw. handeln die USA gemäß ihrer Tradition. – Ob im Zweiten Deutschen Reich, im Irak und Afghanistan – die Bösen sind die anderen Teilnehmer der Auseinandersetzung.

Auch Messias Obama wird aus der US-Tradition: „Was dem US-Traum nützt ist erlaubt“ nicht ausbrechen.

UDH89

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