Mrz 05 2011

Lobbyisten-Republik BRD

Category: Politik,RechtHorst Zaborowski @ 17:25

Ist Demokratie und Lobbyisten-Republik mit einander vereinbar? Kann das Leben der Staats­bürger sich frei und nach demo­kratischen Grundsätzen entfalten wenn Lobby­isten bereits die Entwürfe für die zu verab­schiedenden Gesetzen schreiben?

Nach demokratischen Vorgaben gewählte Abgeordnete können selbst­verständlich nicht zu allen Gesetzen ein fachliches Wissen besitzen. Sie sollten jedoch die Entscheidungs­hoheit über einzu­bringende Gesetze besitzen.

Im Klartext: Abgeordnete sollten die Träger der Gedanken sein die sie selber entwickeln. Die von den Abge­ordneten ent­wickelten Gedanken sollten so in die Parlamente einge­bracht werden. Erst zum Zeit­punkt der Beratungen dürfen dann auch Lobby­isten zu den Beratungen hinzu­gezogen werden um den Stand­punkt ihrer Interes­senten, die sie vertreten, vortragen zu können.

Zu dem wie heute in der Bundes­republik Deutschland Gesetze vorbereitet werden sagt der Volksmund: Das Pferd vom Schwanz her aufzäumen“.

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