Aug 17 2011

Müssen Staaten Schulden machen?

Category: Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:51

Bei den Wildwestmanieren der meisten Staaten in der EU und auch in USA muss diese Frage erlaubt sein. Aus der Hüfte schießen und danach evtl. nachdenken – ist dies die ganze Staatskunst?
Sicher – Staaten sind keine Wesen aus sich heraus – es sind immer Menschen in den Staaten die handeln oder auch nicht handeln. Dies darf jedoch keine Entschuldigung für Unzuverlässigkeit sein! Es darf bezweifelt werden, dass nur Unzuverlässigkeit oder Unvermögen die wahren Gründe für diese in den Abgrund führenden Maßnahmen sind, die uns dann obendrauf noch als Politik verkauft werden.

Als nachdenkender Mensch kreisen die Gedanken. Man vergleicht Handlungen und Folgen bei Privatpersonen und bei Staaten. Kann es sein, dass Staaten für sich in Anspruch nehmen dürfen wofür sie ihre Staatsbürger bestrafen?

Was sind die Festschreibungen in staatlichen Gesetzen, Grundgesetz, Verfassung oder dergleichen wert: „Vor dem Gesetz sind alle gleich“ ?
Wenn es nicht so bitter-ernst wäre, könnte man die Menschen im damaligen „wilden Westen“ der USA für ihre Handlungen beneiden – ziehen – totschießen – Weiterreiten.

Jeder Staatsbürger und jede Firma kann Schulden machen. Der Unterschied zu den Staaten liegt darin, dass sie für ihre Schulden selber haften. Raten und Zinsen bei Fälligkeit aus dem erwirtschafteten zurückzahlen.

Die Bundesrepublik Deutschland – und darüber sollten wir uns Gedanken machen – wird von den Rating-Agenturen mit AAA bewertet.
Wer war schon einmal in der Lage einen Kredit aufnehmen zu müssen. Können Sie sich vorstellen, wenn Ihre finanziellen Verhältnisse wie die derzeitigen bei der Bundesrepublik Deutschland vorhandenen, wären damals die ihrigen gewesen. Glauben Sie, von Ihrer Bank wären Sie wie die Bundesrepublik Deutschland von den Rating-Agenturen von Ihrer Bank bewertet worden?

Sollten alle von den Staaten, und die von der Bundesrepublik Deutschland an erster Stelle, angestrebten Bemühungen für die Rettung des Euro kommende Generationen gnadenlos einen Schuldenberg vor ihre noch nicht geborenen Füße zu kippen nichts anderes sein als ein Super-Versailles in die Unendlichkeit?

Aus dieser Betrachtung heraus kann es nur heißen: Die Bundesrepublik Deutschland darf keine Schulden machen die von der Generation, die diese Schulden aufnimmt, nicht zurückgezahlt werden können.

Da reicht keine Schuldenbremse. Jeder Politiker muß persönlich mit seinem Privatvermögen für seine Handlungen einstehen – bis auf den letzten Cent.

Schlagwörter: , , ,

Comments are closed.