Feb 23 2012

Systemfrage

Category: Deutsches Reich,EU,Finanzwirtschaft,Parteien,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 16:31

Nachdem nun der zweite Bundes­präsident der Bundesrepublik Deutschland in einer Amtsperiode zurückgetreten ist, wäre es an der Zeit, die Systemfrage zu stellen.

Wie war es so vor einhundert Jahren in Deutschland?

1912. Das Zweite Deutsche Reich war vor 41 Jahren von einem der wenigen überragenden deutschen Staats­männer, Fürst Otto von Bismarck, im Spiegelsaal des Schlosses von Versailles gegründet worden. Die Entwicklung Deutschlands vom Agrarland zum Industrie­standort nahm volle Fahrt auf. Der Reichsgründer war bereits am 30. Juli 1898 in Friedrichsruh gestorben. Kaiser Wilhelm II. konnte die durch Bismarcks Politik errungene Balance in Mitteleuropa nicht aufrecht­halten. Die auf verwandt­schaftliche Beziehungen hoffende Verständigung mit England und Rußland erwies sich als eine Fehl­spekulation des Kaisers. Gemäß der Reichs­verfassung von 1871 war der Kaiser in seinen Entscheidungen kaum zu bremsen. Er bestimmte den Reichskanzler und war oberster Kriegsherr durch seine Kommando­gewalt über Heer und Marine. Reichskanzler Bethmann Hollweg erhielt durch den zerstrittenen Reichstag kaum Hilfe bei seinen Bemühungen einen Ausgleich zwischen den Interessen des Kaisers und dem Reichstag herzustellen.

So nahm die Geschichte ihren Lauf.

Am 28. Juni 1914 wurde der österreichische Thronfolger Erzherzog Franz Ferdinand ermordet. Die Bündnis­verpflichtungen zwischen Österreich-Ungarn und dem Zweiten Deutschen Reich führten automatisch zum Ersten Weltkrieg.

Am 29. September 1918 informierte Erich Ludendorff (die Oberste Heeresleitung) den Kaiser und die Regierung über die aussichtslose militärische Lage des Heeres.

Infolge dessen ersuchte Reichskanzler Max von Baden am 4./5.Oktober 1918 die Alliierten um einen Waffenstillstand. Der Erlaß des Flottenbefehls vom 24. Oktober 1918 mit dem die intakte Hoch­seeflotte zur Entscheidungs­schlacht mit der Grand Fleet befohlen wurde, scheiterte letztendlich an der Rebellion der Matrosen vom 29. und 30. Oktober 1918.

Am 9. November 1918 gegen 13 Uhr ernannte Max von Baden (ohne Abstimmung mit Wilhelm II.) den Partei- und Fraktions­vorsitzenden der sozial­demokratischen Partei, Friedrich Ebert, zum neuen Reichskanzler und trat selbst zurück. Das war die Geburts­stunde der so genannten Weimarer Republik. (Offiziell: Verfassung des Deutschen Reichs vom 11. August 1919, verkündet am 14. August 1919, S. 1383)

 

Der Waffenstillstand trat am 11. November 1918 in Kraft.

Lediglich 26 Jahre hatte die Weimarer Republik, um unter der Last des Versailler Friedens­vertrages das Überleben des deutschen Volkes im Zweiten Deutschen Reich zu gestalten. Am 19. Januar 1919 fand die Wahl zur Deutschen National­versammlung statt. Es war die erste Wahl in der auch Frauen das Wahlrecht hatten und fand nach dem Verhältnis­wahlrecht statt. Ergebnis der Wahl vom 19.01.1919: DNVP10 = 30%, DVP = 4,40%, Zentrum (Christliche Volkspartei) = 19,70%, DDP = 18,50%, SPD = 37,90%, USPD = 7,60% Sonstige Parteien = 1,60%. Am 31. Juli 1919 beschloß die National­versammlung die Verfassung des Deutschen Reiches (Weimarer Verfassung) mit 262 zu 75 Stimmen; dabei waren 84 Abgeordnete abwesend. Gemäß dem Versailler Vertrag (Art. 231) wurde die Höhe der zu zahlenden Beträge einer Reparations­kommission anheim­gestellt, die ohne deutsche Beteiligung Zahlungen festsetzte.
Die 1923 als Sicherheit gedachte Rheinland­besetzung wurde von den Besatzern auch zu „wilden Reparationen“ mißbraucht – die einsetzende Wirtschafts­krise blockierte Handlungen des Staates und der Bürger. Gemäß Artikel 48 der Verfassung des Deutschen Reich konnte der Reichs­präsident die Grundrechte aus Artikel 114, 115, 117, 118, 123, 124 und 125 und 153 ganz oder zum Teil außer Kraft setzen. Diese Not­verordnungen wurden nach dem Rücktritt der Regierung Müller (27. März 1930) öfter eingesetzt, weil die folgenden Regierungen (Brüning, von Papen und von Schleicher) für ihre Regierungs­vorhaben im Reichstag oft keine Mehrheit erreichten. Reichspräsident von Hindenburg gab 1933 von Papens Vorschlag, eine Koalitions­regierung unter Adolf Hitler amtieren zu lassen, nach. Die Wahl zum achten Deutschen Reichstag, am 5. März 1933, bei der die NSDAP 43,9% und die DNVP 8% erhielten untermauerten die Entscheidung des Reichs­präsidenten von Hindenburg.

Das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich. Vom 24. März 1933 (Ermächtigungs­gesetz), vom Reichstag beschlossen und mit der Zustimmung des Reichsrates verkündet, wurde auf den 1. April 1937 befristet.

Mit dem „Gesetz über den Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934.“ wurde mit dem Artikel 4 — Die Reichs­regierung kann neues Verfassungs­recht setzen, der Rahmen, der durch die Außer­­kraft­­setzung des Artikels 48 der Weimarer Verfassung gegeben war, überschritten.

Mit dem

„Erlaß des Führers über die Regierungs­gesetzgebung. Vom 10. Mai 1943.“

Mit Rücksicht darauf, daß das Gesetz vom 24. März 1933 (Reichsgesetzbl. I S. 141) formell am 10. Mai 1943 abläuft, bestimme ich:

Die Reichsregierung hat die durch das Gesetz vom 24. März 1933 übertragenen Befugnisse auch weiterhin auszuüben.

Ich behalte mir vor, eine Bestätigung dieser Befugnisse der Reichs­regierung durch den Großdeutschen Reichstag herbeizuführen.
Führer-Hauptquartier, den 10. Mai 1943.

erfolgte keine verfassungs­gemäße Verlängerung des Gesetzes zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24. März 1933, weil diese Verlängerung nicht vom Reichstag beschlossen worden ist.

Somit war ab dem 10. Mai 1943 die Gesetzeskraft dieser Gesetze erloschen und die Verfassung des Deutschen Reichs (Weimarer Verfassung) in ihrer Urform alleinige gesetzliche sowie staats­rechtliche Grundlage.

Unmittelbar vor seinem Freitod verfaßte Reichs­präsident Hitler am 29. April 1945, 4.00 Uhr sein politisches Testament. Im Zweiten Teil des politischen Testament ernannte er unter anderen Dönitz zum Reichs­präsidenten. Diese Ernennung war gemäß der Verfassung des Deutschen Reiches rechtsunwirksam.
Mit dem Tod des Reichs­präsidenten Hitler war demzufolge kein Zeichnungs­berechtigter für das Deutsche Reich vorhanden. Die Ernennungen von Dönitz zum Ober­befehls­haber des Heeres und der Ernennung zum Ober­befehls­haber der Kriegsmarine in diesem zweiten Teil des politischen Testaments erfolgte gesetzes­konform mit der Verfassung des Deutschen Reichs. Allein in diesen Ämtern ermächtigte Dönitz das Oberkommando der Wehrmacht die militärische Kapitulations­urkunde am 7. Mai 1945 in Reims und am 8. Mai 1945 in Berlin zu unterzeichnen. Fakt ist: Das Deutsche Reich hatte als Völker­rechts­subjekt nicht kapituliert!

Dieser Unterzeichnung folgten keine Friedens­verhandlungen, wie diese aus der leidvollen Erfahrung des 30jährigen Krieges beim Westfälischen Frieden zu Münster und Osnabrück vom 15. Mai und dem 24. Oktober 1648 erarbeitet wurden. Noch nicht einmal die Haager Land­kriegs­ordnung von 1907, die im Art. 43

Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden über­gegangen ist, hat dieser alle von ihm abhängenden Vorkehrungen zu treffen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und das öffentliche Leben wieder­herzustellen und aufrecht­zuerhalten, und zwar, soweit kein zwingendes Hindernis besteht, unter Beachtung der Landes­gesetze

festschreibt, wurde beachtet.

In der am 5. Juni 1945,18 Uhr mittel­europäischer Zeit von den Dwight D. Eisenhower, Marschall Schukow und Feldmarschall B. L. Montgomery, sowie Armeegeneral T. de Lattre-Tassiany unterzeichneten Erklärung wurden völker­rechtliche Fakten ignoriert und durch Formulierungen in einer Propaganda-Sprache ersetzt. Der völker­rechtliche Begriff Deutsches Reich, das auch Kriegsgegner der Alliierten war, wurde in dieser Erklärung durch den als Staatsobjekt irrelevanten Begriff Deutschland ausgetauscht. Hintergrund dieser Aktion war die Tatsache, daß das Deutsche Reich nicht kapituliert hatte, zu vertuschen. Mit den Formulierungen des zweiten Absatzes:
„Es gib in Deutschland keine zentrale Regierung oder Behörde, die fähig wäre, die Verantwortung für die Aufrecht­erhaltung der Ordnung, für die Verwaltung des Landes und für die Ausführung der Forderungen der siegreichen Mächte zu übernehmen“ beschafften sich die Alliierten einen Vorwand für ihren Vertragsbruch gegenüber der Haager Landkriegs­ordnung von 1907. Um den letzten Worten des Artikels 43 der Haager Landkriegs­ordnung von 1907 – unter Beachtung der Landes­gesetze – zu genügen, hätte es genügt, gemäß der gültigen Reichs­verfassung (Weimarer Verfassung) öffentliche Wahlen auszuschreiben. Weil dies nicht geschehen ist, bleibt der Vorwurf im Raum, die Alliierten des Zweiten Weltkrieges fielen auf die Stufe des Faustrechts aus dem Mittelalter zurück.

 

Das Deutsche Volk wurde 1945 in den Sklaven-Stand hinabgestoßen.

Millionen Deutsche, ob Zivilisten oder Soldaten, ob Männer oder Frauen starben in den Gefangenen­lagern der Alliierten. Mindestens eine halbe Million deutsche Frauen wurden von Besatzungs­truppen vergewaltigt. Zweieinhalb Millionen deutsche Frauen, Kinder und Greise wurden bei der Vertreibung und auf der Flucht ermordet. Ein bis dato noch nicht einmal aner­kannter Völkermord, geschweige denn ein gesühnter. Fünfzehn Millionen Deutsche wurden aus den Gebieten, die sie seit Jahr­hunderten urbar machten und besiedelten, vertrieben.

Im Rest des Reiches hungerten und froren Millionen Deutsche, teilweise in den Kellern der zerbombten Häuser. Wie im Mittelalter nach der Erstürmung Beute gemacht wurde, so nach 1945 auch durch die Alliierten. Was nicht niet- und nagelfest war, wurde weg­geschleppt. Kohlenzüge verließen das Ruhrgebiet und wir froren. Fabriken wurden demontiert und samt den Maschinen als moderne Skalps in die Heimat verfrachtet. Ganze Güterzüge mit Patenten und Verfahrens­erkenntnisse wurden abtransportiert und die deutschen Wissen­schaftler gleich mit. Ohne diese „Beute“ wären die zerstrittenen Alliierten nicht, und wenn überhaupt viel später, in die Lage gekommen, Fahrten in den Weltraum durchzuführen.

1948 durften die Sklaven unter Aufsicht der Sieger anfangen ihre Lebens­bedürfnisse zu organisieren. Es wurden von den Alliierten auf dem Staatsgebiet des Deutschen Reichs zwei Staaten unter der Regie der Alliierten Kontroll­kommission installiert. Bundes­republik Deutschland und Deutsche Demokratische Republik. Diese wurden auf das Sklaven-Gebiet verteilt. Sie sollten, wie es Sklaven so gebührt, an vorderster Front für die Interessen der ehemals vereinten Alliierten in den Krieg ziehen, so es dann dazu kommen sollte. Die aus den Imperien der Vergangen­heit gewonnenen Erkenntnis, Aufseher für die Sklaven aus dem eigenen versklavten Volk zu rekrutieren wurde in beiden Sklaven-Gebieten erfolgreich praktiziert!

In der Zwischenzeit wurden die Weichen gestellt, damit bis zum Sankt Nimmerleins-Tag die deutschen Sklaven ihren Fron leisten. Was noch nicht vor 1948 „entnommen“ worden war, wurde dank der Umtausch­kurses „Juni 1948 in der Trizone und drei Tage später auch in den drei Westsektoren — Der von den Alliierten festgelegte Kurs von 4,20 DM je US-Dollar“ nunmehr an noch vorhandenen Werten (Boden, Produktions­stätten, Handels­unternehmen usw.) „ein­gesammelt“!

Auch das Londoner Schulden­abkommen am 27.2.1953 diente der Absicherung der Frondienste. Der alliierte Zaubertrick: Am 24. Juli wurde der damalige Oberpräsident der Provinz Westfalen, Rudolf Amelunxen, zum Minister­präsidenten ernannt.

Demokratie à la Alliierte, den Anschein einer demokratischen Legitimation über einen auch unter völker­rechtlichen Gesichts­punkten diktatorischen Akt zu stülpen. Dieser Art von Demokratie trauten die Alliierten selber nicht.

Auch ihnen reichte es eben nicht, die zum Zeitpunkt lebenden deutschen Menschen auf immer und ewig in Sklaverei zu halten, selbst wenn diese sich als glückliche Sklaven fühlen sollten, nein, es galt vor der Welt­öffentlichkeit ein Völkerrecht, das in einem Friedensvertrag auch dem Unterlegenen zustand, zu umgehen um auch ohne Zugeständnis seine „Rechte“ – die eigene Nutzung (Ausnutzung) vertraglich abzusichern.
Der Coup gelang.
Die Bundesrepublik Deutschland zahlte bis 1983 vierzehn Milliarden Schulden, die teilweise aus Auflagen des Versailler Vertrages vom 28. Juni 1919 herrührten, zurück. Wobei die Zinsen von 251 Millionen (für die Zeit 1945 bis 1952) bis zur Wieder­vereinigung Deutschlands ausgesetzt waren. Ab 3. Oktober 1990 wurden diese Zinsen wieder „eingesammelt“, die letzte Rate wurde am 3. Oktober 2010, Zinsen und Tilgung zusammen ca. 56 Millionen Euro, getilgt. Diese Zahlen sollten den Klug­schwätzern in der Bundes­republik Deutschland die Augen öffnen! Einerseits dafür, daß Schulden von Staaten über Generationen hinweg bestehen bleiben und die Zinsen weiter laufen, ob gezahlt werden kann oder will.

Zweitens. Auch der sogenannte Marshall-Plan wurde bis aufs letzte zurückgezahlt und war keine humanitäre Hilfe, sondern einfach ein gutes Geschäft für die Gläubiger­staaten. Drittens. Man beachte den Zeitraum von 1919 bis 2010, also 91 Jahre für einen Betrag von vierzehn Milliarden.

Nach dem derzeitigen Stand (der sich wie bei der Inflation 1923 in der Weimarer Republik entwickeln kann) garantiert die BRD ca. für 400 Milliarden Euro.

Wer sich allein die Folgen der Verschuldung des Kaiserreichs bis 1919 vor Augen führt: Inflation, Vernichtung vom erarbeiteten und erwirt­schafteten Vermögen aus mehreren Generationen und dabei berücksichtigt, daß die Verschuldung des Staates alleine über 91 Jahre bestand, sollte an die oben angeführte 400 Milliarden denken.

Die Verschuldung des Deutschen Reiches selbst und seiner Bürger ab 1920 bis 1945 wurde im wesentlichen vom Mittelstand ertragen.

Ab 1948, dem Zeitpunkt des Sklaven-Standes, schufen diese deutschen Sklaven durch harte Arbeit Vermögen. Wobei gemäß der Deutschen Bundesbank das Geldvermögen der privaten Haushalte in der Bundes­republik Deutschland ca. 4,6 Billionen betrug. Die Schere zwischen den Bundesbürgern, die von der Hand in den Mund leben, und viele auch noch weit darunter, sowie den Menschen die nicht zu wissen brauchen wie man Geld schreibt spiegelt die Unfähigkeit der politischen Kaste dieses Landes wieder. Auch Sklaven-Aufseher sind Sklaven, wenn uns auch die Geschichte lehrt, daß die meisten von Ihnen in der Illusion leben, Freie zu sein.

Die Schulden des Staates Bundesrepublik Deutschland betragen zur Zeit ca. zwei Billionen.

Jährliche Zinszahlungen für aufge­nommene Kredite ca. 300 Milliarden. Einnahmen ca. 540 Milliarden. Das bedeutet in jedem Jahr müssen mindestens 300 Milliarden neuer Kredite aufgenommen werden um die Zinsen zu bezahlen.

Wenn der Fall eintreten sollte, daß die Garantien von 400 Milliarden fällig würden, müßte die Bundesrepublik Deutschland 700 Milliarden am Kapitalmarkt aufnehmen. Diese Forderungen würden der Bundesrepublik das Tripple AAA kosten und im gleichen Zuge damit die Zinsen für die notwendigen Kredite verteuern.

Spätestens ab diesem Zeitpunkt wird der Staat versuchen auf das Privatvermögen seiner Bürger zuzugreifen. In dieser globalisierter und vernetzten Welt werden wir dann mit griechischen Verhältnissen rechnen müssen, zumal ja 60 bis 80% des Vermögens sich in den Händen von 10 bis 20% der Staatsbürger befinden. Bei dieser Konstellation bleibt von den 4,6 Billionen nicht genug übrig um die Staatsschulden abzusichern.

An Hand dieser Überlegungen wird erst ersichtlich, daß auch im Jahre 2012 der Sklaven-Stand des deutschen Volkes weiterhin besteht. Lediglich die politische, wirtschaftliche und Finanzwelt in und um die Bundesrepublik Deutschland wird zusätzlich, neben den immer noch von den der Alliierten bestimmten, von weltweiten Kraft­verhältnissen beeinflußt. Wenn wir die Euro-Fanatiker nicht stoppen, wird nicht nur die Bundes­republik Deutschland in einem Finanzchaos pleite gehen, sondern die Staaten Europas gleich mit.

Damit nicht eines Tages deutsche Sklaven-Aufseher einem Freiheitsdrang verfallen könnten, wurden für diese Kaste eigens besondere Ketten-Glieder erfunden. Ketten-Glieder waren bzw. sind:

  • Angefangen mit der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) / Montanunion.
    Gegründet am 18. April 1951, Vertrag von Paris trat am 23. Juli 1952 in Kraft. Gründung der EWG 1957durch die geschlossenen Römischen Vertrage.
  • EUV-Vertrag am 7. Februar 1992 Unterzeichnung des Vertrages von Maastricht
  • Vertrag von Amsterdam vom 2. Oktober 1997 unterzeichnet.
  • Vertrags von Nizza. Am 26. Februar 2001 unterzeichnet.
  • Vertrag von Lissabon geschlossen 13. Dezember 2007. Ab 1. Dezember 2009 in Kraft.

Parallel dazu wurde mit der Einführung des EUROS am 1. Januar 1999 eine Verstärkung der Ketten-Glieder vorgenommen.

Für die in den Augen der Besatzer (unseren „Freunden und Verbündeten“) besonders wertvollen Sklaven-Aufseher wurden besonders wertvolle Ketten-Glieder in Gold und zierlich gestaltet, so das diese auch als Schmuck getragen werden können, zum Beispiel:

  • Bilderberger-Konferenz.
  • Atlantik-Brücke usw. (in letzterer ist der kommender Bundes­präsident Gauck Ehren­mitglied)

Die Ereignisse um die zurück­getretenen Bundes­präsidenten Köhler und Wulff werden durch eine zügige Nominierung von Gauck nicht im erforderlichem Maße aufgearbeitet. Ursachen­forschung, warum Köhler und Wulff wirklich zurückgetreten sind, findet nicht statt. Volkes Meinung sucht die Gründe im persönlichen Verhalten der Zurück­getretenen. Wer genauer hinsieht, wird finden, daß dieses Amt des Bundes­präsidenten der Bundes­republik Deutschland aus seiner Anlage heraus nicht geeignet ist für die Anforderungen in der heutigen Zeit. Auffällig ist, daß beide ehemaligen Präsidenten zu Fragen der „Finanzmärkte“ Stellung bezogen hatten. Bei Bundes­präsident Köhler war das entsprechende Fachwissen um diese Thematik aus seiner beruflichen Tätigkeit heraus vorhanden und darum fundiert. Bei Bundes­präsident Wulff war nicht ersichtlich ob seine Rede zur Eröffnung der 4. Tagung der Wirtschafts­nobelpreis­träger am 24. August 2011 in Lindau von ihm selber verfaßt wurde. Jedenfalls hätte diese Rede auch von Bundes­präsident Köhler gehalten worden können.
Sei es drum.
Fakt ist, wer die Rücktritte von Bundes­bank­präsident Axel Weber und EZB-Chef­volkswirt Jürgen Stark noch in Erinnerung hat wird den Anfang eines roten Fadens finden der die Rücktritte von Köhler und Wulff umfasst.

In der Verfassung des Deutschen Reiches (Weimarer Verfassung) hatten die Wähler zwei Möglichkeiten ihren Willen durch Wahlen zum Ausdruck zu bringen. Einmal durch die Wahlen der Abgeordneten zum Deutschen Reichstag. Diese Wahl­möglichkeit besteht auch bei den Wahlen zum Bundestag der Bundes­republik Deutschland. In beiden Fällen stehen zwischen dem Willen des Wählers und dem gewählten Abgeordneten die politischen Parteien.

Zum Anderen konnte Wählers Wille zum Ausdruck gebracht werden, so jedenfalls gemäß der Weimarer Verfassung, durch die Direktwahl des Reichs­präsidenten.
In der Bundesrepublik Deutschland wird der Bundespräsident von Wahlmännern, die durch die Parteien ausgesucht werden, gewählt. Somit hat der Wähler keine Möglichkeit den Bundes­präsidenten zu wählen. Damit besteht ein Ungleich­gewicht. Der Wähler kann niemanden verant­wortlich machen, weil er keinen einzelnen Menschen gewählt hat, sondern Parteien. Selbst dort, wo der Wähler bei Wahlen zwei Stimmen hat, wird der Direktkandidat durch die Parteien aufgestellt und somit Wählers Wille eingeschränkt und geleitet, letztendlich manipuliert.
Der entscheidende Punkt ist, der Wähler hat niemanden, dem er direkt seine Stimme gegeben hat und somit einen Menschen zur Verantwortung ziehen kann. Parteien bilden Koalitionen, Abgeordnete sind nur ihrem Gewissen verantwortlich und der Wähler steht als Stimmvieh außen vor.

Der Bundespräsident müßte bei einer Wahl durch das Volk auch mit den Befugnissen des Reichspräsidenten der Weimarer Republik ausgestattet sein.

Ich höre schon den Aufschrei „der Reichspräsident in der Weimarer Republik hat versagt“. Zugegeben, wir als deutsches Volk erlitten durch Entscheidungen des Reichspräsidenten viel Krieg, viele Tote, viel Zerstörung die wir nicht erleiden wollten.

Wie sieht es hier in der Bundesrepublik Deutschland aus? Der Nachkriegsspruch „von deutschen Boden darf kein Krieg mehr ausgehen“. Ergebnis: Die Bundes­republik Deutschland beteiligt sich an kriegerischen Auseinander­setzungen, weit ab von unserem Territorium, über einen längeren Zeitraum als der Zweite Weltkrieg andauerte und in vielen Staaten auf dieser Welt.

Das deutsche Volk hat sich in mühevoller Arbeit eine Währung, die DM, geschaffen. Wir Deutschen wurden nicht gefragt, ob wir als Staat und Nation wieder Krieg führen wollten, wir wurden nicht gefragt, ob wir unsere DM gegen den EURO eintauschen wollten. Fast ein jeder hat durch Einführung des EURO persönlich Verluste hinnehmen müssen.
Wir wurden nicht gefragt, ob wir unsere Hoheits­rechte an eine undemokratische Organisation, die EU, abtreten wollten um uns vorschreiben zu lassen welche Krümmung die Gurken haben dürfen und bei welche Glühlampen wir unser weniger gewordenes Geld zählen wollen. — Und dies alles bei einem Bundes­präsidenten dessen Befugnisse denen eines Notars gleichkommen (um nicht das böse Wort Frühstücks­präsident zu verwenden.)

Über diese Problematik wird neuerdings öfter, auch im öffentlichem Raum nachgedacht. Vor längerer Zeit habe ich bei einer anderen Partei, „Autochthone für Freiheit und Frieden“, einen Vorschlag gefunden, mit dem ich mich anfreunden kann.

Innenpolitik

Wahl der Bundes­präsidenten auf 7 Jahre durch Volkswahl. Wahlberechtigt jede(r) Deutsche Autochthone. Wahl­berechtigung ab 18 Jahre.

Der Bundespräsident ist oberster Dienstherr des Gemeinschafts­dienstes der Bundes­republik Deutschland. Frauen und Männer sind gleich­berechtigt in allen Belangen des Gemeinschafts­dienstes.

Jede Deutsche, jeder Deutsche Autochthon ist für ein Jahr zum Gemeinschafts­dienst verpflichtet. Der Gemeinschafts­dienst wird bei Erreichung des 18. Lebens­jahres angetreten. Er kann wahlweise gleichrangig beim Zivildienst, Arbeitsdienst oder Wehrdienst abgeleistet werden und ist nicht ablösbar.“

Wer weitere Informationen einsehen will, kann dies unter Staatsoberhaupt in einer Demokratie finden.

Liebe Leser:
Wenn Sie sich mit diesem Thema auseinander­setzen möchten, schreiben Sie mir bitte. Zum Erstkontakt verwenden Sie bitte das Kontakformular (erreichbar über PARTEI/ZUSCHRIFT in der Menü-Spalte rechts).
Horst Zaborowski

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