Jun 20 2012

„Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM)“

Category: EU,PolitikHorst Zaborowski @ 00:11

Der vorerst letzte Akt einer Reihe von Verträgen mit zwangsläufigen Vertragsbrüchen. Der die Werte schaffende Bürger wird um einen großen Teil des Ertrages seiner Arbeitskraft beraubt. In letzter Konsequenz um sein privates Vermögen betrogen, eine Enteignung durch die Hintertür.

Weder bei der Beratung noch vor der Verabschiedung all dieser Verträge ist der Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland um Zustimmung gebeten worden. Der Einwand, daß diese Verträge durch Parlamentarier beraten und angenommen wurden, greift nicht. Keiner dieser Parlamentarier hat, als er sich dem Volke zur Wahl stellte, sein Votum zum jeweiligen „Thema“ zu erkennen gegeben. Durch seine Immunität und der Verantwortung vor seinem Gewissen genießt er Narrenfreiheit.

Wir, der Souverän, wurden immer vor vollendete Tatsachen gestellt
Angefangen hat es mit der Präambel des Grundgesetzes.

Grundgesetz – Präambel
Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassunggebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

 

Die Europäische Einigung ist ein Prozess: Er begann 1951 in Paris mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande.

  • Römische Verträge
    Als sich die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG, EURATOM) in Rom gründeten, weitete sich 1957 die Zusammenarbeit zwischen den Staaten aus. In den Römischen Verträgen wurde die politische Einheit Europas als gemeinsames Ziel besiegelt. Immer mehr Staaten schlossen sich dem Gedanken an. Heute hat die Europäische Union 27 Mitglieder, die Weichen für die Aufnahme weiterer Staaten sind gestellt. Mit Kroatien und der Türkei haben am 3. Oktober 2005 die Beitrittsverhandlungen begonnen. Mazedonien erhielt am 17. Dezember 2005 den Status eines Beitrittskandidaten. Ein Termin für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen steht noch nicht fest. Island und Albanien haben Aufnahmeanträge gestellt.
  • Einheitliche Europäische Akte. Am 1. Juli 1987 trat die EEA in Kraft.
  • Maastrichter Vertrag. Der Vertrag trat am 1.11.1993 in Kraft.
  • Vertrag von Amsterdam. Am 1. Mai 1999 trat der Vertrag von Amsterdam in Kraft
  • Vertrag von Nizza. Der Vertrag von Nizza trat am 1. Februar 2003 in Kraft.
  • Vertrag von Lissabon. Der Vertrag trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

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