Aug 16 2012

Direkte Demokratie – erstrebenswert ?

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 11:57

Diskussionen ja – jedoch nicht bis zum sankt- Nimmerleinstag. In einer Gemeinschaft, einem Volk oder einem Staat sollte eine Annäherung der Auffassungen erfolgen. Wo liegen die Grenzen des Zumutbaren für die jeweils beteiligten Bürger?

Eine besondere Frage in diesem Zusammenhang stellt sich bei der Gewichtung der jeweiligen Argumente und der diese vortragenden Bürger. – Hat jeder Bürger eine Stimme ?

Über welchen Zeitrahmen sollen oder können die getroffenen Ergebnisse des Argumentaustausches rechtswirksam sein?

Allein diese Fragen lassen erkennen, daß eine direkte Demokratie von sich aus alleine nicht das Allheilmittel sein kann. Eine Mogelpackung, wie diese zur Zeit in der Bundesrepublik Deutschland darin besteht, daß jede Koalitionsverhandlung ein Glückspiel ist, weil die vor den Wahlen von den Kandidaten vorgetragene Bekenntnisse in den allermeisten Fällen nicht eingehalten werden können, ist unbefriedigend.

Wahlbeteiligungen, bei denen meistens Koalitionen gebildet werden, die gemessen an den wahlberechtigten Staatsbürgern, lediglich eine Minderheit vertreten sind kein Aushängeschild für Demokratie.

In der BRD stellt sich daher die Systemfrage. Wahlpflicht und die Stellung eines im direkten Wahlgang gewählten Staatspräsidenten als ein Staatsoberhaupt mit entsprechenden Vollmachten über einen Zeitrahmen von sieben Jahren ist ein Vorschlag der erstrebenswert ist.

Wer gegen diese Vorstellung auf die deutsche Geschichte hinweist, sollte nicht nur in die Vergangenheit vor 1945 blicken. Auch in den vergangenen 60 Jahren der repräsentativen Demokratie in der BRD waren die Entscheidungen der „Entscheidungsträger“ von den Charakterzügen des jeweiligen Amtsinhabers geprägt.

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