Aug 07 2012

Wendepunkte

Category: EU,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 01:29

In der Geschichte werden besondere Ereignisse, ab denen das Leben vieler Menschen einen anderen Verlauf nimmt, als Wendepunkt bezeichnet.

In der neueren Geschichte war für uns Deutsche die Vereinigung der Nachkriegskonstellationen Deutsche Demokratische Republik und Bundesrepublik Deutschland ein solcher Wendepunkt.

Obwohl mit unserer deutschen Sprache in den allermeisten Fällen genau beschrieben werden kann was zum Ausdruck gebracht werden soll ist dies beim „Taupunkt“, bei der Berechnung eines Wärmedurchgangswertes, wie bei der Vereinigung von DDR und BRD, kein Punkt, sondern ein Prozess.

In diesen Tagen, Wochen und Monaten befinden sich die vereinigte DDR und BRD erneut in einem Prozess der als Wendepunkt bezeichnet werden kann. Es ist das Verschenken eines Teiles einer mühsam erworbenen, wenn auch noch nicht vollständig erlangten, Souveränität.

Der ESM Vertrag, so er von allen Staaten innerhalb der EU unterzeichnet werden sollte, ist ein solcher Wendepunkt in ihrer Geschichte. Leider bestehen schwere demokratische Mängel. Diese drücken sich darin aus, daß diesen Vertrag Staaten unterzeichnen werden, die ihren Staatsbürgern die Entscheidung ob dieser Vertrag angenommen werden solle oder nicht in einem Volksentscheid treffen lassen.

Andere Staaten, darunter leider auch die Bundesrepublik Deutschland, wollen diesen ESM Vertrag durch die Abgeordneten ihrer Parlamente beschließen lassen. Wohl wissend, das dieser ESM Vertrag gegen das allgemeine Vertragsrecht verstößt, allein schon weil er keine Kündigungsklausel enthält. Ebenfalls ist bekannt, daß alle Vertragsklauseln nicht von allen Abgeordneten erkannt worden sind.

Weiterhin ist bekannt, daß ein wesentlicher Teil der deutschen Staatsbürger diesen ESM Vertrag ablehnend gegenüber steht – über eine Kenntnisnahme aller in verschiedenen Vertragsklauseln versteckten Unwägbarkeiten ganz zu schweigen.

Wie so oft in unserer Geschichte erkennen wir Deutsche nicht wann gehandelt werden muß. Oder härter ausgedrückt, die BRD-Staatsbürger verschlafen entscheidende Veränderungen.

Wie sagte einst ein Bundespräsident der BRD „Es muß ein Ruck…“ – Recht hatte er damals und noch viel entscheidender für unseren Lebensstandard ist dieser Ruck heute notwendig.

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