Apr 22 2014

Albigs Osterei

Category: gefunden,Politik,VerkehrHorst Zaborowski @ 14:19

Nun freuten sich Groß und Klein über die gefundenen Ostereier. Halt – da war noch eins! Dies war weder bund noch hatte es Farbe –
es roch bereits faul.

Die Einsicht, warum dieses Ei nicht aufgemacht werden sollte, lag gleich mit dabei.

Aus Spiegel-Onlinie-Politik
Albig fordert deshalb, dass ein Reparaturfonds eingerichtet werden müsse, aus dem bis 2030 jedes Jahr sieben Milliarden Euro in die Straßensanierung fließen könnten. Jeder Autofahrer solle dafür jährlich etwa hundert Euro zahlen. Das Geld müsse definitiv zweckgebunden ausgegeben werden, sagte der SPD-Politiker. Der Vorstoß sorgte über die Osterfeiertage für Unruhe in der Koalition.

Er wisse, dass für den Autobereich im weitesten Sinne schon jetzt 50 Milliarden Euro jedes Jahr etwa durch Kfz-Steuer und Mineralölsteuer zur Verfügung stünden, sagte Albig. Seit Jahrzehnten werde dieses Geld aber auch für andere Zwecke ausgegeben, etwa die Sozialversicherungssysteme.“

Zweckbindung von Finanzmitteln scheut Bundesfinanzminister Schäuble und evtl. auch noch mehrere Politiker wie der Teufel das Weihwasser.
Das ist bei der Kfz-Steuer so, genaus so wie bei der Rentenversicherung.

Mauscheln gehört zum Geschäft. Wo kämen wir da hin wenn alles, evtl. auch noch nach preußischer Ordnung, mit rechen Dingen zu gehen würde?
Lohnte sich dann da noch ein Politiker-Leben?

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