Mai 19 2014

EU – Möchtegernstaat

Category: EU,VolkHorst Zaborowski @ 16:33

auf Kosten der Souverenität europäischer Staaten.

1 Präsident und 27 Kommissare

Alle fünf Jahre wird ein neues Team von 28 Kommissarinnen und Kommissaren (1 aus jedem EU-Land) ernannt.
Der Europäische Rat ernennt einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Er oder sie muss die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments erhalten. Sollten die Abgeordneten den Kandidaten ablehnen, hat der Rat einen Monat lang Zeit, eine neue Person vorzustellen. Der gewählte Präsident wählt anschließend die Kommissare (und ihre politischen Zuständigkeitsbereiche) aus den von den EU-Ländern vorgeschlagenen Kandidaten aus.
Diese Liste der Kommissare wird zunächst dem Ministerrat, und anschließend dem Parlament zur Abstimmung (mit qualifizierter Mehrheit) vorgelegt. Wenn das Parlament zustimmt, wird die neue Kommission offiziell vom Rat ernannt.
Die Amtszeit der derzeitigen Kommission läuft bis zum 31. Oktober 2014. Ihr Präsident ist der Portugiese José Manuel Barroso

Eine Mischung von ernannten und gewählten Funktonsträgern.
In einer Demokratie liegt die Entscheidung beim jeweiigen Parlament – als dem Vertreter des souveränen Volkes.

Unter Beachtung vom oben wiedergegeben Aufgaben-Bereich „Präsident und 27 Kommissare“
ein Versuch die EU als eine demokratisch aufgebaute Organisation vorzutäuschen.

Wird in diesem Zusammenhang noch die Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Europaparlament berücksichtigt könnte die vergangene UdSSR als ein vorzeigbares Muster einer Demokratie bezeichnet werden.

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