Mai 02 2015

Gabriels Luftnummer

Category: Ausland,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:09

Um den Angelpunkt im TTIP-Streit, die Einrichtung von Schiedsgerichten auf privatwirtschaftlicher Basis zu glätten, schlägt Gabriel eine Gründung eines europäisch-amerikanischen Handelsgerichtshofes vor.

Damit ist der Zeitpunkt gekommen die Ernennung von Richtern in der Bundesrepublik Deutschland zu hinterfragen.

Wenn wir davon ausgehen sollen, daß der Souverän das Staatsvolk ist, muß auch der Souverän und nicht von ihm Delegierte, Abgeordnete andere Staatsdiener, Richter wählen.

Um wie viel anrüchiger ist es von Interessengruppen Richter in ein Amt zu installieren in dem die Souveränität von Staaten in Frage gestellt werden kann.

Bürger heute sich wehren,  bewahrt morgen vor Tränen

 

Widerstand gegen TTIP

Schlagwörter: , , ,

Leave a Reply

You must be logged in to post a comment. Login now.