Mai 21 2015

Geheimverhandlung TTIP

Category: Gesellschaft,Medien,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 10:29

Anne Will – ARD -20.05.2015 – 22.45 Uhr.

Thema: Wem nützt TTIP –
nur Konzernen oder auch Verbrauchern

Pro-Seite wirbt um Vertrauen
Contra-Seite sieht Grundgesetz-Verletzung.
Ergebnis: Argumente ohne Beweise
(Verhandlungen über TTIP werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt).

Wer kann schon einem Vertragspartner vertrauen dessen Geheimdienst unsere Regierung, unsere Firmen und Menschen ausspäht?
(Ausspähung europäischer Unternehmen durch den US-Geheimdienst NSA.)

Erfahrung lehrt uns – Regierung und Parlament haben letztendlich immer zugestimmt.

Wir Vertrauen nicht mehr und fordern vorher

Volksabstimmung über TTIP !

Widerstand gegen TTIP

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