Mai 06 2015

Merkels Spruch

Category: Ausland,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Medien,Politik,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 16:48

 „Ausspähen unter Freunden – das geht gar nicht.“

unter GrundgesetzArtikel 139

Die zur „Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus“ erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.

betrachtet wirft Fragen auf.

Besteht heute, 70 Jahre nach Kriegsende noch eine Durchgriffsmöglichkeit der Allierten über das Grundgesetz der BRD hinweg unter Bezug auf GG Artikel 139 ?

Wenn ja – bitte nicht aufregen –

Amerikaner verstehen unter unserem deutsches Wort „Freund“  etwas anderes als wir deutsche Normalbürger.

Und – weil dem so ist besteht mit unserer Widerstand gegen TTIP die letzte Möglichkeit die amerikanische Auffassung von Freund aus unserem Leben herauszuhalten.

Widerstand gegen TTIP

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