Okt 07 2015

Extrablatt – zur Lage der Nation

Unsere Deutsche Heimat
Gesamtdeutsche Zeitung für Politik, Geschichte, Wirtschaft und Recht
BGD – Nachrichten für das ganze Deutschland
Herausgeber: Bund für Gesamtdeutschland
DIE NEUE DEUTSCHE MITTE
Ostdeutsche, Mittel- und Westdeutsche Wählergemeinschaft
Jahrgang 2015 – Sonderausgabe Oktober 2015
Verlagsort: 40501 Düsseldorf, Postfach 11 01 35 – http://www.bgd1.com/

 

Der vorletzte Akt

 

Mit Gründung der Bundesrepublik Deutschland am 23. Mai 1949 hatte die Not unseres Deutschen Volkes kein Ende, sondern es begann ein Abschnitt von Ausbeutung und Unterdrückung. „Bemühungen“ der Feinde des deutschen Volkes, dem Zweiten Deutschen Reich, die ab Gründung des Zweiten Deutschen Reiches mit der Kaiserproklamation vom 18. Januar 1871 im Spiegelsaal von Versailles begannen, setzten sich über den ersten Weltkrieg (1914-1918) und den zweiten Weltkrieg (1939-1945) bis auf den heutigen Tag fort.

Mit der sogenannten Wiedervereinigung von BRD und DDR am 3. Oktober 1990 vergrößerte sich auch die Zahl der „Schläfer“. Mit „Schläfer“ werden in diesem Artikel bezeichnet, wer im und vom deutschen Volk lebend, auf den Moment wartet, zum Schaden unseres deutschen Volkes tätig zu werden (aufwacht). Leider reichen Beispiele dieser „Tätigkeiten“ bis zu Hermann dem Cherusker zurück, der Jahre nach seinem Befreiungskampf gegen die Römer ermordet wurde.

Mit Ihrer Entscheidung, Flüchtlinge bedingungslos, entgegen den bestehenden Gesetzen, in die Bundesrepublik Deutschland einreisen zu lassen, könnte angenommen werden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel „outete“ sich als eine solche „Schläferin“. Bei Hermann dem Cherusker waren es ca. 20 Jahre, bis der „Schläfer“ seine Aufgabe in die Tat umsetze. Nach Merkels „outen“ kann es zwanzig, oder auch ein paar Jahre länger dauern, bis wir Deutsche, so wie Herrmann der Cherusker im Jahre 21 von Verwandten ermordet wurde, von den in diesen Tagen und Wochen mit Willkommensgrüßen überhäuften „jugendlichen Flüchtlingen“ aus unserer Heimat, kraft ihrer Masse, verdrängt werden!

 

Geschichte und Fakten:

Adolf Hitler verstarb am 30. April 1945 im Berliner „Führerbunker“.
In seiner Person vereinigt waren die Funktionen von Reichspräsident und Reichskanzler, gemäß Volksabstimmung am 19. August 1934.
Die Verfassung des Deutschen Reiches („Weimarer Reichsverfassung“) vom 11. August 1919:

Artikel 41. Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
Artikel 45. Der Reichspräsident vertritt das Reich völkerrechtlich. Er schließt im Namen des Reiches Bündnisse und andere Verträge mit auswärtigen Mächten. Er beglaubigt und empfängt die Gesandten.
Artikel 53. Der Reichskanzler und auf seinen Vorschlag die Reichsminister werden vom Reichspräsidenten ernannt und entlassen.
Artikel 54. Der Reichskanzler und die Reichsminister bedürfen zu ihrer Amtsführung des Vertrauens des Reichstags. Jeder von ihnen muß zurücktreten, wenn ihm der Reichstag durch ausdrücklichen Beschluß sein Vertrauen entzieht.

Gemäß dieser Rechtslage konnte Reichspräsident Adolf Hitler, wie er in seinem Testament bestimmte, keinen Reichspräsidenten ernennen!

Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 24.3.1933, auch Ermächtigungsgesetz genannt. Am 10. Mai 1943 bestimmte der Führer (Reichskanzler und Reichspräsident in einer Person):
„Die Reichsregierung hat die durch das Gesetz vom 24. März 1933 übertragenden Befugnisse auch weiterhin auszuüben.

Diese Anordnung von Reichskanzler und Reichspräsident Adolf Hitler ist rechtsunwirksam, weil nur der Reichstag nach der Weimarer Verfassung berechtigt war und ist, Gesetze zu verlängern. Daran konnte auch das sogen. „Ermächtigungsgesetz“ nichts ändern.

In seiner Funktion als Reichskanzler des Deutschen Reiches (und nicht als Reichspräsident gemäß Artikel 45 der Reichsverfassung) ermächtigte Dönitz die Generäle Keitel, Friedeburg und Stumpf in Reims am 8. Mai 1945 im Auftrag des OKW die bedingungslose Kapitulation der Deutschen Wehrmacht zu unterschreiben. Sie trat am 8. Mai 1945 um 23.01 Uhr in Kraft. Diese Kapitulationserklärung wurde aus protokollarischen Gründen in Berlin-Karlshorst im Hauptquartier der sowjetischen 5. Armee am 8./9. Mai wiederholt.

Somit hat das Deutsch Reich nicht kapituliert, weil kein zeichnungsberechtigtes Staatsoberhaupt, Reichspräsident, im Amt war. Insbesondere weil die bedingungslose Kapitulation sich auf die deutsche Wehrmacht bezog, war demzufolge die Haager Landkriegsordnung von 1907 für die Alliierten weiterhin verbindlich.

Gemäß der Haager Landkriegsordnung Artikel 43
Nachdem die gesetzmäßige Gewalt tatsächlich in die Hände des Besetzenden übergegangen ist, trifft dieser alle ihm zu Gebote stehenden Maßnahmen, um nach Möglichkeit die öffentliche Ordnung und den regelmäßigen Gang der öffentlichen Angelegenheiten wieder herzustellen und zu sichern. Dabei soll er, wenn nicht unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen, die im Land geltenden Gesetze aufrechterhalten.

Mit Konstituierung des Alliierten Kontrollrates, der in seiner Berliner Erklärung am 5. Juni 1945 verkündete, die oberste Regierungsgewalt in Deutschland zu übernehmen, bestand noch die Chance seine Handlungen gemäß Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung von 1907 zu gestalten. Die Alliierte handelten jedoch nicht gemäß der auch von ihren Staaten unterschriebenen und ratifizierten Haager Landkriegsordnung von 1907, sondern schufen Fakten gemäß ihrer Macht:
„Behandlung“ (Verrecken) der deutschen Kriegsgefangenen in den Rheinwiesen, in den Kohlengruben Frankreichs und in Sibirien usw. beweisen dies. Ebenso die Vertreibung von 15 Millionen Deutschen aus ihren angestammten Heimatgebieten und die Ermordung von zweienhalb Millionen auf dieser Flucht. Die Hungerjahre bis 23. Mai 1949 bewiesen ebenso diesen festen Vernichtungswillen. Im Bewußtsein ihrer Beute wurden im gegründeten Alliierten Kontrollrat die Einflußzonen abgesteckt.

Mit der Berliner Erklärung vom 5. Juni 1945 verkündete der Alliierte Kontrollrat die Übernahme der Staatsgeschäfte. Dabei verließ er die Vorgaben des Artikel 43 der Haager Landkriegsordnung von 1907, indem er die bestehenden Rechtsstrukturen gemäß der Verfassung des Deutschen Reiches nicht beachtete und begann, neue Verwaltungsstrukturen aufzubauen. Am 19. Juli 1946 wurde die Zusammenlegung von Rheinland und Westfalen in Berlin veröffentlicht. Ebenso wurde z. B. der erste Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens Dr. Rudolf Amelunxen am 24. Juli 1946 von der britischen Besatzungsmacht eingesetzt! Am 23. August erfolgte die offizielle Gründung des Landes durch die Verordnung Nummer 46 der britischen Militärregierung über die Auflösung der preußischen Provinzen und die Neubildung der Länder in der britischen Zone.

Diese Zusammenlegung der preußische Provinz Rheinland mit Westfalen erfolgte ohne Anhörung der Staatsbürger.

Weiterhin bedienten sich die Alliierten im britischen, amerikanischen und französischen Sektor fleißig am Eigentum deutscher Firmen usw. Jenseits der Grenze standen russische Kräfte dieser „Eigentumsübertragung“ nicht nach. Sie setzten noch einen drauf und ließen sogar Bahngleise abmontieren und abtransportieren.

Auf Veranlassung der Besatzungsmächte, ohne Beachtung oder gar Anteilnahme des allergrößten Teiles deutscher Reichsbürger (ein Teil befand sich ja noch in Kriegsgefangenschaft), trat das Grundgesetz der neu zu gründenden Bundesrepublik Deutschland am 24. Mai 1949 in Kraft: Die Präambel des Grundgesetzes ist in seinen Passagen: „…von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben…“ Verhöhnung pur!
Unser deutsches Volk, geplagt von Hunger, teilweise in Ruinen hausend, das letzte von Bombenterror und Flucht gerettete Stückchen Eigentum auf dem Schwarzmarkt veräußert, kannte nur eines: Endlich konnten wir uns ein Stück Brot kaufen!

Währungsreform! Am 20.6.1948 und 40 DM.

Ein Moment, in dem wir Deutsche ein gemeinsames Erlebnis fühlten, obwohl an diesem Tag, wenn auch nur wenige Menschen, bereits einen Vorsprung vor anderen hatten.

Mit der am 18. April 1951 in Paris gegründeten EGKS (Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl) wurde ein weiterer Schritt zu Kontrolle über die jetzige Bundesrepublik Deutschland installiert. Es war ein nahtloser Übergang von der Kontrolle der Internationalen Ruhrbehörde und britischer Besatzung samt der Reparationen.

  • Römische Verträge 25. März 1957 samt „Europäische Wirtschaftsgemeinschaft“ (EWG) und „Europäische Atomgemeinschaft“
  • 1967 – Fusionsvertrag, bestehend aus EGKS, EAG und EWG
  • 1986 – Einheitliche Europäische Akte (EEA)
  • 1992 – Vertrag von Maastricht
  • 1998 – Vertrag von Amsterdam
  • 2000 – Vertrag von Nizza
  • 2007 – Vertrag von Lissabon

Alle diese Verträge wurden von dem einen oder anderen Vertragsteilnehmer, einschließlich der Bundesrepublik Deutschland, wenn es im jeweiligen Interessen lag, gebrochen. Die Grundlinie, bereits in der Präambel des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland festgeschrieben, wurde jedoch eingehalten – Kontrolle der Bundesrepublik Deutschland.
Ein souveräner Staat befindet aus der Verantwortung seinem Volke gegenüber welche „Freunde“ auf seinem Hoheitsgebiet Waffen lagern dürfen – (neue Atombomben sollen hinzukommen), Leitstellen zur Lenkung von Mörder-Drohnen unterhalten werden, die vollständige Kontrolle über das Weltnetz (Abhören usw.) ausüben.
Wie in der Geschichte nachlesbar, waren die Herrscher über ihre Sklaven bestrebt, diese Herrschaft auszubauen, in keinen Falle jedoch freiwillig aufzugeben. In den Jahrtausenden unserer Geschichte handelten so die Römer, die Franzosen und die Alliierten der beiden Weltkriege auf unserem Boden!

 

Der letzte Akt?

Das Jahr 2015 könnte der Anfang des letzten Aktes sein. Die Auslagerung eines weiteren Teiles der Hoheit der Bundesrepublik Deutschland begann mit der Zustimmung des Bundestages zum Europäischer Stabilitätsmechanismus ESM. Wobei Target-Fiskalpakt-ESM ein ineinandergreifender Ausbeutungspakt ist.
ESM: Artikel 35 (1) Immunitäten von der Gerichtsbarkeit.
Artikel 4 (2) Abstimmungsregeln
2/3 aller stimmberechtigten Mitglieder
2/3 der Stimmrechte
von 17 Staaten.
BRD ESM Schlüssel 27.1464
BRD ESM Anteile 1 900 248 von 7 000 000
BRD Kapitalzeichnung 190 024 800 000
von 700 000 000 000

An Hand dieser amtlichen Zahlen ist leicht feststellbar, daß die Bundesrepublik Deutschland jederzeit überstimmt werden kann, trotz Schäuble! Somit ist es unerheblich, was das deutsche Bundesverfassungsgericht zum ESM urteilte und welcher „Begrenzungsanker“ vom BRD-Parlament beschlossen wurde.
Siehe ESM Artikel 35 (1) !
Diese Reduzierung der Bundesrepublik Deutschland in der freien Verfügbarkeit über die eigenen Staatsfinanzen ist nicht nur im Bezug auf den ESM zu betrachten.
Bei einem Schuldenstand gemäß Schuldenuhr: von 2.214.243.070.152 Euro, entsprechend einer pro Kopf-Verschuldung von 26.668 Euro, pro Erwerbstätigen-Verschuldung 53.336 Euro und unter Berücksichtigung der Entwicklungen muß mit weiterer Verschuldung bei Bund, Ländern und Gemeinden gerechnet werden. – Gesetze sind in dieser Bundesrepublik noch immer „geändert“ worden. In Zeiten der großen Koalitionen besonders leicht. – Schuldenbremse hin oder her.

Probleme:

Flüchtlinge: In Bund, Ländern und Gemeinden.
Wirtschaftskraft: Ist VW der Anfang eines beginnenden Wirtschaftskrieges?
Energiewende: Stückwerk mit Tunnelblick auf die neuen Energie-Träger, Wind und Sonne.
Arbeitsmarkt: Unter der Last der Flüchtlinge.

Flüchtlinge

Aus ihrer Heimat flüchten Menschen unter Zwang, wie die 15 Millionen Deutschen aus den Ostgebieten des Deutschen Reiches, oder „freiwillig“ vor Bürgerkrieg und/oder wirtschaftlicher Not. Für politische Flüchtlinge ist GG-Artikel 16 in seiner ursprünglichen Fassung verbindlich.
…(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Politisch Verfolgte genießen Asylrecht,
besagt im Umkehrschluß, daß ausländische Staatsbürger ausgeliefert werden können, jedoch wenn sie in ihrer Heimat mit politischer Verfolgung zu rechnen haben, nicht an diese Staaten ausgeliefert werden dürfen!

Diesem Grundgesetzartikel 16 gemäß wurde in den letzten 41 Jahren in der BRD verfahren. Ab der sog. Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990 begann mit dem Einfluß ostdeutscher Lebenserfahrung eine politische Neuorientierung. Dieses Änderungen in den Auffassungen schlugen sich, insbesondere bei „Großen Koalitionen“ nieder. Höhepunkte dieser Entwicklung zeigen sich in den Personen Bundespräsident Gauck und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel.

Die Spitze ist der Gesetzesbruch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit der Anweisung, Flüchtlinge neingeschränkt in die BRD einreisen zu lassen. Diese verantwortungslose Handlung einer Bundeskanzlerin, die im „Ernstfalle“ Oberbefehlshaberin der Bundeswehr ist, darf nicht folgenlos sein. Im Endergebnis ist es gleich, ob das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland mit marschierenden Soldatenstiefeln erobert wird, oder mit weinenden Kindern, Frauen und Jugendlichen mit nackten Füßen.

Wirtschaftskraft

Eine Volkswirtschaft hängt von vielen Faktoren ab. Ein besonderer Faktor ist das Vertrauen – das Vertrauen der Bürger in seinen Staat und seine Wirtschaft. Insbesondere dann, wenn der internationale Wettbewerb fast jeden Erwerbzweig erfaßt. Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet, sind die Handlungen von VW in einem Zusammenhang zu sehen. Einerseits der Konkurrenzkampf in den USA. Anderseits steht VW als eine mächtige Säule in der deutschen Volkswirtschaft. Und wie Säulen das so an sich haben – stürzen sie, stürzt das Gebäude.

Betrug ist ein weiter Begriff. Am Ende ist es juristisch gesehen gleich, wie hoch der Schaden ist, der durch diesen Betrug angerichtet worden ist. In jedem Urteil wird eine Abwägung getroffen, wie der angerichtete Schaden sich auf die Geschädigten auswirkt. Und hier sollte man die Kirche im Dorf lassen. Es sind Versprechen bezüglich der Einhaltung von „Grenzwerten“ nicht eingehalten worden – Grenzwerte die politisch gewollt sind. Daraus mit einer US-Gesetzgebung eine Kampfmaschine gegen die deutsche Wirtschaft anzuwerfen ist deutlich überzogen.

Energiewende

Auch so eine kopflose Entscheidung von Bundeskanzlerin Dr. Merkel. Die Entscheidung für den Einsatz der Atomenergie wurde damals nicht nur unter nationalen und wirtschaftlichen Erwägungen alleine getroffen; insbesondere wurde keine reale Kosten-Nutzen-Rechnung, in der alle Kosten, auch Entsorgungskosten, mit einbezogen waren, erstellt. Der gleiche Fehler wird bei der Durchsetzung der Wind- und Solar-Energie gemacht:
Ein Stückwerk mit Tunnelblick
Eine Abwägung des Einsatzes aller Energieträger, deren Einordnung in das Wirtschaftsgefüge der BRD, Berücksichtigung der Interessen der eigenen Bürger im Zusammenhang mit bezahlbarer Energie, Vorausdenken über Arbeitsbedingungen und Arbeit für die Menschen in diesem unserem Land, wäre eine zukunftsweisende Politik.

Flüchtlinge und Arbeitsmarkt

In den Agenturen der BRD werden ca. 3 Millionen Arbeitslose zur Vermittlung geführt. Alles Nieten – bei den Arbeitslosen oder den Mitarbeitern in den Agenturen? Darunter sind teilweise hochqualifizierte ältere Langzeitarbeitslose. Durch Frühverrentung gehen dem Arbeitsmarkt ebenfalls hochqualifizierte Kräfte verloren, die bei entsprechender Änderung von Gesetzen teilweise noch einige Zeit weiter arbeiten würden. Familien-Lasten tragen Frauen und Männer gemeinsam.
Ergebnis: Abtreibungen offiziell und Dunkelziffer ca. eine halbe Million Staatsbürger pro Jahr, die nicht geboren wurden und generationenübergreifend dem Arbeitsmarkt in Zukunft nicht zur Verfügung stehen werden.

Flüchtlinge als Hoffnungsträger

Sie kommen, jung und kräftig, und bringen teilweise die Kinder gleich mit. Wie weit und wofür ihre Qualifikation reicht, wird sich zeigen.

Ob diese Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt, dem Wohnungsmarkt eine Bereicherung sein wird? Eines wird mit Sicherheit eintreten: Lebensgewohnheiten und Sicherheit der Autochthonen werden eingeschränkt – bis zu welchem Punkt? Das „Problem“ Deutschland durch einen Bevölkerungsaustausch zu regeln, bleibt und/oder wird ein Pulverfaß!

Horst Zaborowski

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