Jul 08 2016

Demokratie herbeischreiben reicht nicht

Category: EU,gefunden,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 09:08

Aus Zeit  Online  – Ulrich Ladurner

Redakteur im Ressort Politik, DIE ZEIT

Fünf vor acht / Ceta: „EU-only“ – was? Aufschrei!

„Nein, das war es nicht. Denn Ceta brauchte auch im „EU-only“ Verfahren die Zustimmung des europäischen Parlaments, immerhin eine einwandfreie, europaweit demokratisch legitimierte Institution.“

Frage: Wie weit darf der Begriff „einwandfreie, europaweit demokratisch legitimierte Institution.“ ausgelegt werden? Ein Parlament, daß von einer Minderheit der Wahlberechtigten gewählt wird als demokratisch legitimiert zu bezeichnen ist schon fragwürdig. Dazu noch eine Bezeichnung „einwandfreie, europaweit- Institution ist eine Lachnummer unter Berücksichtigung der Befugnisse des europäischen Parlamentes.

Demokratie wird nicht durch hochjubeln als eine Gesellschaftsform gelebt, sondern durch Beteiligung der Staatsbürger.

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