Nov 23 2016

Mitbestimmung der Basis

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:48

Dieser Gedanke einer Urwahl wird zu Zeiten einer Verunsicherung in der Bevölkerung erhoben. Auf den ersten Blick ein zu begrüßender Gedanke, der es verdient hätte in einer ruhigen Phase der Geschichte erörtert zu werden.

Zu dieser Macht des einzelnen Bürgers, mit seiner Entscheidung einen direkten Einfluss nehmen zu können gehört jedoch auch, dass der Bürger seine Entscheidung auch zu verantworten hat. Ein weiterer Gedanke gehört dazu, dass für jeden Bürger Wahlpflicht besteht. Nur so kann sicher gestellt werden, dass diese Entscheidung des einzelnen Bürgers auch auf alle Bürger der Gemeinde, des Landes oder des Staates in dem eine Mitbestimmung der Basis eingeführt ist gleichermaßen gewichtet wird.

In der heutigen Situation, wo Wahlbeteiligungen unter 50% der wahlberechtigten Bürger keine Seltenheit sind ist eine Mitbestimmung der Basis Augenwischerei. Wenn nicht die gesamte Basis sich an einer Abstimmung beteiligt kann jeder, der sich nicht beteiligt hat sein eigenes Selbstbestimmungsrecht, als ein Menschenrecht, für sich in Anspruch nehmen – und der Zirkus dreht sich weiterhin im Kreise.

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