Jan 05 2017

Meinungspolizisten

Category: Gesellschaft,Justiz,Medien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 16:51

In Zeit Online

verwendete Jochem Bittner diesen Begriff. –

Immer mehr Deutsche werden einander zu Meinungspolizisten,…“

Dieses Wort ist ein Gegensatz in sich. Ein Polizist ist und soll ein neutraler Vermittler der Staatsgewalt sein. Er darf im Dienst über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, keine Meinung vertreten.

Jeder Bürger der seine Meinung äußert kann dies rechtens in einem Staat. Sollte seine Meinung mit den Gesetzen des Staates nicht im Einklang sein, ist es die staatliche Justiz die dies abzuklären hat.

Wer jedoch bei Rot über eine Ampel geht kann dies nicht mit seiner Meinungsfreiheit begründen, weil es von vornherein ein Verstoß gegen ein bestehendes Gesetz ist.

Auch der Begriff Meinungspolizisten trennt eine Gesellschaft, genau wie die im Artikel von Herrn Bittner angeführten Begriffe Rassist und Linksversiffter.

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

Schlagwörter: , ,

Leave a Reply

You must be logged in to post a comment. Login now.