Aug 19 2017

Doppelte Staatsbürger – ein hausgemachter Streit

Category: Ausland,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 02:47

Doppelte Staatsbürgerschaft ein Produkt der Neuzeit. Im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 913 (ist in den §§ 3 (5) und 8 bis 16 eine Einbürgerung für Ausländer geregelt. Es war keine doppelte Staatsbürgerschaft vorgesehen.

In dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) wird in den §§ 10-12 eine Einbürgerung von Bürgern aus anderen Staaten geregelt. Wer den Anforderungen der §§ mit ihren 15 Untertiteln erfüllt kann in bestimmten Fällen seine Staatsangehörigkeit behalten.

Diese umfassende Regeln verhinderten aus sich heraus eine große Zahl an Einbürgerungen.

Wesentliche Veränderungen entstanden mit den Gesetzesänderungen:

„Am 1. Januar 2000 ist für die Bundesrepublik Deutschland das Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) in Kraft getreten und hat damit das seit 1914 geltende Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz (RuStAG) ersetzt.

Das RuStAG ist in der Zeit von 1914 bis 1999 häufig geändert worden und ist bei der Behandlung von Altfällen weiterhin maßgebend.

Die wesentlichen Bestimmungen des RuStAG, vor allem die Vermittlung der deutschen Staatsangehörigkeit durch Abstammung (Abstammungsprinzip), wurden beibehalten.

In anderen Teilen wurde das bisherige Gesetz modernisiert und an den europäischen Standard angepasst. So kann die deutsche Staatsangehörigkeit nunmehr unter bestimmten Voraussetzungen auch durch Geburt in Deutschland erworben werden (Territorialprinzip).“

Diese Gesetzesänderungen wurden, von den Bürgern kaum bemerkt, „in Kraft gesetzt“. (Der Einwand einer Veröffentlichung im Gesetzblatt ersetzt nicht berechtigte Fragen nach der Rechtmäßigkeit dieser Gesetzesänderungen)

Die entscheidende Veränderung entstand erst durch Merkels unkontrollierten Einlass von Millionen Ausländer in die BRD.(Gesetzesbruch)..

Aufregung von Merkel und Schulz über Erdogans Warnung „seiner Türken“ vor einer Wahl Bundesdeutscher Parteien bei der Bundestagswahl 2017 sind, in Anbetracht dessen, dass ein großer Teil halb Türke und halb Bundesbürger sind und bei der Wahl in der Türkei sich für Erdogan stimmten , Augenwischerei und völlig fehl am Platze.

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