Aug 25 2017

Wo Demokratie drauf steht – muss Demokratie drin sein!

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 14:47

Wir Bürger gehen davon aus, dass dieser abgewandelte Spruch auch ganz selbstverständlich für die Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland gelten muss.

Bei einer genaueren Betrachtung der politischen Klasse in der Bundesrepublik Deutschland sind berechtigte Zweifel angebracht.

Im Parlament der Bundesrepublik Deutschland sitzen, gemeinsam vom deutschen Volk direkt gewählte Abgeordnete neben Abgeordneten über Landeslisten von Parteien gewählte.

Grundgesetz III. Der Bundestag Continue reading „Wo Demokratie drauf steht – muss Demokratie drin sein!“

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Aug 19 2017

Doppelte Staatsbürger – ein hausgemachter Streit

Category: Ausland,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 02:47

Doppelte Staatsbürgerschaft ein Produkt der Neuzeit. Im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 913 (ist in den §§ 3 (5) und 8 bis 16 eine Einbürgerung für Ausländer geregelt. Es war keine doppelte Staatsbürgerschaft vorgesehen.

In dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) wird in den §§ 10-12 eine Einbürgerung von Bürgern aus anderen Staaten geregelt. Wer den Anforderungen der §§ mit ihren 15 Untertiteln erfüllt kann in bestimmten Fällen seine Staatsangehörigkeit behalten.

Diese umfassende Regeln verhinderten aus sich heraus eine große Zahl an Einbürgerungen. Continue reading „Doppelte Staatsbürger – ein hausgemachter Streit“

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Aug 15 2017

Titel als Reißer eingesetzt – ohne Bezug zur Geschichte

Category: Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:24

Wenn in diesen Tagen GEOLITICO titelt: „Aus Merkels Germania wird nichts“ ist dies ein Beispiel der Gedankenlosigkeit.

Den Begriff „Merkel“ mit „Germania“ in Verbindung zu bringen ist mehr als Gedankenlosigkeit. Er unterstellt, dass Merkel eine Miss Germania sein könnte.

Eine Frau, die ihre Meinungen so oft dem Mainstream anpasst, wie zu keiner anderen Zeiten einem deutschen Politiker nachgesagt wurde. Eine Abwartende, die wie eine Katze vor dem Mauseloch, auf eine passende Gelegenheit wartende, im passenden Augenblick von Freundschaft zu Feindschaft wechselnde, deutsche Frau.

Mit Germania verbinden wir den Begriff Germanen. Diesen wiederum wird Ehrlichkeit, Aufrichtigkeit, Mut und Treue zugeordnet. Tugenden, wie diese zu Preußens Zeiten in Preußen selbstverständlich waren.

Wonach eine Führungsschicht des Landes sich in ihren Handlungen ausrichtet – dem folgt zu großen Teilen das Volk. Jedoch ein Volk besteht aus Menschen und diese dürfen nicht mit Schafen, die Ihrem Schäfer folgen, auf einer Stufe gesehen werden.

Wir dürfen hoffen, dass im menschliche Gehirn einige Sicherungen vorgesehen sind, die uns davor bewahren „Germania Merkel“ zu folgen.

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Aug 13 2017

Welche Kräfte lenken zum Schaden des eigenen Volkes?

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:37

Wir kennen aus Aufzeichnungen weit vor den Völkerwanderungen im Altertum, dass jeweils einzelne Menschen Entscheidungen trafen die Aufstieg und Fall nach sich zogen.

Bei den germanischen Völkern wurde bei drohender Gefahr einer aus den eigenen Reihen gekürt. Dieser ist uns aus Überlieferungen als Herzog bekannt – als einer der vor dem Heere herzog. Nicht ein Jeder dieser Anführer überlebte die Schlacht. Und auch nicht ein Jeder dieser Anführer überlebte die Friedenszeit. Ein Beispiel ist Hermann der Cherusker.

Über das gesamte Mittelalter hinaus vererbten sich diese Titel und die Macht der Anführer in ihren Unterteilungen in Grafen, Fürsten, Könige usw.

Mit den Zeiten der Aufklärung wuchs Widerstand gegen diese, wie es damals genannt wurde „Von Gott gegebene Ordnung“. Continue reading „Welche Kräfte lenken zum Schaden des eigenen Volkes?“

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Aug 12 2017

Bundesrepublik Deutschland vor dem Zerfall?

Category: Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:13

Diese Frage ernsthaft zu stellen ist es höchste Zeit. Wenn Exekutive und Legislative in den meisten Fällen fasst gleicher Meinung sind – und dazu die Korrektur durch die Judikative sehr weichgespült daherkommt, fühlt sich der Souverän verraten.

Seine Möglichkeiten „des Volkes Stimme“ zur Geltung zu bringen sind im Grundgesetz Art. 20 (4) verankert. Dies ist die Gesetzeslage – und die Realität? Continue reading „Bundesrepublik Deutschland vor dem Zerfall?“

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Jul 22 2017

Schaumschläger vom Dienst

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 15:54

In Wahlkampfzeiten wird immer öfter, wie beim Metzger, gefragt: „darf es etwas mehr sein?

Die Positionen der am Wahlkampf beteiligten Parteien sind der Öffentlichkeit bekannt. Zumindest bei den Wählern, die sich für Politik interessieren. Und es sollte im Bundestagswahlkampf doch wohl um politische Konzepte von Parteien gehen,

Weil aus der Erfahrung heraus bekannt, bleibt der größte Wähleranteil bis zu einem bestimmten Zeitpunkt vor der Wahl – Unentschlossen. Aus dem Kreis der unentschlossenen Wähler heraus fällt jedoch die Entscheidung für jede der Parteien.

Und hier schlägt die Stunde der Schaumschläger. Fingerspitzengefühl ist gefragt. Ein bisschen mehr kann bereits ein bisschen zu viel sein.

Warum können viele Wähler sich so schwer entscheiden? Zum großen Teil liegt es an den Erfahrungen aus den vergangenen Wahlen heraus. Themen die zum Zeitpunkt der Wahlzeit akut waren und die in dieser Zeit dem Wähler versprochenen Lösungen scheiterten nach der Wahl bereits bei den Koalitionsverhandlungen.

In einer Demokratie sind Koalitionsverhandlungen ein alltägliches Brot und daher stehen in diesem Bereich auch keine anderen Möglichkeiten.

Was jedoch verändert werden kann, ist die absolute Freiheit der gewählten Abgeordneten. Es sind im wesentlich die sich zur Wahl stellenden, die zukünftigen Abgeordnete – an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. – die ihre Wahlversprechen brechen müssen.

Bei einer Gesetzeslage: Jeder, der sich um ein Abgeordneten-Mandat bewirbt ist verpflichtet im Wahlkampf drei Aussage zu tätigen, an die er gebunden ist. Bei Missachtung seiner Verpflichtung erlischt sein Abgeordneten-Mandat.

Neue Wege braucht das Land.

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Jul 21 2017

Demokratie – eine unzuverlässige Staatsform?

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 10:22

Oder sind es nur die Bürger, die sich nicht an Gesetze halten, die diesen Eindruck der Unzuverlässigkeit aufkommen lässt?

Zwei bezeichnende Beispiele:

Bundeskanzlerin Merkel, wenn auch Bundeskanzlerin so vor dem Gesetz eine Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland, behauptet: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“

Bei einem Stau auf der Autobahn bildeten die Fahrer von LKW und PKW eine Rettungsgasse.

Einige Fahrer hielten sich nicht an die Straßenverkehrsordnung, wendeten auf der Autobahn und fahren auf dieser Rettungsgasse.entgegen der Fahrtrichtung!

Was verbindet diese beiden Ereignisse? Missachtung der bestehenden Gesetze! Wobei nur noch abzuwägen wäre, wer den größeren Schaden mit seinem Handeln zu verantworten hat. Continue reading „Demokratie – eine unzuverlässige Staatsform?“

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Jul 21 2017

Die „guten“ Seiten der Deutschen.

Category: Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 02:31

In der veröffentlichten Meinung der Bundesrepublik Deutschland wird der Schwachpunkt „Hilfsbereitschaft“ zu den guten Seiten unserer deutschen Bürger gezählt.

Realpolitiker, insbesondere in den europäischen Staaten, stimmen in der Öffentlichkeit in diesen Chor der Barmherzigkeit ein. Wohl wissend, dass diese Seite deutscher Hilfsbereitschaft für ihre Staaten finanzielle Belastungen im Milliardenbereich erspart.

Ein großer Teil der Deutschen fühlt sich „gebauchpinselt“ wenn ausländische Kräfte sich lobend über die Bundesrepublik Deutschland äußern. In diesen Fällen wäre, wie so oft im Leben, Vorsicht der erfolgreichere Weg – vor allem aber der unserer Volkswirtschaft Kosten ersparendere.

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Jul 18 2017

Der Bundestagswahlkampfmotor läuft

Category: Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 10:14

Uns wahlberechtigten Staatsbürger bieten sich zwei Gruppen an. Die, die im Bundestag vertreten sind und

die dies nicht sind und in den Bundestag hinein möchten.

Auf Seiten der wahlberechtigten Bürger sind ebenfalls zwei Gruppen , die die zur Wahl gehen und die, die der Wahl fern bleiben.

Die Bundesrepublik Deutschland wird als ein demokratischer Rechtsstaat bezeichnet. Wenn wir uns erinnern: Athen – Demokratie – Herrschaft des Volkes (auch gerne mit des einfachen Volkes bezeichnet) schloss vom Zugang zu den Entscheidungen bestimmte Menschen aus. Continue reading „Der Bundestagswahlkampfmotor läuft“

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Jul 11 2017

Vor dem Sturm?

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Militär,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 09:12

Merkmal eines Staates ist seine Hoheit. Diese Hoheit gründet auf das Vertrauen der Bürger. Staatsbürger sind die ursprünglichen Hoheitsträger. – Wir sind das Volk – ist Bekenntnis und Anspruch zugleich auf dieses Ur-recht!

Im Zusammenhang mit den in der Bundesrepublik in einigen Situationen (Silvester Köln und G20 Hamburg) versuchten Übernahme der Staatsgewalt durch die Straße ist Klärungsbedarf angezeigt.

In beiden Situationen waren Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland und aus anderen Staaten beteiligt. Diese Gemengelage erschwert den Ordnungskräften die Einordnung. Sind nur Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland beteiligt ist in letzte Konsequenz von einer Revolution auszugehen. Sind nur Staatsbürger aus anderen Staaten beteiligt ist in letzter Konsequenz von einer Invasion auszugehen.

In beiden angenommenen Fällen wird die Polizei als Ordnungsmacht nicht in der Lage sein die Staatsbürger zu schützen. – Klartext – auch wenn der Aufschrei groß werden sollte – in einer solchen angenommenen Situation wird der Einsatz der Bundeswehr erforderlich.

Dieser Abklärung kann im Augenblick noch, – wir wollen den Teufel nicht an die Wand mahlen – in normalen, in aller Ruhe erörterten Entscheidungsfindungen erfolgen.

Der genaue Anteil, in die Bundesrepublik Deutschland eingedrungenen subversiven Kräfte ist nicht bekannt. Von den in der Öffentlichkeit erkennbaren Ausländern (die den Begriff Minderheit längst nicht mehr rechtfertigen) heruntergerechnet, ist davon auszugehen das gewaltbereite und geschulte Kräfte im Untergrund eine Zündung-Größe erreichten, die in Verbindung mit Kräften, die in Hamburg bereits ihre motivierende Kraft entfalteten, den Begriff „Besorgniserregend“ als eine gewaltige Untertreibung entlarven.

Eine Erörterung dieser „Vision“ vor den Bundestagswahlen wird von den etablierten Parteien mit Sicherheit nicht zu erwarten sein. Jedoch – Kopf in den Sand stecken – hat noch nie Probleme gelöst.

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