Mrz 26 2017

Bundesrepublik Deutschland ist ein Rechtsstaat!

Category: Deutsches Reich,Medien,RechtHorst Zaborowski @ 03:01

Die Bundeszentrale für politische Bildung kollidiert mit Grundgesetz Art. 5

Art. 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Bildung, soweit diese auf politische Ausdrücke Einfluss nimmt, ist eine Zensur. Insbesondere dann, wenn bestimmte Worte „stigmatisiert“ werden. Inwieweit politische Ausdrücke zu beanstanden sind, ist den ordentlichen Gerichten vorbehalten.

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Mrz 18 2017

Lügenpresse – Ein Beispiel – Oder ?

Category: Medien,ParteienHorst Zaborowski @ 11:46


Im MORGENGAGAZIN veröffentlichte Augustin Stenger:

Grünen-Chef Özdemir fordert Weltfunk – Öffentlich-rechtliches Fernsehen soll richtige Meinung weltweit verbreiten.

Zur gleichen Zeit veröffentlichte Felix Hausmann: Merkel erwägt Abschiebung Cem Özdemirs – Droht dem Grünen-Politiker in der Türkei die Todesstrafe?

Es mag dahingestellt sein, welcher Wahrheitsgehalt in diesem Meldungen steckt. Diese Masche, durch aufsehende Meldungen den Bekanntheitsgrad zu erhöhen, ist ein uralter Trick.

Nur – dann bitte keine Schelte Lügenpresse! Ironie löst auch keine Probleme!

 

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Mrz 18 2017

Verhandlung Merkel – Trump?

Category: Ausland,Medien,Netzauftritt,PolitikHorst Zaborowski @ 11:02


Wer die ersten Bilder von Merkel und Trump als Deutung des bestehenden Klimas zwischen diesen „Politikern“ im Netz wahrgenommen hat, darf zweifeln. Trump bemühte sich seine flachen Handinnenflächen regungslos vor sich hin zu halten. Merkel beugte sich, tief über den Tisch, der zwischen beiden Vertreter ihrer Staaten stand, zu Trump herüber.

Unsichtbar über Beide schwebte eine Wolke aus Unsicherheit. Wer sich bei diesem Anblick vergegenwärtigt, dass US-Präsident Trump Zugriff zu dem berühmten Koffer, zu der Apokalypse (Weltuntergang) hat, kann ein ungutes Gefühl nur schwer unterdrücken.

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Mrz 09 2017

Außenminister Gabriel

Category: Ausland,Medien,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 10:45


Mit Demut aus dem Flugzeug steigen und Anmaßungen über russische Nachrichtenagentur Interfax in die Welt Posaunen.

So kann man mit eigenen Untertanen umgehen, jedoch nicht mit Vertretern einer Welt- und Atommacht.

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Mrz 06 2017

Die „weichen“ Demokratien

Category: Ausland,Geschichte,Gesellschaft,Medien,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 05:20


Wer Demokratie mit Volksherrschaft gleichsetzt träumt an Realitäten vorbei.

Ein Beispiel für diese These sind die Handlungen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem  Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci

Mit Ihren Reaktionen auf Entscheidungen einiger deutscher Gemeindevertreter, türkische Politiker – „seine“ Minister“ – , Wahlkampfreden zu innertürkischen Problemen auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland zu untersagen.

Die altbekannte Nazi-Keule wurde aus der Mottenkiste hervorgeholt, von einem türkischen Politiker, der im Muster einer vergangenen Ideologie in seinem Lande handelt.

Mit dem Ausspruch von Wirtschaftsminister Nihat Zeybekci ist in Köln – „Wir lassen uns nicht vorschreiben, was wir zu tun und zu lassen haben“  wird ein Anspruch erhoben der mit einem Besuch in einem fremden Land nicht in Einklang zu bringen ist.

Wo bleiben die Antworten von Bundeskanzlerin Merkel? Die pflaumenweichen Ausführungen von Minister Maas in der Fernsehsendung von Anne Will sind eines Vertreters der Bundesrepublik Deutschland unwürdig.

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen!

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Feb 26 2017

Volk ist nicht gleich Volk!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Medien,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:42


Andrej Mierow bewertete in Facebook veröffentlichen Ausspruch den Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einer Landesvertreterversammlung von sich gab: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“ mit „Falsch…absolut unrichtig!!!! Das Wahlvolk…das wär euer Traum, aber der wird sich nicht erfüllen.

Unsere Antwort zu diesem Thema:

Merkel hat Recht – Das Volk ist Jeder der in diesem Land lebt.

Einen Moment bitte, wer ist Merkels „Volk“? Sollen das die auf Merkels Geheiß ohne jegliche Kontrolle in unser Land hineingeströmten Menschen aus aller Herren Länder sein?

Sollten es die im Untergrund operierenden Anhänger einer Staatsreligion, dem Islam, sein?

Sollten es Menschen sein die Ihr Leben einsetzen um möglichst viele Ungläubige zu töten?

Volk und Land sind eine Einheit. Diese Einheit bezeichnet sich als

„Wir sind das Volk“! Unser deutsches Volk – lange bevor Merkel und Glaubensgenossen auf dieser Welt waren.

Lange bevor es eine Deutsche Demokratische Republik oder eine Bundesrepublik Deutschland gab.

Der Sekundenbruchteil in dem Sie Frau Dr. Merkel und Ihre Glaubensgenossen in der Geschichte wirken können wird nicht ausreichen um unser deutsches Volk aus dem Leben der Völker zu eliminieren!

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Jan 15 2017

Dank an Erika Steinbach

Category: Geschichte,Gesellschaft,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 20:30

Mit Ihrer Erklärung an die Presse, die ich mit großem Interesse gelesen habe, erinnere ich mich an die mutige Erika Steinbach, die als eine der 17 Abgeordnete gegen die „Polen-Verträge“ gestimmt hatte. (Warschauer Vertrag).

Aus der publizierten „einhelligen Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel“ hat sich der Eindruck in Kreisen der Wiederstandswilligen und der Vertriebenen verstärkt, dass „Nibelungentreue“ zur Kanzlerin über die Verantwortung aus dem Abgeordneten-Eid gestellt worden war.

Mit der Presseerklärung vom 15. Januar 2017 ist der innere Widerstand gegen den begangenen Gesetzesbruch durch Bundeskanzlerin Dr., Angela Merkel offen gelegt.

Wir Bürger hoffen, dass dieser Anlass, bei jüngeren Abgeordneten, zur Überprüfung bei Entscheidungen eines jeden einzelnen Abgeordneten beiträgt.

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Jan 15 2017

Donald Trump als Job-Zauberer

Category: Ausland,Gesellschaft,Medien,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 03:32

Die ca. drei Millionen Arbeitslose in der Bundesrepublik Deutschland würden auch eine Initiative von Bundeskanzlerin Dr. Merkel begrüßen, wie diese von US Präsident Donald Trump in seinem Land gestartet wurde, um Menschen in Arbeit und Brot zu bringen.

Bei der Hofberichterstattung in der Bundesrepublik Deutschland wird eine Schokoladen-Seite gezeichnet wenn über die Zahl der Menschen berichtet wird, die in der BRD in Arbeit stehen.

Auch aus diesen Halbinformationen (Die Zahl der Menschen mit geringem Einkommen wird selten oder gar nicht genannt) speist sich der Begriff „Lügenpresse“.

Den Arbeitenden in den USA, genauso so wie den Arbeitenden in der BRD wollen mit ihrer Arbeitskraft ihren Lebensunterhalt sicher stellen.

Muss uns erst ein Kapitalist aus den USA es vormachen, wie dem Raubtierkapitalismus die Krallen gekürzt werden können.

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Jan 06 2017

Mit einem Auge betrachtet

Category: Deutsches Reich,Justiz,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:54

Einzelne Entscheidungen von Politikern in Regierungsverantwortung (siehe Merkel) sind für die bestehende Spaltung in der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich. Ob Sie zur Verantwortung gezwungen werden, wird sich bei der Bundestagswahl 2017 entscheiden.

Autoren, wie Jakob Augstein mit seiner Kolumne in SPIEGEL ONLINE Sicherheitswahn und „Nafri“-Rassismus zeigen: Kein Terrorist kann uns so gefährlich werden wie wir uns selbst.“

tragen wesentlich dazu bei aus einem Rechtsstaat einen Unrechtsstaat werden zu lassen.

Über Bemühungen von Bundes-Innenminister Thomas de Maizière können, ein jeder von uns sich seine Meinung bilden.

An Fakten kommen wir trotzdem nicht vorbei: Etwa eine halbe Million Bürger aus anderen Staaten befinden sich auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland die damit rechnen müssen keinen Flüchtlingsstatus zu erhalten. Wenn mit viel Aufwand eine Ausweisung von ca. fünfzig „eingereisten“ Bürger aus anderen Staaten eine Abschiebung (mit hohem finanziellen Aufwand) in Angriff genommen wird – wird dies mit einem öffentlichen Aufwand und einer großen Publikation in den Medien dargestellt.

Diese und die vielen kleinen, in den Medien, wenn überhaupt auf ganz kleiner Flamme berichteten Gesetzesverstöße durch Ausländer sind die Ursachen, Herr Augstein, warum die Stimmung im Volk kippt.

Daraus dann einen Verstoß gegen Grundgesetz Artikel 3 herbeizuschreiben bzw. sogar von einem grundrechtsfreien Raum zu schreiben ist schon noch mehr, als nur mit einem Auge betrachtet.

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Jan 05 2017

Meinungspolizisten

Category: Gesellschaft,Justiz,Medien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 16:51

In Zeit Online

verwendete Jochem Bittner diesen Begriff. –

Immer mehr Deutsche werden einander zu Meinungspolizisten,…“

Dieses Wort ist ein Gegensatz in sich. Ein Polizist ist und soll ein neutraler Vermittler der Staatsgewalt sein. Er darf im Dienst über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, keine Meinung vertreten.

Jeder Bürger der seine Meinung äußert kann dies rechtens in einem Staat. Sollte seine Meinung mit den Gesetzen des Staates nicht im Einklang sein, ist es die staatliche Justiz die dies abzuklären hat.

Wer jedoch bei Rot über eine Ampel geht kann dies nicht mit seiner Meinungsfreiheit begründen, weil es von vornherein ein Verstoß gegen ein bestehendes Gesetz ist.

Auch der Begriff Meinungspolizisten trennt eine Gesellschaft, genau wie die im Artikel von Herrn Bittner angeführten Begriffe Rassist und Linksversiffter.

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

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