Apr 07 2017

Grundgesetz oder Verfassung!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:47

Wer diese Frage in den öffentlichen Raum stellt, wird mit mehreren Auslegungen konfrontiert.

Wir nehmen das Grundgesetz selbst zur Stellungnahme:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Urfassung vom 23. Mai 1949.

A r t i k e l    146

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Stand: 21. Juli 2010

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Hieraus wird erkennbar, dass an sehr vielen Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und nicht nur im Artikel 146, in dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland dem Zeitgeist gemäße Änderungen eingestellt worden sind.

Über die Rechtmäßigkeit dieser vielen Änderungen lässt sich trefflich streiten. Insbesondere unter Einbeziehung der bei den jeweiligen Abstimmungen herrschenden Mehrheitsverhältnisse – Wahlberechtigte und nicht an der Wahl teilnehmende Staatsbürger wurden nicht tatsachengemäß, sondern willkürlich in Bezug gesetzt.

Trotzdem bleibt die Feststellung: In der Urfassung vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.Mai 1949 und der derzeit gültigen Fassung vom 21. Juli 2010 steht jeweils das Wort und der Begriff Grundgesetz, wie auch Verfassung.

Wenn diese beiden Worte und Begriffe den gleichen Tatsachenbestand manifestieren würden, wäre es überflüssig und sinnverwirrend beide Begriffe statt eines dieser Begriffe in die Gesetzestexte aufzunehmen.

Diese Manipulation der beiden Begriffe im öffentlichen Raum beschädigt bewusst die grundsätzliche Darstellung unseres Zusammenlebens im deutschen Volk.

Und nur für dieses deutsche Volk und für keine andere Bevölkerung ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik beschlossen worden!

Wer daran rüttelt – beteiligt sich an einem Staatsstreich von oben ohne Rückhalt im deutschen Volk.

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Mrz 29 2017

Aus einer bescheidenen Demokratie heraus eine kleine Diktatur beschließen.

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Justiz,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:03


Eine Grundlage für Veränderungen in dieser Richtung ist eine „Große Koalition“. Wobei selbst in einer großen Koalition, bei Wahlbeteiligungen unter 70%, in den seltensten Fällen eine Mehrheit der wahlberechtigten Staatsbürger für eine Gesetzesvorlage erreicht wird.

Im Vergleich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der

Urfassung vom 23. Mai 1949 Continue reading „Aus einer bescheidenen Demokratie heraus eine kleine Diktatur beschließen.“

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Mrz 24 2017

Zuckerbrot vor Wahlen. Merkel gibt bei doppelter Staatsbürgerschaft nach?!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 19:14
In jeder Wahlperiode der gleiche Ablauf. Vor den Wahlen – immer gemäß der jeweiligen Parteilinie – werden Vergünstigungen, Erleichterungen usw. versprochen.

Bei der Bildung einer Koalition – die in den meisten Fällen durch das Wahlergebnis erzwungen wird – können, logischerweise, die von den jeweiligen Koalitionspartnern „Ihren“ Wählern versprochene Änderungen am Bestehenden nicht eins zu eins umgesetzt werden.

Der dann erzielte Kompromiss wir als in einer Demokratie notwendig dargestellt.

Bis hierhin ist dies noch folgerichtig. Jedoch – nach dem Prinzip Wahl ist Wahl – wird jede Korrekturmöglichkeit bis auf das Ende der Legislaturperiode verschoben. Dies kommt der Handlungsweise einer Diktatur sehr nahe!

In Deutschland hatten wir eine Staatskonstruktion in der diese Korrekturmöglichkeit auf demokratischer Weise erfolgen konnte.

Der Reichspräsident wurde direkt vom Volk für eine Legislaturperiode überschreitende Amtszeit gewählt.

Der Reichspräsident konnte gewählte Regierungen auflösen und Neuwahlen ausschreiben.

Der Reichspräsident wiederum konnte vom Parlament mit einer entsprechenden Anzahl Befürworter seines Amtes enthoben werden.

Alles nachzulesen in der Weimarer Verfassung vom Deutschen Reich.

{Nur für die Schreier ohne Geschichtskenntnisse: Gründung des (zweiten) Deutschen Reiches am 18. Januar 1871 in Versailles. (62 Jahre)

Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler durch Reichspräsident Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933. (12 Jahre) }

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 23. Mai 1949 mit Zustimmung der Alliieren bis heute (68 Jahre).

 

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Feb 20 2017

Dem Deutschen Volke

Category: Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 20:32

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt.

Ein Gesetz durch Vertreter eines Volkes beschlossen, dass von Vertretern eines anderen Volkes genehmigt wird, ist ein Diktat – hat mit freier Entscheidung eines freien Volkes nichts gemein.

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Der beseelte Wille als ein gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden zu dienen war Hoffnung. Die Realität – Europa war in Ost und West gespalten. Der „Kalte Krieg“ besteht mit Abschwächungen bis auf den heutigen Tag fort.

I. Die Grundrechte

Artikel 1
  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

  2. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Mit diesem Grundgesetz bekennt sich das Deutsche Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, infolgedessen können auch alle weiteren „Grundrechte und Artikel“ sich nur auf das Deutsche Volk beziehen.

Verträge, die ohne Zustimmung des Deutschen Volkes, von auf Zeit gewählten Abgeordneten und Regierungsmitgliedern geschlossen wurden, verstoßen gegen die oben aufgelisteten Grundrechte!

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Jun 07 2016

Bundespräsidenten-Wahl – BRD – Nicht erwachsen geworden

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 09:29

Bei der anstehenden Kür des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zeigt sich die Unselbständigkeit der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Gründung am 23. Mai 1949  war das Land, auf dem diese Gründung stattfand, ein von den Siegern des Zweiten Weltkrieges geteiltes sowie besetztes Land und Volk.

Auch im anderen Teil dieses  besetzten Landes fand die Zeremonie unter den gleichen Voraussetzungen statt.

Die gesetzlichen Grundlagen der entstehenden Staaten BRD und DDR wurden unter dem Protektorat der Alliierten des Zweiten Weltkrieges beschlossen und vollzogen.

Beschlossen von Patrioten oder Verrätern. Eine Gemengelage, die aufzulösen den in dieser Zeit überlebenden Deutschen nicht möglich war.

Nicht möglich war, weil ein besetztes Land und Volk sich nicht frei entscheiden kann! – in diesem Zusammenhang gesprochene, und auf Papier verewigte Worte sind Fakten der Gegenwart und, weil unter Zwang erfolgt, ohne Ewigkeitswert.

Bei der Geburt eines Menschen vollzieht sich ein Akt der Befreiung.

Bei der Geburt eines Staates kann die Folge ein Akt der Befreiung sein – oder, wie dies bei DDR und BRD der Fall war, eine Fesselung an die Vergangenheit.

Ein  Mensch hat die Möglichkeit sich nach seiner Geburt zu entwickeln.

Dabei ist entscheidend ob er unter freien Menschen aufwächst oder unter Sklaven.

Ein Staat kann im Einklang mit seinem, ihn tragenden Volk, im Konzert der Völker sich zur Freiheit hin entwickeln. – Oder nicht erwachsen werden und die ihm bei  seiner Geburt auferlegten Fremdlasten geduldig weiter tragen.

Die anstehende Wahl eines Bundespräsidenten für die Bundesrepublik Deutschland kann ein Signal  sein – erwachsen zu werden

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Jun 28 2012

Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland

Category: Deutsches Reich,EU,VolkHorst Zaborowski @ 09:04

Wir bauten seit 1949 in 63 Jahren unseren Staat auf. Die DM wurde zu einer in der Welt begehrten Währung. Unsere Lebensverhältnisse verbesserten sich. Ab 1. Januar 2002 wurde in der Bundesrepublik Deutschland der Euro als Währung eingeführt, ohne uns — das deutsche Volk, das diesen Staat aufgebaut hat — zu fragen.

Der Euro sollte das Zusammenleben der Völker Europas fördern. – Er wurde zum Sprengstoff. Continue reading „Staatsbürgerinnen und Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland“

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Apr 18 2009

9 bis 2009: Zweitausend Jahre Kampf für die Freiheit und um die Heimat.

Category: Deutsches Reich,GeschichteHorst Zaborowski @ 07:43
Arminius, Fürst der Cherusker
Denkmal für die Varus-Schlacht
* um 17 v. Chr, † um 21 n. Chr.
Friedrich der Große
Friedrich der Große tritt ein
von 1712-1786
Otto von Bismarck
Fürst Otto von Bismarck
1815-1898
1949 – 2009

Geistig und politisch abhängige Bundeskanzler(innen) hinterließen in diesen 60 Jahren ein Vakuum.
Das deutsche Volk konnte sich bisher nicht dem Einfluß untergehender Imperien entziehen.

Es ist eine Beleidigung des deutschen Volkes, wenn anläßlich der Gedächtnisfeierlichkeiten zum Gedenken an die Varus-Schlacht Bundeskanzlerin Angela Merkel vor Ort anwesend sein will. Diesen Tagen des Gedenkens an Tagen des Kampfes für die Freiheit und um die Heimat wird die Würde genommen. Von allen Bundeskanzlern, die eine Regierung der Bundesrepublik Deutschland leiteten, ist Dr. Angela Merkel von ihrer Biographie und ihren Handlungen her die am wenigsten geeignete — ja sie ist untragbar. Continue reading „9 bis 2009: Zweitausend Jahre Kampf für die Freiheit und um die Heimat.“

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