Dez 21 2016

Tatort Berlin

Category: Gesellschaft,Justiz,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 02:08

Wer immer Ort und Zeitpunkt des Anschlages in Berlin bestimmt haben mag, er ist ein Verbrecher und sitzt an irgend einem Platz in dieser Welt.

Es ist müßig darüber zu streiten, welche Schuld der oder die Ausführende(n) auf sich genommen haben, auch Sie sind Verbrecher – nicht mehr und nicht weniger.

In einem Rechtsstaat werden Verbrecher zur Verantwortung gezogen. Werden auch diejenigen ermittelt, die dazu beigetragen haben Voraussetzungen zu schaffen damit Verbrecher diese Verbrechen begehen können?

Begangene Verbrechen ziehen weitere Verbrechen nach sich solange Ursachen und Umfeld nicht abgeklärt, bzw., verändert werden.

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Apr 08 2014

Terrorflugzeuge und Grundgesetzänderung

Category: Gesellschaft,Kriminalität,Militär,NATO,RechtHorst Zaborowski @ 04:34

Kaum hat die Bundesrepublik Deutschland eine Verteidigungsministerin wird „aufgerüstet“. Überlegungen über den Einsatz von Kampfflugzeugen zur Terrorabwehr im Innern unseres Landes hat bereits das Bundesverfassungsgericht beschäftigt. Vorlage bzw. Auslöser für Überlegungen in dieser Hinsicht ist der Anschlag in den USA (11. September). Diese Form einer Bedrohung ist nicht die allein mögliche.

  1. Flugzeuge dringen in den Luftraum der BRD ein mit der Absicht eines Anschlages. Dann hat zuallererst die NATO versagt. Wenn schon ein Militärbündnis besteht hat es die Verpflichtung Angriffe jedweder Art abzuwehren. Somit liegt die Entscheidungsgewalt bei der militärischen Führung der Nato. Dafür brauchen wir schon mal nicht unsere Bundesverteidigungsministerin von der Leyen aus der Dusche hervor zu zerren.
  2. Flugzeuge mit vermuteter Terrorabsicht starten vom Boden der Bundesrepublik Deutschland.
    Hier ist es nach bestehender Rechtslage Aufgabe der polizeilichen Kräfte entscheidende Maßnahmen zu treffen. Für diese Verantwortungslage eine gesetzliche Regelung einzuführen, daß die Polizeiführung die Berechtigung erhält im kleinen Dienstweg Flugzeuge der Bundeswehr einzuseten ist logisch. Letzendlich können Helikopter nicht Flugzeuge beeinflussen.
  3. In allen Fällen ist eine schnelle Abstimmung der Verantwortlichen der entscheidende Faktor.
  4. Die Kommandogewalt sollte in diesen Fällen bei zwei Personen liegen.
    Sollte ein solcher Fall Realität werden wird im nachhinein immer eine Diskussion entstehen. Damit müssen die Entscheidungsträger leben.

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Okt 18 2012

Krause Gedanken hinter solider Fassade

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Medien,NATO,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 20:46

Wie anders als so dürfen die Talk-Beträge von Bundesverteidigungsminister de Maiziere in Anne Wills Beitrag, am Mittwoch, dem 17. Oktober 2012 um 21,45 Uhr, bewertet werden. In ruhigen und besonnenen Sätzen verkündete de Maiziere Gründe und Hintergründe des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.

Nach  de Maizieres Logik:

Weil der Anschlag auf den World Trade Center vom 11. September 2001 vom Boden der Bundesrepublik geplant worden sei, musste aus Bündnisgründen die Bundeswehr sich am „Einsatz“ in Afghanistan beteiligen.

Dieser „Einsatz“, von der NATO gestützt, verpflichtete die Bundesrepublik Deutschland, weil die NATO die Bundesrepublik gegen den Ostblock geschützt hatte, sich am Afghanen-Einsatz zu .beteiligen.

Wir können den Nachkriegsgenerationen, zumindest wenn sie führende Positionen in der BRD bekleiden diese Geschichtsklitterung nicht durchgehen lassen:

Es war die dem deutsche Volk aufgezwungene Öffnung für alle Menschen aus dieser Welt, in der BRD freien Zugang zu allen nationalen und sozialen „Errungenschaften“ zu gewähren, die es ausländischen Terroristen ermöglichte, sich hier, vom Staat finanziell unterstützt, frei bewegen können.

Im Klartext: Die USA zwingen der BRD ihr bevölkerungspolitische System auf und nehmen uns dann dafür in Haftung wenn diese Leute gegen die USA Anschläge verüben.

1. Die NATO war als ein Verteidigungsbündnis gegen den Warschauer Pakt ins Leben gerufen worden.

Weder die Bundesrepublik Deutschland noch die Deutsche Demokratische Republik hatten davon einen Vorteil. Jedenfalls dann nicht – wenn man es nicht als Errungenschaft ansieht wenn sich Familienangehörige in zwei feindlichen Armeen, mit dem Gewehr im Anschlag, gegenüber stehen. Und dies noch auf gemeinsamen heimatlichen Boden.

Dieses Verbrechen, als eine Errungenschaft zur Friedenssicherung hinzustellen, kann nur in den Köpfen der Nachgeborenen und Gehirngewaschen als eine logische Folgerung erscheinen.

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