Jul 22 2015

Bundesverfassungsgerichtsurteil ― Betreuungsgeld

Category: Familie,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 14:24

Warum muss Gier nach Geld, für das die „Gierenden“ selber nichts beigetragen, so kuriose Blüten treiben?

BvG-Urteil stellt nichts anderes Fest als: Bundesregierung und Parlament der BRD hat ein Gesetz beschlossen, wozu sie nicht berechtigt waren.

Ergo gehören diese, im Haushalt der BRD bereitgestellte Mittel uns Steuerzahlern. – Vorschlag: Dieses Geld für Schuldentilgung verwendet.

Länderparlamente können ein Betreuungsgeld beschließen. Eltern, welche Ihre „Säuglinge“ nicht in staatlichen Kitas beeinflussen lassen wollen und ihre natürliche Aufgabe der Kindererziehung wahrnehmen, werden womöglich ihren Wohnsitz in die Länder verlegen wo ihnen dies ermöglicht wird.

Vor nicht allzu langer Zeit, nannte man das “Abstimmung mit den Füßen!“

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Nov 01 2012

Still ruht der See …

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 11:15

Wir haben noch nicht Weihnachten. Wer in die veröffentlichten Meldungen schaut kommt sich wie zur Bescherungszeit am 24. und 25. Dezember vor.

Der Koalitionsausschuss soll am Sonntag, den 4. Nov. 2012 beraten über:

Betreuungsgeld. Über das Betreuungsgeld wurde vor Abschluss des Koalitionsvertrages Einigung erzielt und in den Vertrag aufgenommen.

Könnten wir uns so ein rumgegackere in unserem täglichen Leben leisten?

Zum Beispiel: wir haben nach langem Suchen einen Arbeitsplatz gefunden. Arbeitszeiten sind Bestandteil des Arbeitsvertrages. Wir stellen nach einiger Zeit fest, diese Regelung gefällt uns nicht. Welche Möglichkeit einer Vertragsänderung hätten wir wohl?

Zweites Beispiel: wir haben eine Wohnung gefunden und ziehen ein. Mietvertrag ist unterschrieben.

Nach einiger Zeit wollen wir weniger Miete zahlen, weil wir der Meinung sind, die Miete ist für diese Wohnung zu hoch. Wer glaubt ernsthaft daran, daß der Vermieter unserer schönen blauen Augen wegen uns einen neuen Mietvertrag zugesteht? Continue reading „Still ruht der See …“

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