Nov 01 2016

Rentenversicherung – eine von Bismarcks guten Taten.

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:17

Ein Grundgedanke, Absicherung der schaffenden Bevölkerung für die Zeit nach ihrem Arbeitsleben, an dem sich die politischen Zwerge seiner Nachfolger werden messen lassen müssen.

Durch das Renteneintrittsalter mit 70 Jahren mussten, ab Einführung der Rente 1891,sich Rücklagen aufgebaut haben. „Zu Beginn des Ersten Weltkriegs erreichten die Mittel der Rentenkasse das Zehnfache des Rentenaufwands“.

Weil die Rentenversicherung seit 1891 in staatlicher Hand lag und liegt, wurden und werden die Rentenkassen von den jeweiligen Politikern im Staatshaushalt nach Gutdünken „verwaltet“!

Das heißt gemäß der politischen Lage wurden und werden der Kreis der Rentenbezieher und die Höhe der Einzahlungen und Empfang der Renten festgesetzt. Der Rentenstock wurde nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg mit zu den Kriegsfolge- und Reparationslasten herangezogen.

Bei Einführung der Rentenversicherung durch Bismarck war ein großer Teil der Bevölkerung noch in der Landwirtschaft und in handwerklichen Betrieben beschäftigt.

Wenn Bismarck heute über die Gestaltung der Rente entscheiden müsste kann ich mir vorstellen:

  1. Bürger und Staat sitzen in einem Boot. Verantwortlich ist somit der Bürger für den Staat und der Staat ist verantwortlich für seine Bürger.

  2. Alle Bürger(innen) können für ihren Lebensunterhalt nur die entsprechenden Mittel erwerben, weil sie in diesem Staat Bürger sind.

  3. Bevor die Bürger an den Staat ihren obligatorischen Obolus leisten haben sie von den von ihnen Erworbenen ob durch Arbeit, andere Tätigkeiten oder sonstige Umstände, einen festen Anteil in die staatliche Rentenkasse abzuführen.

  4. Firmen im Besitz von Personen, Gesellschaften oder Staaten anderer Nationalität sind Zahlungspflichtig in der gleichen Höhe wie Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

  5. Der Rentenstock wird als ein souveräner Posten in der Gesamtbilanz des Staates geführt. Änderungen an den beschlossenen Bedingungen nur über eine Volksabstimmung.

Bedingungen bei der Rentenversicherung entscheiden über die Lebensbedingungen der Bürger nach ihrem Arbeitsleben. Kein Politiker hat das Recht für sich, oder für „seine“ Partei hier sein Süppchen zu kochen.

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Feb 23 2012

Systemfrage

Category: Deutsches Reich,EU,Finanzwirtschaft,Parteien,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 16:31

Nachdem nun der zweite Bundes­präsident der Bundesrepublik Deutschland in einer Amtsperiode zurückgetreten ist, wäre es an der Zeit, die Systemfrage zu stellen. Continue reading „Systemfrage“

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Feb 18 2009

Zweites Deutsches Reich besteht!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,NetzauftrittNetzmeister @ 19:09

Das unter von Bismarck 1871 gegründete Zweite Deutsche Reich besteht als Völkerrechtssubjekt bis auf den heutigen Tag. Im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973 auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 1973 – 2 BvF 1/73 – führte das Bundesverfassungsgericht unter anderem aus: „…daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; …“. In seinen weiteren Ausführungen in diesem Urteil übernimmt das BVerfG die These von Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70: „…Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer Westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert…“ und folgert: „…Die Bundesrepublik Deutschland ist also ist also nicht ‘Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch, mit dem Staat ‘Deutsches Reich’ …“.

Dieser Aussage im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973, die sich auf die These von Carlo Schmid aus der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates stützt – widerspricht der Autor des Artikels Gegen das Vergessen und belegt seine Darlegungen mit → geschichtlichen Fakten.

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