Aug 28 2017

Merkel wehrt sich – ZDF Sommerinterview

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:06

Worte die wir lange vermisst haben. „Daß ich einen Eid geleistet habe – dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen.“

GG Art 56

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Mit diesem Eingeständnis im Fernsehen sprach Bundeskanzlerin Dr. Merkel zum ersten Male nach Ihrer Vereidigung die Worte „..dem Wohle des deutschen Volkes.

Wie belastbar sind diese Worte „deutsches Volk“ aus dem Munde von Bundeskanzlerin Merkel? Ist es nur eine, mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl, eingefügte Täuschung? Continue reading „Merkel wehrt sich – ZDF Sommerinterview“

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Aug 23 2017

Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 00:39

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

  1. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Bezug in Art.1 (2) auf „Das Deutsche Volk“ stellt unmissverständlich fest, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Staat des deutschen Volkes und somit ein Nationalstaat ist. Continue reading „Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat“

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Jun 17 2017

Volk – Bürger – Staat.

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:22

Ein Volk ist eine Gemeinschaft von Menschen gleicher Abstammung. Bürger sind Menschen die in eine Gemeinschaft eingebürgert wurden oder zum Volk gehören.
Ein Staat ist eine organisierte Gemeinschaft in einem abgegrenzten Gebiet.

In einem Staat können gemäß seiner Staatsverfassung nur Menschen eines Volkes wahlberechtigt sein. (Bis zum Jahr 2000 galt in der BRD das Ius sanguinis als der herrschende Erwerbstatbestand) Nach dieser Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes sind nicht alle Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschlands gleichzusetzen mit dem Deutschen Volk.

Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst ein Gebiet, dass durch alle Alliierten des Zweiten Weltkrieges vorgegeben wurde.

Diese Klarstellung ist notwendig weil selbst Minister der Bundesrepublik Deutschland, wie z.B. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in Ihren öffentlichen Auftritten diese Fakten durcheinanderbringen.

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Mrz 29 2017

Aus einer bescheidenen Demokratie heraus eine kleine Diktatur beschließen.

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Justiz,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:03


Eine Grundlage für Veränderungen in dieser Richtung ist eine „Große Koalition“. Wobei selbst in einer großen Koalition, bei Wahlbeteiligungen unter 70%, in den seltensten Fällen eine Mehrheit der wahlberechtigten Staatsbürger für eine Gesetzesvorlage erreicht wird.

Im Vergleich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland in der

Urfassung vom 23. Mai 1949 Continue reading „Aus einer bescheidenen Demokratie heraus eine kleine Diktatur beschließen.“

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Mrz 17 2017

Merkel in den USA

Category: Ausland,Deutsches Reich,EU,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:53

Kräfteverhältnisse in der BRD offenbart.

Das Kräfteverhältnis in der BRD zwischen Wirtschaft und Bundesregierung kann an der Besetzung der Delegation abgelesen werden, von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei Ihren Besuch in den USA begleitet wird.

Die Wurzeln für dieses „Verhältnis“ reichen bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

1948 waren Exekutive, Legislative und Judikative mit der Vergangenheit belastet. Wo hingegen Verständigungsbereitschaft unter „Kapitalisten“ sehr schnell wuchs.

Diese Entwicklung setzte sich in den vergangenen 70 Jahren fort. Als zusätzliche Belastung für einen souveränen Staat war die Unterordnung des in Jahrhunderten gewachsenen deutschen Volkes unter die Interessen des jeweiligen Besatzungsstaates. Zu den aus Vorkriegszeit bekannten, aus dem Osten oder Westen, gesellten sich der „Tugendwächter“ EU. Ein Konstrukt zur Überwachung der BRD.

Alle genannten Faktoren hätten allein diese volkszerstörende Kraft nicht entfalten können, ohne eine innere Aufgabe der Widerstandskraft. Im Medienzeitalter sollte es ,unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten, gelingen diese Widerstandskraft kräftig zu beleben.

Merkels Gang nach Canossa lässt beide Möglichkeiten offen – völlige Unterwerfung oder der Widerstand formiert sich

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Mrz 02 2017

Doppelte Staatsangehörigkeit

Category: Ausland,Deutsches Reich,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:17


An dem Fall des in der Türkei inhaftierten Korrespondenten der“Welt“, Deniz Yücel tritt die Problematik der doppelten Staatsangehörigkeit offen zu Tage. Grundgesetz Art. 16

(1) Die deutsche Staatsangehörigkeit darf nicht entzogen werden. Der Verlust der Staatsangehörigkeit darf nur auf Grund eines Gesetzes und gegen den Willen des Betroffenen nur dann eintreten, wenn der Betroffene dadurch nicht staatenlos wird.

(2) Kein Deutscher darf an das Ausland ausgeliefert werden. Durch Gesetz kann eine abweichende Regelung für Auslieferungen an einen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder an einen internationalen Gerichtshof getroffen werden, soweit rechtsstaatliche Grundsätze gewahrt sind.

Schützt den „Deutschen“ Deniz Yücel.

Der „Türkische“ Deniz Yücel untersteht den in der Türkei geltenden Gesetzen.

Die Bundesrepublik Deutschland fordert von Herrn Deniz Yücel die Einhaltung der in der BRD geltenden Gesetze.

Der Staat Türkei fordert von Herrn Deniz Yücel die Einhaltung der in der Türkei bestehenden Gesetze.

Wer also in zwei Staatsangehörigkeiten seinen Verpflichtungen nachkommen muss hat nur die Möglichkeit sich gesetzeskonform zu verhalten – in diesem Falle in der Bundesrepublik Deutschland und in dem Staat Türkei.

Es ist unverantwortlich, weil ein Bürger für sich in Anspruch nimmt, zwei Staatsangehörigkeiten in Anspruch zu nehmen, dass Bundeskanzlerin Merkel sich anmaßt in Entscheidungen eines anderen Staates „hineinzuwirken“!

Ihren Amtseid hat Bundeskanzlerin Merkel – zum Wohle des deutschen Volkes – zu wirken geleistet.

Wir Bürger der Bundesrepublik Deutschland erwarten, dass Aktivitäten aus dem Staat Türkei heraus auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland unterbunden werden – ganz gleich ob ein Bürger sich für eine oder zwei Staatsangehörigkeiten entschieden hat.

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Jan 15 2017

Donald Trump als Job-Zauberer

Category: Ausland,Gesellschaft,Medien,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 03:32

Die ca. drei Millionen Arbeitslose in der Bundesrepublik Deutschland würden auch eine Initiative von Bundeskanzlerin Dr. Merkel begrüßen, wie diese von US Präsident Donald Trump in seinem Land gestartet wurde, um Menschen in Arbeit und Brot zu bringen.

Bei der Hofberichterstattung in der Bundesrepublik Deutschland wird eine Schokoladen-Seite gezeichnet wenn über die Zahl der Menschen berichtet wird, die in der BRD in Arbeit stehen.

Auch aus diesen Halbinformationen (Die Zahl der Menschen mit geringem Einkommen wird selten oder gar nicht genannt) speist sich der Begriff „Lügenpresse“.

Den Arbeitenden in den USA, genauso so wie den Arbeitenden in der BRD wollen mit ihrer Arbeitskraft ihren Lebensunterhalt sicher stellen.

Muss uns erst ein Kapitalist aus den USA es vormachen, wie dem Raubtierkapitalismus die Krallen gekürzt werden können.

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Nov 12 2016

Wahl von Präsidenten Trump bringt es an den Tag:

Category: Ausland,Geschichte,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 00:29
  • Die Zerrissenheit der Bevölkerung in den USA.
  • Einmal verläuft eine Linie zwischen den unterschiedlichen Einkommen.
  • Eine weitere Linie verläuft zwischen Generationen unter Vierzig und über Vierzig
  • Ebenfalls verläuft eine Linie zwischen der Bevölkerung auf dem Lande und in den Städten.

Eine Annäherung zwischen den unterschiedlichen Einkommen lässt sich über abgestimmte Besteuerungen erreichen. Zumal Präsident wie Senat und Repräsentantenhaus von den Republikanern beherrscht werden.

Der Riss zwischen den Generationen wird nicht so leicht zu überbrücken sein. Von den Generationen über 40 Jahre ist der Staat unter erschwerten Bedingungen erhalten worden. Generationen unter 40 Jahre ziehen den Nutzen aus der technischen Entwicklung. Körperliche Arbeit wird nicht mehr geachtet.

Unterschiedliche Lebensverhältnisse in den Städten und in den ländlichen Gebieten vergrößern sich sehr schnell.

Diese Unterschiede bestehen auch in der Bundesrepublik Deutschland. Hier kommt erschwerend hinzu, die Bundesrepublik Deutschland ist von der Fläche her viel kleiner als die Vereinigten Staaten von Amerika. Befugnisse des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika reichen für Entscheidungen, von denen Befugnisse und Entscheidungsmöglichkeiten der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland nicht einmal träumen kann.

In der „Weimarer Republik“ hatten auch wir Deutsche einen Reichspräsidenten dessen Befugnisse ähnlich weittragend wahren wie die des Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Amerika ist ein freier Staat und ein freies Land und seine Bürger sind stolz darauf. In der Bundesrepublik Deutschland besteht ein kriechender Anpassungsdrang. Freiheit ist ein unbekannter sowie ein nicht erstrebenswerter Begriff.

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Nov 02 2016

Reichsbürger

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 19:40

Eine Kurzbezeichnung für Staatsbürger die von Eltern abstammen, die gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz. Vom 22. Juli 1913 (Originalfassung) Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich sind und vor der Änderung von § 4 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz

geboren wurden! – Abstammungsprinzip!

Der Begriff Reichsbürger kann somit seine Legitimation nicht herleiten aus Gesetzen aus einer späteren Zeit:  zum Beispiel das

Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (RGBl. I. S. 75) ergangene Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (wurde bestimmt)

(2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit).

§ 4. Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehörigkeit des Vaters, das uneheliche Kind einer Deutschen die Staatsangehörigkeit der Mutter. .„

Durch Gesetz vom 15. Juli 1999 wurden dem § 4 folgende Absätze angefügt:
„(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit
… – Änderung in Geburtsortsprinzip!

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Okt 13 2016

Versagen der Ordnungskräfte oder Wahlkampf-Posse?

Category: Gesellschaft,Justiz,Kriminalität,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 03:02

Wie ist es in einem Rechtsstaat möglich, dass der Terrorverdächtigte von Chemnitz, Albakr, einem großen Polizeiaufgebot entkommen und dazu dann noch in einer „bewachten“ Zelle einer Justizanstalt Selbstmord begehen kann?

Einmal angenommen, es würden 100 Albakr`s zu gleicher Zeit in unserer Bundesrepublik Deutschland unsere Ordnungskräfte testen – würde dann die Bundesrepublik Deutschland handlungsunfähig werden?

Wären dann der Staat Bundesrepublik Deutschland nur noch in der Lage Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck zu schützen?

Oder handelt es sich hier um einen Versuch Unsicherheit und Tatkraft unserer öffentlichen Organe gegeneinander in Stellung zu bringen und im beginnenden Bundestags-Wahlkampf für 2017 Nebelkerzen werfen zukönnen?

Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

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