Mrz 22 2017

Demokratie als Mantel über Volksverhetzung

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 18:08

Wie anders sollte sonst der Anspruch verstanden werden, die demokratische Ordnung in der BRD alleine zu repräsentieren. Den Bürgern, die mit der politischen Linie der „Etablierten“ nicht übereinstimmen wurde vom neuen Bundespräsidenten empfohlen, bei ihrem Ruf Wir sind das Volk entgegen zurufen – wir auch.

Das zustimmende Gelächter bei der Vereidigung des neuen Bundespräsidenten anwesenden „Volksvertretern“ lässt nur den Schluss zu – der auf vielen Demos erschallte Ruf „Wir sind das Volk“ ist von der anwesenden Elite der Bundesrepublik Deutschland nicht verstanden worden.

Zum besseren Verstehen: Wir sind das Deutsche Volk – (Deutsche bewusst groß geschrieben, vielleicht fällt dann eher der Groschen).

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Mrz 22 2017

Eid ohne Schwurhand

Category: Ausland,Deutsches Reich,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 17:18

Selbst unter der verringerten Hoffnung, dass ein Schwur im Deutschen Bundestag, korrekterweise dem Bundestag der Bundesrepublik Deutschland, dem gleichen Maßstab unterliegt, wie ein Schwur vor einem ordentlichen Gericht, ist es doch zumindest befremdlich, dass der neue Bundespräsident bei seiner Vereidigung nicht die Schwurhand erhob.

Als Außenminister ist ihm in vielen Ländern, bei offiziellen Anlässen, die volle Ehrerbietung entgegengebracht worden und somit auch dem dem Staat und Volk das er repräsentierte.

Dies dürfen wir Deutsche, immerhin lautet der Schwur noch dem deutschen Volke“, auch von „unserem“ neuen Bundespräsidenten, in der Hoffnung auch seines Volkes, erwarten.

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Nov 04 2016

Bundespräsident

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 06:17

Warum wohl konnten Journalisten Bundestagspräsidenten Professor Dr. Lammert keine Zusagen einer Bewerbung für das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland entlocken? Fehlt dem Amt des Bundespräsidenten Gestaltungsfreiheit?

Der zweite  Mann im Staate BRD, Dr. Lammert, konnte die dritte Frau im Staate BRD, Bundeskanzlerin Dr. Merkel, auffordern Plaudereien in der ersten Reihe des Parlamentes während einer laufenden Debatte zu unterlassen. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, das solche Missachtung des Parlamentes leider zu oft zu registrieren sind.

Wer das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland mit dem Amt des Reichspräsidenten in der „Weimarer Republik“ vergleicht wird Professor Lammerts Zurückhaltung verstehen.

Wir Bürger der Bundesrepublik Deutschland hätten, wenn das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland mit den Befugnissen eines Reichspräsidenten der „Weimarer Republik“ ausgestattet würden die Möglichkeit uns für eine Person direkt zu entscheiden. Einen Mann oder eine Frau die nicht durch die Mühle der heute üblichen Kugeleinen gedreht werden könnten. Eine wirkliche Säule des Staates zwischen dem Parlament und der Regierung, ausgestattet mit einem direkten Mandat durch die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Diese unabhängige staatliche Kraft ist angesichts der heutigen vielen „Querverbindungen“ zwischen Legislative, Exekutive und Judikative dringend erforderlich.

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Jun 12 2016

Bundespräsidentenamt –

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 19:37

 Ein würdiges Amt unter unwürdigen Voraussetzungen zur Wahl gestellt.

Wer in diesen Tagen aus der veröffentlichten Meinung heraus für seine Meinungsbildung, wer nun der nächste Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland werden sollte – eine Hilfe erhofft, den überkommt ein Grausen.

Hier sind allen Ernsten Politiker aus den verschiedensten Parteien damit beschäftigt „Überlegungen“ anzustellen. Dabei steht im  Hintergrund, und teilweise auch ganz gegenwärtig-öffentlich die Machtfrage.

Nicht die Frage nach der Macht, die ein Bundespräsident haben sollte, müßte, könnte. Nein, es geht ganz eigensüchtig um die eigene Macht der Parteien und letztendlich der jeweiligen Politiker(innen).

Diese Herrschaften sollten sich vor Augen halten:

Die ersten sieben Mitgliederstärksten Parteien der Bundesrepublik Deutschland, stand ca. 2016,  hatten 1.236.347 Mitglieder.

Bei der Bundestagswahl 2009 war in der BRD eine Bevölkerung von 81,8 Millionen, davon nicht wahlberechtigt 19,6 Millionen, somit wahlberechtigt 62,6 Millionen Staatsbürger der BRD.

Diese Zahlen besagen: Bürger mit dem Rückhalt von 1,2 Millionen Parteimitglieder haben das Recht einen Bundespräsidenten für 81,8 Millionen Staatsbürger der BRD vorzuschlagen und dann letztendlich auch noch zu wählen.

 

Klingelt da etwas?  

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Jun 07 2016

Bundespräsidenten-Wahl – BRD – Nicht erwachsen geworden

Category: Deutsches Reich,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 09:29

Bei der anstehenden Kür des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zeigt sich die Unselbständigkeit der Bundesrepublik Deutschland.

Bei Gründung am 23. Mai 1949  war das Land, auf dem diese Gründung stattfand, ein von den Siegern des Zweiten Weltkrieges geteiltes sowie besetztes Land und Volk.

Auch im anderen Teil dieses  besetzten Landes fand die Zeremonie unter den gleichen Voraussetzungen statt.

Die gesetzlichen Grundlagen der entstehenden Staaten BRD und DDR wurden unter dem Protektorat der Alliierten des Zweiten Weltkrieges beschlossen und vollzogen.

Beschlossen von Patrioten oder Verrätern. Eine Gemengelage, die aufzulösen den in dieser Zeit überlebenden Deutschen nicht möglich war.

Nicht möglich war, weil ein besetztes Land und Volk sich nicht frei entscheiden kann! – in diesem Zusammenhang gesprochene, und auf Papier verewigte Worte sind Fakten der Gegenwart und, weil unter Zwang erfolgt, ohne Ewigkeitswert.

Bei der Geburt eines Menschen vollzieht sich ein Akt der Befreiung.

Bei der Geburt eines Staates kann die Folge ein Akt der Befreiung sein – oder, wie dies bei DDR und BRD der Fall war, eine Fesselung an die Vergangenheit.

Ein  Mensch hat die Möglichkeit sich nach seiner Geburt zu entwickeln.

Dabei ist entscheidend ob er unter freien Menschen aufwächst oder unter Sklaven.

Ein Staat kann im Einklang mit seinem, ihn tragenden Volk, im Konzert der Völker sich zur Freiheit hin entwickeln. – Oder nicht erwachsen werden und die ihm bei  seiner Geburt auferlegten Fremdlasten geduldig weiter tragen.

Die anstehende Wahl eines Bundespräsidenten für die Bundesrepublik Deutschland kann ein Signal  sein – erwachsen zu werden

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Jun 05 2016

Wahl des Bundespräsidenten wird zur Machtfrage (Parteien-Klüngel) missbraucht.

Category: Deutsches Reich,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:12

Im Gegensatz zu Frankreich oder den USA, wo die Wahl eines Staatspräsidenten dem Volke vorbehalten bleibt wird der Bundespräsident der BRD gemäß: Artikel 54

(1) Der Bundespräsident wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt. Wählbar ist jeder Deutsche, der das Wahlrecht zum Bundestage besitzt und das vierzigste Lebensjahr vollendet hat.

 (3) Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Bundestages und einer gleichen Anzahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt werden.

Von einer Bundesversammlung, ohne Aussprache, gewählt.

Demokratie durch die Hintertür.

Einher geht auch sein eingeschränkter Wirkungskreis.

Gemäß der Weimarer Verfassung DRITTER ABSCHNITT
Der Reichspräsident und die Reichsregierung

Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.

wäre die direkte Wahl des Bundespräsidenten durch den Souverän, dem deutschen Volke, wie in der Weimarer Verfassung, gemäß der Art. 41-51,

eine Position die nicht dem Parteiklüngel unterworfen bleibt.

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Jul 21 2013

Energiewende – im Alleingang

Category: EU,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:29

Als exportorientierter Staat, wie die Bundesrepublik Deutschland von den politischen und wirtschaftlichen Eliten ausgerichtet wurde, sind neue Entwicklungen überlebensnotwendig. Jedoch – sie sollten Aussichten eröffnen, daß deutsche Steuerzahler auch einen Nutzen davon haben.

Unsere Verkäuferin im Großmarkt, oder Schwestern im Krankenhaus wollen von ihrem kargen Lohn nicht dazu beisteuern, damit Eliten um Merkel und Steinbrück auf dem Parkett der Weltbühne glänzen können.

Sie rackern sich ab, in der Hoffnung, daß ihre Kinder und Sie selbst eine Zukunft und ein gesichertes Leben im Alter als Lohn ihrer Mühen verbuchen können.

Wie begründet kann diese Hoffnung sein, wenn:
Die Belastungen aus der Energiewende vorwiegend von den gering verdienenden Staatsbürgern über die Stromrechnungen aufgebracht werden, während Kapitalkräftige ihr Vermögen mehren können.

Durch Unvermögen der an den Schalthebeln der Macht Sitzenden wird die Energiewende nicht den Gesetzen des Marktes, sondern von politischen Vorgaben aus gehändelt.
Es kann doch kein Grund sein, weil Bundespräsident und Bundeskanzlerin ihre Lebens-Erfahrungen in der DDR machen durften wir heute dies „Wirtschaftssystem“ über den Umweg der Energiewende in der BRD einführen.

Ein neu entwickeltes und eingeführtes Produkt muß in drei bis fünf Jahren sich selbst tragen und danach Gewinn abwerfen. Zuschuss als Dauerlösung ist Enteignung der Steuerzahler.

Von der politischen Seite betrachtet werden wir mit Tatsachen konfrontiert:
Die EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sieht den Ausbau der Atomkraft als eines der Ziele der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund sollen die Mitgliedsländer den Bau von Atomkraftwerken leichter subventionieren können. Das sehe der Entwurf der neuen Beihilferichtlinie vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der deutsche Steuerzahler soll nun neben den zusätzlichen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien in der BRD auch noch für den Ausbau der Kernenergie in Europa zahlen.

Und wenn wir nicht zahlen sollten, bleibt der Rückgriff auf unsere Steuergelder durch den ESM gesichert.
In beiden Fällen reichen die Befugnisse der Bundesrepublik Deutschland nicht aus diese Zahlungen zu verhindern.

Wer soll noch vertrauen in in „unsere“ Politiker haben?

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Mrz 08 2013

Gauck ein Gaukler? (Schönfärber)

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 19:55

Gemäß preußischer Tradition und preußischem Geist ist eine oben angeführte Wortspielerei unangemessen gegenüber einem Staatsoberhaupt.

Diesmal war diese Ungebührlichkeit jedoch zwingend notwendig, weil in der deutschen Geschichte meines Wissens noch kein deutsches Staatsoberhaupt seinen auf die Verfassung abgelegten Eid mit so verheerenden Auswirkungen auf das Überleben seines Staates und Volkes gebrochen hat, wie der am 24. Januar 1940 in Rostock geborene Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede am 22. Februar in Schloß Bellevue.

Wer sich so weit aus dem Fenster lehnt, sollte möglichst hoch wohnen um einen weiten Blick in die Geschichte seines Volkes und nicht seiner Bevölkerung werfen zu können.

Europa – ein kleiner Kontinent – in Jahrtausenden besiedelt, vorwiegend von Menschen, für die ihre Familie den Kern der Gemeinschaft bildete.
Auch schon vor dieser langen Zeit gab es Menschen in anderen Erdteilen, die dies anders sahen und lebten.

Wir Menschen sind in unseren Entscheidung frei, soweit es die von uns anerkannten Institutionen und Gesetze erlauben. – Eine Ausnahme, ohne wenn und aber, gilt jedoch für die Fortpflanzung. Continue reading „Gauck ein Gaukler? (Schönfärber)“

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Mrz 12 2012

Ehrensold

Category: Gesellschaft,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 00:54

In der Bundesrepublik Deutschland werden viele Worte unserer deutschen Sprache nicht mehr ihrem Sinn gemäß verwandt. Ein Beispiel hierfür ist das Wort „Ehrensold“. In diesem Wort werden die Begriffe Ehre in der Definition: öffentliche Ansehen aufgrund der Werte einer Person und ihrem Handeln und dem Wort Sold als Bezahlung für bestimmte Dienste zusammengefasst. Dieser Begriff Ehrensold ist somit eine klare Umschreibung und lässt keine Auslegungen zu. Continue reading „Ehrensold“

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Feb 23 2012

Systemfrage

Category: Deutsches Reich,EU,Finanzwirtschaft,Parteien,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 16:31

Nachdem nun der zweite Bundes­präsident der Bundesrepublik Deutschland in einer Amtsperiode zurückgetreten ist, wäre es an der Zeit, die Systemfrage zu stellen. Continue reading „Systemfrage“

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