Aug 28 2017

Merkel wehrt sich – ZDF Sommerinterview

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:06

Worte die wir lange vermisst haben. „Daß ich einen Eid geleistet habe – dem Wohle des deutschen Volkes zu dienen.“

GG Art 56

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

Mit diesem Eingeständnis im Fernsehen sprach Bundeskanzlerin Dr. Merkel zum ersten Male nach Ihrer Vereidigung die Worte „..dem Wohle des deutschen Volkes.

Wie belastbar sind diese Worte „deutsches Volk“ aus dem Munde von Bundeskanzlerin Merkel? Ist es nur eine, mit Blick auf die bevorstehende Bundestagswahl, eingefügte Täuschung? Continue reading „Merkel wehrt sich – ZDF Sommerinterview“

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,


Jul 28 2017

Eroberung unserer Bundesrepublik Deutschland

Category: Ausland,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 06:24

Sie kommen mit Hoffnungen in die Bundesrepublik Deutschland.

Wir autochthone Deutsche haben auch Hoffnungen.

Sie kommen mit dem Recht auf Asyl.

Wir autochthone Deutsche haben auch das Recht auf unsere Heimat.

Sie werden von Angela Merkel herzlich begrüßt.

Wir autochthone Deutsche werden von Angela Merkel aufgefordert Sie willkommen zu heißen.

Sie wohnten in Ihrer Heimat, einem großen und weiten Land.

Wir autochthone Deutsche wohnen in unserem kleinen, beengtem Land.

Sie werden Jahrzehnte brauchen um sich selbst ernähren zu können.

Wir Deutsche unterhalten mit unserer Arbeit den Staat Bundesrepublik Deutschland.

Und – und – und…………..

Wir können bei der Bundestagswahl abstimmen. Es liegt somit an uns Wahlberechtigten ob wir unsere Heimat lieben und verteidigen:

Gegen deutsche Politiker, die Ausländer mehr lieben als uns autochthone Deutsche.

Gegen Ansprüche der einströmenden Eroberer. – Denn das sind Sie im konkreten Fall. Ihre Waffen sind Ihre Hilfsbedürftigkeit und ihre Masse Mensch.

Unser Behauptungswille als Mensch, als Bürger und letztendlich als Staat, ist gefragt.

Widerstand – Widerstand – und nochmals Widerstand.

.

Schlagwörter: , , , ,


Jul 18 2017

Der Bundestagswahlkampfmotor läuft

Category: Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 10:14

Uns wahlberechtigten Staatsbürger bieten sich zwei Gruppen an. Die, die im Bundestag vertreten sind und

die dies nicht sind und in den Bundestag hinein möchten.

Auf Seiten der wahlberechtigten Bürger sind ebenfalls zwei Gruppen , die die zur Wahl gehen und die, die der Wahl fern bleiben.

Die Bundesrepublik Deutschland wird als ein demokratischer Rechtsstaat bezeichnet. Wenn wir uns erinnern: Athen – Demokratie – Herrschaft des Volkes (auch gerne mit des einfachen Volkes bezeichnet) schloss vom Zugang zu den Entscheidungen bestimmte Menschen aus. Continue reading „Der Bundestagswahlkampfmotor läuft“

Schlagwörter: , ,


Aug 29 2016

Zum Thema Bundestagswahlen

Category: Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 22:50

Wählen heißt Entscheidungen treffen.

Bürgers Entscheidungen gestalten das Leben mit. In einer Demokratie entscheidet die Mehrheit. Hier beginnen die ersten Streitpunkte – Mehrheit wovon? In einem Staat, insbesondere in einem deutschen Staat – dank der noch vorhandenen deutschen Gründlichkeit – bestehen umfassende Regeln in Form von Gesetzen.

Auch die besten Gesetze können nicht verhindern, dass Ausgrenzungen bestehen. Beginnend mit der Wahlberechtigung, unterteilt nach Alter und Staatsangehörigkeit. Gesetzeslage beim Alter steht fest. Bei der Staatsangehörigkeit entsteht bereits die erste Ungerechtigkeit. Eine Gruppe der Wähler besitzen nur eine Staatsangehörigkeit, die andere Gruppe der Wähler besitzen zwei Staatsangehörigkeiten.

Vorschlag zum gerechten Ausgleich:

Weil diese Gruppe mit zwei Wahlberechtigungen im Grunde genommen ihre Stimme zweimal abgeben kann, dürften die Stimmen im jeweiligen Land nur als eine halbe Stimme gezält werden!

Wer die öffentlichen Bekundungen von Bürgern mit ausländischen Wurzeln auf den Straßen und Plätzen der Bundesrepublik Deutschland beobachtet hat den Eindruck, hier leben Menschen, und in diesem Falle wahlberechtigte Bürger, mit zwei Herzen in ihrer Brust und zwei Stimmen in ihrem Kopf.

Frage: Gilt Merkels Satz „Wir schaffen das“ auch für Bürger mit ausländischen Wurzeln?

Schlagwörter: , , ,


Dez 15 2013

Parteimitgliederbefragung – Wahlbetrug

Category: Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:58

Nicht alles was gut gemeint ist wird auch gut! Nicht unter jedem Etikett auf dem Demokratie steht verbirgt sich Demokratie!
In der Bundesrepublik Deutschland ist die deutsche Sprache und Schrift Amtssprache.
Eine Befragung von Mitgliedern der eigenen Partei ist eine Befragung dieser Parteimitglieder und nicht mehr und nicht weniger. An dieser Befragung teilzunehmen sind nur eingeschriebene Parteimitglieder berechtigt.
Bei einer Bundestagswahl dürfen nur wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland abstimmen. Die von diesen wahlberechtigten Staatsbürgern gewählten Abgeordneten sind gemäß
GG Artikel 38
[Wahl]
(1) Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

Im Klartext:
Der bei einer Bundestagswahl abstimmende wahlberechtigte Staatsbürger stellt einen Freibrief dem von ihm in der Direktwahl gewählten Abgeordneten aus. Der gleiche wahlberechtigte Staatsbürger wählt mit seiner zweiten Stimme eine Partei. Die Parteien veröffentlichen Absichtserklärungen. Im Parlament der Bundesrepublik Deutschland sind nur die Abgeordneten stimmberechtigt.
Somit ist das Parlament der Bundesrepublik Deutschland für alle Handlungen und Unterlassungen die von ihm getroffen werden verantwortlich.
Immunität im Sinne von Artikel 46 Abs. 2 bis 4 GG
[Indemnität und Immunität der Abgeordneten]
(1)
Ein Abgeordneter darf zu keiner Zeit wegen seiner Abstimmung oder wegen einer Äußerung,die er im Bundestag oder in einem seiner Ausschüsse getan hat, gerichtlich oder dienstlich verfolgt oder sonst außerhalb des Bundestages zur Verantwortung gezogen werden. Dies gilt nicht für verleumderische Beleidigungen.

Jeder Abgeordnete und jede Partei kann ihre Absichten kundtun und kann letztendlich juristisch nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Somit ist auch das Verhalten der SPD-Führung den wahlberechtigten Staatsbürgern der Bundesrepublik Deutschland gegenüber durch die von ihr durchgeführte, vor der Wahl nicht angekündigte Befragung, nicht strafbewehrt.

Sie bleibt trotzdem eine Täuschung der an dieser Bundestagswahl teilnehmenden Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland weil von dem Entscheid dieser SPD-Mitgliederbefragung die Regierungsbeteiligung der Partei SPD abhängig gemacht worden ist.

Täuschung ist ein vielfältig auslegbarer Begriff.
Bürgerliches Gesetzbuch
§ 123
Anfechtbarkeit wegen Täuschung oder Drohung

(1) Wer zur Abgabe einer Willenserklärung durch arglistige Täuschung oder widerrechtlich durch Drohung bestimmt worden ist, kann die Erklärung anfechten.

(2) Hat ein Dritter die Täuschung verübt, so ist eine Erklärung, die einem anderen gegenüber abzugeben war, nur dann anfechtbar, wenn dieser die Täuschung kannte oder kennen musste. Soweit ein anderer als derjenige, welchem gegenüber die Erklärung abzugeben war, aus der Erklärung unmittelbar ein Recht erworben hat, ist die Erklärung ihm gegenüber anfechtbar, wenn er die Täuschung kannte oder kennen musste.

Auch wenn wir unseren Duden heranziehen: „Täuschung [Betrug) usw.“
bleibt eine im Wahlkampf nicht angekündigte Parteimitgliederbefragung ein Wahlbetrug. Aus dem schlichten Grunde, weil die an der Bundestagswahl sich entscheidenden Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland dieses in ihre Wahlendscheidung nicht mit einbeziehen konnten.

Schlagwörter: , ,


Sep 24 2013

Merkels Sieg …

Category: Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 10:22

und vorbehaltlich der aus den Erststimmen heraus sich ergebenden Änderungen – das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes konnte bisher seine Wirkung in der Praxis noch nicht darstellen – rückt der Gang in die linke Republik in greifbare Nähe.

Und dies alles, weil eine, aus welchen Gründen und Überlegungen heraus geförderte AfD nicht die 5%Hürde überwinden konnte.

Die dem Deutschen Bundestag angehörenden Parteien vertreten zusammen 36.847.430 Wahlberechtigte.
Wahlberechtigt zu dieser Bundestagswahl 2013 sind ausweislich der vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl 61.903.903.

Somit erteilten 25.056.473 wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien kein Mandat.

Eine große Koalition von CDU/CSU und SPD wird von 29.404.539 Wahlberechtigten gestützt.

Somit entscheidet der Wille von 4.3 Millionen über 61.9 Millionen :
den Freibrief für den ESM
den Lebensstandard der BRD-Bürger
Krieg und Frieden.

Schlagwörter: , , , , ,


Aug 12 2013

Euro – Untergang freier Völker Europas –

Category: EU,VolkHorst Zaborowski @ 02:28

als Knebel für ein Volk angedacht reißt er ein um das andere noch freie Volk Europas in den Abgrund.

Vordergründig sind die Banken, ein leicht zu manipulierbarer Hebel um den Völkern ihre materielle Substanz zu rauben. Dragies Nachschub mit gedrucktem Papier verlängert diese Rutschfahrt ins Nirwana.
Der Wahlkampf für den nächsten deutschen Bundestag überdeckt den ESM.
Nach der Wahl werden aus Dragies Papiere wertvolle Banknoten – gedeckt durch das Eigentum deutscher „Häuslebauer“. Wer diese „Forderungen“, die er selber bewußt nicht eingegangen ist nicht zahlen kann, darf durch (Zwangs)-Hypoteken sich und seine Erben belasten.

Eine Horror-Vision – mitnichten. In Deutschland schon zweimal „erfolgreich“ praktiziert.

Papa Heuss „Nun siegt mal schön!“ abgewandelt in – nun wählt man schön.

Schlagwörter: , , ,