Aug 23 2017

Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 00:39

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

  1. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Bezug in Art.1 (2) auf „Das Deutsche Volk“ stellt unmissverständlich fest, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Staat des deutschen Volkes und somit ein Nationalstaat ist. Continue reading „Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat“

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Feb 18 2009

Zweites Deutsches Reich besteht!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,NetzauftrittNetzmeister @ 19:09

Das unter von Bismarck 1871 gegründete Zweite Deutsche Reich besteht als Völkerrechtssubjekt bis auf den heutigen Tag. Im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973 auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 1973 – 2 BvF 1/73 – führte das Bundesverfassungsgericht unter anderem aus: „…daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; …“. In seinen weiteren Ausführungen in diesem Urteil übernimmt das BVerfG die These von Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70: „…Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer Westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert…“ und folgert: „…Die Bundesrepublik Deutschland ist also ist also nicht ‘Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch, mit dem Staat ‘Deutsches Reich’ …“.

Dieser Aussage im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973, die sich auf die These von Carlo Schmid aus der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates stützt – widerspricht der Autor des Artikels Gegen das Vergessen und belegt seine Darlegungen mit → geschichtlichen Fakten.

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