Dez 08 2016

Demokratie und Wahlen

Category: Gesellschaft,Medien,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 03:00

Welchen Stellenwert besitzen in der CDU Wahlen? Wenn die Vorsitzende Dr. Merkel in die Position der Vorsitzenden gewählt wird – ist die Welt in Ordnung.

Wenn die Junge Union einen Antrag einbringt die doppelte Staatsbürgerschaft aufzukündigen und dieser Antrag mit Mehrheit vom Parteitag angenommen wird reagiert die Vorsitzende Dr. Merkel

Es wird in dieser Legislaturperiode keine Änderung geben.

Ein Satz so wankelmütig ist wie die gesamte Merkelsche Politik. Realität ist, die CDU ist in einer Koalition mit der SPD. Diese Koalition hat eine doppelte Staatsbürgerschaft für in in Deutschland geborenen Kinder ausländischer Eltern beschlossen. SPD/Gabriel hat bereits lauthals verkündet, sich an den Koalitionsvertrag zu halten.

Eine Stellungnahme der CDU Parteivorsitzenden Dr. Merkel wie auf dem CDU-Parteitag „Sie halte den Beschluss persönlich für falsch“ lässt alle Vermutungen offen.

Adenauers Spruch „was stört mich mein Geschwätz von gestern“ bei sich bietenden Gelegenheiten in reale Politik umzusetzen lässt Demokratie und Wahlen zu einer Farce verkommen.

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Dez 07 2016

Auch mit mit 89,5 Prozent –

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:37

wird Merkel Goethes „Zauberlehrling“ „Herr, die Not ist groß! Die ich rief, die Geister, werd´ ich nun nicht los.“ nicht überlisten können. – Nur mit Mut und Merkels klarem Eingeständnis, dass der unkontrollierte Einlass von Flüchtlingen in die Bundesrepublik Deutschland eine gesetzeswidrige Handlung war hat Merkel und CDU eine Chance die kommende Bundestagswahl 2017 zu gewinnen.

Es reicht nicht den Mund zu spitzen – die Worte „Obergrenze für Flüchtlinge“ müssen von der erneut gewählten Parteivorsitzenden öffentlich ausgesprochen werden.

In Anbetracht der

Feststellungen der Vereinten Nationen (UNO) wonach bei zur Zeit 20 Millionen Flüchtlingen und 7,4 Milliarden Weltbevölkerung eine Aufnahmeobergrenze in Hundert von 0,25% der einheimischen Bevölkerung jedes UNO-Mitglieds, somit für die BRD , also einmalig 200,000. die Grenze ist, wonach noch eine Integration der Flüchtlinge in die einheimische Bevölkerung erfolgen kann“

ist ein weiteres „drum herum reden“ unverständlich.

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Sep 02 2016

Bleiberecht oder Aufenthaltsgenehmigung auf Zeit

Category: Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 01:17

Bundeskanzlerin Merkel mit ihrer „Wende“ vor der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, „man dürfe Ängste „nicht wegreden“, ist Wahlkampf auf niederem Niveau. Diese AnbiederungRückführungen seien die wichtigste Aufgabe der kommenden Monate, wird im Lande keinen Hund mehr hinterm Ofen hervorlocken.

Von der Publizistik werden Begriffe wie Bleiberecht verwendet. Mit dieser Formulierung wird Merkels „das schaffen wir“ unterstützt. Die neutrale Formulierung wäre: Aufenthaltsgenehmigung auf Zeit. Wenn dann noch konkrete Zahlen in den Raum gestellt würden in Bezug auf hineingeströmte Flüchtlinge, unterteilt nach registriert und nicht registriert in Gegenüberstellung zu den Zahlen der Flüchtlinge die wirklich unser Land verlassen haben, würden die Zahlen für sich sprechen.

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Okt 31 2015

Entscheidung oder Gang nach Kanossa

Category: Geschichte,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 16:52

Im Gespräch zwischen Merkel und Seehofer fällt die Entscheidung!
Merkel tritt auch 2017 auf der Spitzenposition der CDU an – oder Seehofer festigt weiter seine Position in der CSU.

Unter Politikern übliche „Verständigung“ beschädigt Merkel und Seehofer.

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Sep 24 2013

Merkels Sieg …

Category: Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 10:22

und vorbehaltlich der aus den Erststimmen heraus sich ergebenden Änderungen – das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes konnte bisher seine Wirkung in der Praxis noch nicht darstellen – rückt der Gang in die linke Republik in greifbare Nähe.

Und dies alles, weil eine, aus welchen Gründen und Überlegungen heraus geförderte AfD nicht die 5%Hürde überwinden konnte.

Die dem Deutschen Bundestag angehörenden Parteien vertreten zusammen 36.847.430 Wahlberechtigte.
Wahlberechtigt zu dieser Bundestagswahl 2013 sind ausweislich der vorläufigen Ergebnis der Bundestagswahl 61.903.903.

Somit erteilten 25.056.473 wahlberechtigte Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschland den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien kein Mandat.

Eine große Koalition von CDU/CSU und SPD wird von 29.404.539 Wahlberechtigten gestützt.

Somit entscheidet der Wille von 4.3 Millionen über 61.9 Millionen :
den Freibrief für den ESM
den Lebensstandard der BRD-Bürger
Krieg und Frieden.

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