Okt 24 2016

CETA-Streit

Category: EU,Gesellschaft,Politik,Recht,WirtschaftHorst Zaborowski @ 23:37

In der ARD kommentierte Markus Preiß, ARD Brüssel. Aus Sicht eines Zuschauers, ganz banal ausgedrückt, wessen Brot ich esse dessen Lied ich singe. Eine Belehrung über Demokratie an einem ungeeigneten Objekt, der EU.

Durch diese Brüsseler Brille drangen nicht die Sorgen und Ängste der Menschen, die letztendlich für alle Entscheidungen die mit dem CETA-Abkommen entstehen, mit ihrem Einkommen aufkommen müssen. Und nicht nur mit ihrem Einkommen, sondern auch mit ihrer Entscheidungsfreiheit als Bürger. Richtig ist, in einer gelebten Demokratie hat ein Jeder Zugeständnisse zu machen um zu einem Kompromiss zu gelangen.

Im Leben eines jeden Menschen, einer jeden Gemeinschaft, in jeder Stadt und jedem Staat werden bei bestimmten Angelegenheiten jedoch keine Kompromisse erreicht werden können. In diesem Moment hat dann der Wunsch nach einem Kompromiss vor dem Selbstbestimmungsrecht der Bürger, des einzelnen Staates zurückzustehen.

Erst kommt das Lebens- und Selbstbestimmungsrecht eines jeden einzelnen Bürgers. Daraus entwickelt sich in einer Gemeinschaft, im Staat, gesetzliche Grundlagen an die sich dann die einzelnen Bürger halten müssen.

Eine Organisation wie die EU, entwickelte sich aus wirtschaftlichen Interessen die politisch motiviert waren – im Klartext die Anbindung des deutschen Volkes an einer langen Leine zur ständigen Kontrolle durch die Siegermächte des zweiten Weltkrieges.

Aus dieser Ausgangslage heraus eroberten wirtschaftliche Kräfte ihren Einfluss in die politische Ebene des Staates BRD hinein.

In den vergangenen siebzig Jahren wurde der Einfluss wirtschaftlicher Kräfte, insbesondere mit der Ausweitung des weltweiten Handels, zu einer Macht im Hintergrund.

Der Angriff mittels CETA auf die Souveränität der Gerichtsbarkeit und damit im Grunde genommen auf die Souveränität der einzelnen Staaten in Europa ist, wenn er gelingt, der Untergang souveräner Staaten.

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Jul 08 2016

Demokratie herbeischreiben reicht nicht

Category: EU,gefunden,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 09:08

Aus Zeit  Online  – Ulrich Ladurner

Redakteur im Ressort Politik, DIE ZEIT

Fünf vor acht / Ceta: „EU-only“ – was? Aufschrei!

„Nein, das war es nicht. Denn Ceta brauchte auch im „EU-only“ Verfahren die Zustimmung des europäischen Parlaments, immerhin eine einwandfreie, europaweit demokratisch legitimierte Institution.“

Frage: Wie weit darf der Begriff „einwandfreie, europaweit demokratisch legitimierte Institution.“ ausgelegt werden? Ein Parlament, daß von einer Minderheit der Wahlberechtigten gewählt wird als demokratisch legitimiert zu bezeichnen ist schon fragwürdig. Dazu noch eine Bezeichnung „einwandfreie, europaweit- Institution ist eine Lachnummer unter Berücksichtigung der Befugnisse des europäischen Parlamentes.

Demokratie wird nicht durch hochjubeln als eine Gesellschaftsform gelebt, sondern durch Beteiligung der Staatsbürger.

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Aug 11 2015

BRD in die Zange genommen…..

Category: Ausland,EU,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 15:09

Eine Backe der Zange sind die Flüchtlings-Ströme. -Die andere Backe der Zange ist TTIP, TiSA, CETA.
Wenn diese von unseren „Freunden“ geschmiedete Zange zudrückt bleib von der BRD und seinen Autochthonen Deutschen noch weniger als ein Wurmfortsatz der USA übrig!
Solange wir Autochthonen noch Luft schnappen können, Widerstand, Widerstand und nochmals Widerstand!

Widerstand gegen TTIP

Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

Demo am Museum Bonn 19.-21.4.1993 & 15.6.1993

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Jun 05 2015

G 7 in Elmau und westliche Wertegemeinschaft

Category: Ausland,Politik,überstaatlich,WirtschaftHorst Zaborowski @ 08:22

Repräsentanten der westlichen Wertegemeinschaft sind bei Bürgern die von dieser Art Wertegemeinschaft beglückt werden so …………beliebt.
Sie müssen durch tausenden Polizeikräfte und durch Sicherheitsmaßnamen mit Kosten von 130 Millionen Euro (nach oben offen) vor diesen Bürgern beschützt werden.

Gehören zu den Merkmalen westlicher Wertegemeinschaft geheime Abkommen wie

CETA und TTIP?

Widerstand gegen TTIP

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Mai 23 2015

NSA-Skandal XXX

Category: Ausland,Kriminalität,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 16:22

Was ist an der Abhörung deutscher Menschen,
Firmen und Regierungen „der Skandal?“
Die Tatsache das abgehört wird?
Diese Art von „Freundschaftsbeweisen“ ist übliche Praxis zwischen allen Staaten – warum also diese Aufgeregtheit?

Der wirkliche Skandal liegt darin:
Die Bundesrepublik Deutschland ist heutzutage weder technisch noch machtpolitisch in der Lage Aktion diese Art von „Freundschaftsbeweise“ durch unsere „Freunde und Andere“ zu verhindern!

Dies ist der Stand von heute! –
Eine Steigerung hin zur vertraglichen Vereinbarung (Unterwerfung von Menschenwürde und Souveränität) uneingeschränkten Abhörens deutscher Menschen, Firmen, und Staatsorganen auf immer und ewig wird in den Verträgen TTIP und CETA vorbereitet.

Diesen Schlüssel zur Unterwerfung gilt es zu verweigern!
Jammern und Wehklagen bringt nichts –

Widerstand heute!

Widerstand gegen TTIP

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