Nov 02 2016

Reichsbürger

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 19:40

Eine Kurzbezeichnung für Staatsbürger die von Eltern abstammen, die gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz. Vom 22. Juli 1913 (Originalfassung) Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich sind und vor der Änderung von § 4 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz

geboren wurden! – Abstammungsprinzip!

Der Begriff Reichsbürger kann somit seine Legitimation nicht herleiten aus Gesetzen aus einer späteren Zeit:  zum Beispiel das

Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (RGBl. I. S. 75) ergangene Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (wurde bestimmt)

(2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit).

§ 4. Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehörigkeit des Vaters, das uneheliche Kind einer Deutschen die Staatsangehörigkeit der Mutter. .„

Durch Gesetz vom 15. Juli 1999 wurden dem § 4 folgende Absätze angefügt:
„(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit
… – Änderung in Geburtsortsprinzip!

Continue reading „Reichsbürger“

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,


Dez 08 2008

Was oder Wer ist das ?

Category: EU,überstaatlichHorst Zaborowski @ 22:44

Es ist kein Staat aus völkerrechtlicher Sicht (Intergouvernementalismus). Es ist eine internationale Organisation. Es hat keine Legislative mit letztendlicher Entscheidung. Es ist eine große Gruppe überbezahlter Idealisten ohne demokratische Legitimation. Es ist die EU (Europäische Union). Continue reading „Was oder Wer ist das ?“

Schlagwörter: , , ,


Mai 23 2008

„Gesangvereine“ Bundestag und Bundesrat vereint

Category: Deutsches Reich,EU,Politik,überstaatlichHorst Zaborowski @ 16:22

Wie der Deutsche Bundestag bereits im April 2008 mit breiter Mehrheit, so stimmte auch der Bundesrat am 23.05.2008 mit überwiegender Mehrheit der Entmündigung der Bundesrepublik Deutschland durch den EU-Reformvertag zu. Continue reading „„Gesangvereine“ Bundestag und Bundesrat vereint“

Schlagwörter: , , , , , , ,