Aug 19 2017

Doppelte Staatsbürger – ein hausgemachter Streit

Category: Ausland,Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 02:47

Doppelte Staatsbürgerschaft ein Produkt der Neuzeit. Im Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz vom 22. Juli 913 (ist in den §§ 3 (5) und 8 bis 16 eine Einbürgerung für Ausländer geregelt. Es war keine doppelte Staatsbürgerschaft vorgesehen.

In dem Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) wird in den §§ 10-12 eine Einbürgerung von Bürgern aus anderen Staaten geregelt. Wer den Anforderungen der §§ mit ihren 15 Untertiteln erfüllt kann in bestimmten Fällen seine Staatsangehörigkeit behalten.

Diese umfassende Regeln verhinderten aus sich heraus eine große Zahl an Einbürgerungen. Continue reading „Doppelte Staatsbürger – ein hausgemachter Streit“

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Jun 19 2017

Ausspruch von Bundeskanzlerin Merkel zur Diskussion gestellt.

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,WirtschaftHorst Zaborowski @ 04:29

Merkels Ausspruch: „aus Illegalität Legalität zu machen“ heißt im Klartext Amnestie für -Gesetzesbruch– ist der Anfang vom Ende eines Rechtsstaates. Und dies dann noch von einer amtierenden Bundeskanzlerin in Deutschland. Ausgesprochen.

Der Höhepunkt der Verunsicherung für gesetzestreue Staatsbürger beginnt in dem Moment – wenn den Umfragen getraut werden kann, dass diese Frau nach der Bundestagswahl noch Bundeskanzlerin werden will.

Im den praktischen Alltag: Ein Bürger geht in einen Laden, nimmt sich eine Ware, geht zur Kasse und verlangt eine Bescheinigung, dass diese Ware in sein Eigentum übergeht, ohne dass er einen Kaufpreis dafür zahlen will.
Quelle: https://vimeo.com/220597256.

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Jan 15 2017

Dank an Erika Steinbach

Category: Geschichte,Gesellschaft,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 20:30

Mit Ihrer Erklärung an die Presse, die ich mit großem Interesse gelesen habe, erinnere ich mich an die mutige Erika Steinbach, die als eine der 17 Abgeordnete gegen die „Polen-Verträge“ gestimmt hatte. (Warschauer Vertrag).

Aus der publizierten „einhelligen Zusammenarbeit mit Bundeskanzlerin Dr. Merkel“ hat sich der Eindruck in Kreisen der Wiederstandswilligen und der Vertriebenen verstärkt, dass „Nibelungentreue“ zur Kanzlerin über die Verantwortung aus dem Abgeordneten-Eid gestellt worden war.

Mit der Presseerklärung vom 15. Januar 2017 ist der innere Widerstand gegen den begangenen Gesetzesbruch durch Bundeskanzlerin Dr., Angela Merkel offen gelegt.

Wir Bürger hoffen, dass dieser Anlass, bei jüngeren Abgeordneten, zur Überprüfung bei Entscheidungen eines jeden einzelnen Abgeordneten beiträgt.

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