Aug 23 2017

Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 00:39

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

  1. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Bezug in Art.1 (2) auf „Das Deutsche Volk“ stellt unmissverständlich fest, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Staat des deutschen Volkes und somit ein Nationalstaat ist. Continue reading „Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat“

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Apr 07 2017

Grundgesetz oder Verfassung!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Justiz,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 16:47

Wer diese Frage in den öffentlichen Raum stellt, wird mit mehreren Auslegungen konfrontiert.

Wir nehmen das Grundgesetz selbst zur Stellungnahme:


Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Urfassung vom 23. Mai 1949.

A r t i k e l    146

Dieses Grundgesetz verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Bonn am Rhein, am 23. Mai 1949.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Stand: 21. Juli 2010

Artikel 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Hieraus wird erkennbar, dass an sehr vielen Artikeln des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland und nicht nur im Artikel 146, in dieses Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland dem Zeitgeist gemäße Änderungen eingestellt worden sind.

Über die Rechtmäßigkeit dieser vielen Änderungen lässt sich trefflich streiten. Insbesondere unter Einbeziehung der bei den jeweiligen Abstimmungen herrschenden Mehrheitsverhältnisse – Wahlberechtigte und nicht an der Wahl teilnehmende Staatsbürger wurden nicht tatsachengemäß, sondern willkürlich in Bezug gesetzt.

Trotzdem bleibt die Feststellung: In der Urfassung vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland vom 23.Mai 1949 und der derzeit gültigen Fassung vom 21. Juli 2010 steht jeweils das Wort und der Begriff Grundgesetz, wie auch Verfassung.

Wenn diese beiden Worte und Begriffe den gleichen Tatsachenbestand manifestieren würden, wäre es überflüssig und sinnverwirrend beide Begriffe statt eines dieser Begriffe in die Gesetzestexte aufzunehmen.

Diese Manipulation der beiden Begriffe im öffentlichen Raum beschädigt bewusst die grundsätzliche Darstellung unseres Zusammenlebens im deutschen Volk.

Und nur für dieses deutsche Volk und für keine andere Bevölkerung ist das Grundgesetz für die Bundesrepublik beschlossen worden!

Wer daran rüttelt – beteiligt sich an einem Staatsstreich von oben ohne Rückhalt im deutschen Volk.

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Feb 06 2017

Zu den Grundlagen!

Category: BGD,Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,Volk,ZeitungHorst Zaborowski @ 17:57

BGD – Nachrichten für das ganze Deutschland

Ostdeutsche, Mittel- und Westdeutsche Wählergemeinschaft

DIE NEUE DEUTSCHE MITTE

Der Worte sind genug gewechselt. Laßt mich auch endlich Taten sehn! „J. W. von Goethe, „Faust I“

Wir, aus dem Lande stammende Deutsche (Autochthone), fordern die Einlösung der eindeutigen gesetzlichen Verpflichtung aus Grundgesetz Art. 146, die mit Einverständnis der Alliierten dem Deutschen Volk zugesagt worden ist.

Grundlagen sind: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in der Fassung, wie diese am 22. Juli 1913 in Kraft getreten ist.

Die Verfassung des Deutschen Reiches („Weimarer Verfassung“), wie diese am 11. August 1919 (Reichsgesetzblatt 1919, Seite 1383) in Kraft getreten ist.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, wie diese am 23. Mai 1949 im Bundesgesetzblatt Nr. 1 in Bonn veröffentlicht wurde – Art. 146.

Unser Aufruf: Bei kommenden Wahlen mit dem Stimmzettel unseren Gesetzen, wie oben aufgeführt, wieder Geltung verschaffen!

Leitlinien:

Alle Menschen haben das Recht, auf dieser unser aller Welt, zu leben.

Dieses Recht beinhaltet jedoch nicht, daß alle Menschen an einem bestimmten Ort, in einem bestimmten Land oder in einem bestimmten Staat leben dürfen. – Menschen, die an einem Ort, in einem Land oder in einem Staat bereits leben, haben gemäß den Naturgesetzen das Recht, zu bestimmen, wer mit ihnen an einem Ort, in einem Land oder Staat leben darf. –

Dieses Selbstbestimmungsrecht mit Begriffen wie „Fremdenhaß“ oder „rechtsextrem“ zu belegen, ist vorsätzlich und schamlos verlogen, rein politisch motiviertes Kalkül, in übelster Weise diffamierend und beleidigend und erfüllt bereits den Straftatbestand der Volksverhetzung. – Jedes Lebewesen auf dieser Welt besitzt ein Selbsterhaltungsrecht und verteidigt seinen Lebensraum für sich und seine Nachkommen.

Geschichte: 70 Jahre nach Kriegsende steht die Bundesrepublik Deutschland vor einer Zerreißprobe, weil Regierungsmitglieder ihre mit Eid übernommenen Verpflichtungen, dem obersten Souverän, dem Deutschen Volk, gegenüber nicht einhalten. Sie übertreten Gesetze und sind somit auch für in unser Land eindringende Flüchtlingsströme verantwortlich. Passiver Widerstand mit Inkaufnahme von Gesetzesübertretungen ist ein falscher Weg.

 

An die Geschäftsstelle Bund für Gesamtdeutschland BGD

Postfach 33 06680 Teuchern
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Jan 25 2017

England und sein Demokratieverständnis…

Category: Ausland,Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 03:22

wurde durch ein hohes englisches Gericht – High Court – mit dem verkündeten Brexit-Urteil beschädigt, insoweit Demokratie mit Volksherrschaft in einem Zusammenhang gesehen wird.

Waren es doch auch Engländer, die nach Kriegsende 1945 mit dem Alliierten Kontrollrat ihre „demokratische“ Regelungen in Deutschland einführten und dabei die Weimarer Verfassung Missachteten. Eine Verfassung, die in einer ca. 2000 Jahre vor unserer Zeit, als es um „Germanien“ herum bereits eine „zivilisierte“ Welt gegeben hatte, die von Königen und Kaisern regiert wurde, von unseren Vorfahren im Thing gelebten Demokratie, im Sinne von Volksherrschaft, ihre Wurzeln hat.

In der Urform ist das Volk der „Gesetzgeber“. Alle vom Volk beauftragten sind in ihren Funktionen und Rechten hinein gewählt oder ernannt worden – so auch die Richter des High Court! – Infolgedessen sprechen diese ihr Urteil im Namen des Volkes, in England wie in der Bundesrepublik Deutschland. Leider besteht im deutschen Volk zu wenig Selbstbewusst und Bereitschaft diese Souveränität durchzusetzen, Anders kann es sonst nicht verstanden werden, dass Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel ihr „Bauchgefühl“ unbeschadet über Gesetze stellen konnte.

Mit dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, wurde unter Aufsicht vom Alliierten Kontrollrat ein Gesetz eingeführt und keine Verfassung vom deutschen Volk beschlossen!

Art. 146

Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.

Wem der GG – Art. 146 als Beweis noch nicht ausreicht kann sich an den zahlreichen Veränderungen des Grundgesetzes orientieren, die jeweils ohne eine Befragung des Souveräns, dem deutschen Volke, wie es über dem Portal des Reichstages in Stein gemeißelt wurde, „eingeführt“ wurden.

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Nov 02 2016

Reichsbürger

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 19:40

Eine Kurzbezeichnung für Staatsbürger die von Eltern abstammen, die gemäß dem Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz. Vom 22. Juli 1913 (Originalfassung) Staatsbürger vom Zweiten Deutschen Reich sind und vor der Änderung von § 4 des Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz

geboren wurden! – Abstammungsprinzip!

Der Begriff Reichsbürger kann somit seine Legitimation nicht herleiten aus Gesetzen aus einer späteren Zeit:  zum Beispiel das

Gesetz über den Neuaufbau des Reichs vom 30. Januar 1934 (RGBl. I. S. 75) ergangene Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 (wurde bestimmt)

(2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit).

§ 4. Durch die Geburt erwirbt das eheliche Kind eines Deutschen die Staatsangehörigkeit des Vaters, das uneheliche Kind einer Deutschen die Staatsangehörigkeit der Mutter. .„

Durch Gesetz vom 15. Juli 1999 wurden dem § 4 folgende Absätze angefügt:
„(3) Durch die Geburt im Inland erwirbt ein Kind ausländischer Eltern die deutsche Staatsangehörigkeit
… – Änderung in Geburtsortsprinzip!

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