Aug 02 2017

Widerstand

Category: Deutsches Reich,RechtHorst Zaborowski @ 09:34

Postkarte zum Ausdrucken: Beilage Widerstand

Text der Postkarte:

Widerstand
gemäß Grundgesetz Artikel 20 (4)

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Bürger!

Wahlen stehen an und viele können sich nicht entscheiden.

In entscheidenden Fragen stimmen die im Bundestag vertretenen Parteien gemeinsam gegen uns, den Souverän. Für diesen Fall ist der Artikel 20 (4) als Grundrecht vorgesehen! Allen Bürgern, die mit der Politik der etablierten Parteien nicht einverstanden sind, bieten wir hiermit eine Plattform. Unsere Wünsche und Sorgen sind vielfältig. Um alle hier zu benennen, reicht der Platz nicht aus. Ein Jeder kann hier seinen Grund eintragen, warum er sich zum Widerstand bekennt:

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(ggfs. auch Rückseite benutzen)
Wir können nur gemeinsam ein Zeichen setzen!

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Apr 07 2017

Bundesjustizminister Maas und das Recht auf freie Meinungsfreiheit.

Category: Gesellschaft,Kriminalität,Netzauftritt,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:02


Schluss mit dem Versteckspiel!

Grundgesetz Art. 5

(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Einschränkungen dieser Freiheit ist ein Gesetzesbruch. Insbesondere weil GG Art. 5 eines der Grundrechte ist.

Die Formulierung (1) Jeder hat das Recht setzt voraus, dass ein Jeder sich zu seinem Wort und seiner Schrift bekennt.

Wenn der Gesetzgeber eine Notwendigkeit sieht einzugreifen, dann sollten seine Bemühungen darauf beschränkt werden, dass ein Jeder sich zu seiner Meinung mit seinem Namen bekennen muss!

Insbesondere in den Netzen würden dann ganz schnell normale Nutzer vor den Feiglingen geschützt, die sich hinter Anonymität, (gleich einem Heckenschützen) verbergen wollen.

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Feb 20 2017

Dem Deutschen Volke

Category: Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 20:32

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland am 8. Mai 1949 beschlossen und von den Alliierten genehmigt.

Ein Gesetz durch Vertreter eines Volkes beschlossen, dass von Vertretern eines anderen Volkes genehmigt wird, ist ein Diktat – hat mit freier Entscheidung eines freien Volkes nichts gemein.

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Der beseelte Wille als ein gleichberechtigtes Mitglied in einem vereinten Europa dem Frieden zu dienen war Hoffnung. Die Realität – Europa war in Ost und West gespalten. Der „Kalte Krieg“ besteht mit Abschwächungen bis auf den heutigen Tag fort.

I. Die Grundrechte

Artikel 1
  1. Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

  2. Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

Mit diesem Grundgesetz bekennt sich das Deutsche Volk zu den unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten, infolgedessen können auch alle weiteren „Grundrechte und Artikel“ sich nur auf das Deutsche Volk beziehen.

Verträge, die ohne Zustimmung des Deutschen Volkes, von auf Zeit gewählten Abgeordneten und Regierungsmitgliedern geschlossen wurden, verstoßen gegen die oben aufgelisteten Grundrechte!

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Jul 18 2016

BRD-Grundgesetz und fremde Kulturen

Category: Geschichte,Gesellschaft,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 10:01

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

  1. Artikel 1
    [Menschenwürde; Grundrechtsbindung der staatlichen Gewalt]
  2. (1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt. (3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Diese einseitige Selbstverpflichtung der Bundesrepublik Deutschland erfolgte auf dem Hintergrund des verlorenen Krieges unter Alliierter Oberhoheit.

Eine  Anmaßung in das Leben anderer Völker einzugreifen kommt in Artikel 1 (1) klar zum Ausdruck. In jedem Volk auf dieser Erde bleibt es den freien Willen der Bürger überlassen den Begriff Würde zu definieren und danach zu leben.

Ebenso verhält es sich bei Artikel 1 (2). Bekenntnisse für die eigenen Bürger abzugeben, bzw. vorzuschreiben liegt in der Hoheit des eigenen Staates begründet.

Ein Eingriff in die Hoheit anderer Staaten bzw. Bürger dieser Staaten mit der Formulierung „als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft..“ liegt außerhalb des Hoheitsanspruches der Bundesrepublik Deutschland.

Wer die Ereignisse auf der Welt in den vergangenen 70 Jahren verfolgt hat empfindet die Aussagen von GG Art. 1 (1-2) als eine hohle Phrase.

Leider erfolgt auf Grundlage dieser „Selbstverpflichtung“ eine Vertreibung der autochthonen Deutschen aus der eigenen Kultur,  den eigenen  Gepflogenheiten und Gebräuchen statt.

Freiheit und Frieden kann sich einstellen, wenn ein jedes Volk in seinem Kulturkreis  ohne Einfluss von anderen Staaten und Völkern sein Leben frei gestalten kann.

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Sep 12 2015

Asyl =Trojanisches Pferd

Category: Ausland,Geschichte,Gesellschaft,PolitikHorst Zaborowski @ 13:54

Wer öffnete den Bauch vom Trojanischen Pferd?

Orbán: In einem Interview mit der „Bild“-Zeitung:
„Aber fest steht: Es gibt kein Grundrecht auf ein besseres Leben, nur ein Grundrecht auf Sicherheit und Menschenwürde.“

„Erst als die deutsche Regierung ankündigte, EU-Regeln „vorübergehend“ außer Kraft zu setzen, brach bei uns das Chaos aus.“ So etwas geschehe, wenn man „Regeln nicht einhält“.

Diese Regel:
Dublin-Verfahren
Im Dublinverfahren wird der für die Prüfung eines Asylantrags zuständige Staat festgestellt. Damit wird sichergestellt, dass jeder Asylantrag nur von einem Mitgliedstaat inhaltlich geprüft wird.

Wurde von der „mächtigsten Frau der Welt“ außer Kraft gesetzt und damit der Bauch des trojanischen Pferdes geöffnet.

Merkels Macht bricht bestehende Verträge. – Und ein Teil der Deutschen jubelt. – Hatten wir dies nicht schon einmal in unserer Geschichte?

Und nachher will es keiner gewesen sein!

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Aug 05 2011

Sprache missbraucht!

Category: Ausland,Deutsches Reich,Gesellschaft,Justiz,RechtHorst Zaborowski @ 00:17

Wenn in Deutschland ein Richter wie im Fall Gäfgen die Meinung vertritt:

„Die Folterdrohung sei eine schwere Verletzung der Menschenwürde Gäfgens, „die nicht auf andere Weise befriedigend ausgeglichen werden kann“ und der Vorsitzende Richter Christoph Hefter als Begründung seines Urteils ausführt:

„Das Verbot der Folter gilt absolut und duldet keine Ausnahme.“ „Das Recht auf Achtung seiner Würde kann auch dem Straftäter nicht abgesprochen werden, mag er sich auch in noch so schwerer und unerträglicher Weise gegen die Werteordnung der Verfassung vergangen haben.“

kann er sich auf das Artikel 1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland berufen.

Grundgesetz Artikel 1
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Hier sind Fragen zur beantworten:

Wie soll die Menschenwürde des ermordeten Kindes vom Gesetzgeber geschützt werden?
Soll dies Urteil etwa besagen die Menschenwürde ist nur beim lebenden Menschen schützenswert?

An diesem Fall wird es ganz deutlich, dies Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland wurde mit der heißen Nadel gestrickt. Wie sollte es auch anders sein, wenn der Sieger dem Besiegten ein Grundgesetz vorschreibt und dabei Sprache des besiegten für seine politischen Ziele missbraucht.

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Mrz 21 2009

Verstaatlichung auf Sparflamme?

Category: Politik,Recht,WirtschaftHorst Zaborowski @ 18:22

Für wie dumm halten bundesdeutsche Politiker ihre wahlberechtigten Staatsbürger? Im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht in den Grundrechten der Art. 1 bis Art. 19 — Continue reading „Verstaatlichung auf Sparflamme?“

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Sep 22 2008

Rechtstaat Bundesrepublik Deutschland

Category: Geschichte,Gesellschaft,Parteien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 08:43

…im Zangengriff der 68er und ihrer Nachfolger. Das Verbot einer genehmigten Demonstration mit dem Hinweis darauf, daß die Sicherheit der Versammlungsteilnehmer nicht durch den Staat Bundesrepublik Deutschland in Form der Polizeikräfte in Köln gewährleistet werden könne, wäre bereits eine Einschränkung der im Grundgesetz formulierten Grundrechte: Continue reading „Rechtstaat Bundesrepublik Deutschland“

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Jan 28 2008

Richterwahl durch das Volk

Category: Deutsches Reich,Justiz,PolitikNetzmeister @ 19:21

 

(von RA Claus Plantiko)

Demo vor dem BGH in KA, 26. März 2007

Wir sehen unabhängige Richter in einer befreiten Justiz gemäß unserem Spruch auf dem Plakat „Befreiung der Judikative von der Diktatur durch Legislative und Exekutive“ und fordern dazu Richterwahl durch das Volk! Continue reading „Richterwahl durch das Volk“

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Jan 02 2008

Schäubles Krakenarme

Category: Deutsches Reich,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 18:30

Es ist soweit! Ab dem 1. Januar 2008 greift ein neuer Saugnapf von Schäubles Krakenarmen! Nun hat der Saugnapf

3198 Bundesgesetzblatt Jahrgang 2007 Teil I Nr. 70, ausgegeben zu Bonn am 31. Dezember 2007

Gesetz
zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer
verdeckter Ermittlungsmaßnahmen so wie zur Unterstützung der Richtlinien 2006/24/EU
vom 21. Dezember 2007
Continue reading „Schäubles Krakenarme“

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