Jun 01 2015

Diskussion pol. Testament von Karl Dönitz

Category: Deutsches Reich,Geschichte,RechtHorst Zaborowski @ 09:44

In den Medien ist das politische Testament des letzten Reichskanzlers des Deutschen Reiches Karl Dönitz veröffentlicht worden. Dieses Testament  ist eine Aussage eines Mannes, der glaubt was er schrieb.

Dönitz-Testament (3 Seiten Handschrift)

Jedoch – weder von staatsrechtlicher- noch von völkerrechtlicher Sicht her hat dieses pol. Testament von Karl Dönitz bestand.

  1. Das sogenannte „Dritte Reich“ war zu keinem Zeitpunkt ein Völkerrechtssubjekt.
  2. Auch in den Jahren 1933 bis 1945 war die „Weimarer Verfassung“ im Zweiten Deutschen Reich gültig.
  3. Beschränkungen durch das sogenannte „Ermächtigungsgesetz“ hatten bei Kriegsende keine Gesetzeskraft mehr.

Gründe:
Nach der Weimarer Verfassung
Artikel 41
(1) Der Reichspräsident wird vom ganzen deutschen Volke gewählt.
Folgedessen konnte weder der Reichskanzler Adolf Hitler, noch der Reichspräsident Adolf Hitler einen Reichspräsidenten ernennen!

Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich vom 23.3.1933, auch Ermächtigungsgesetz genannt
5. Dieses Gesetz tritt mit dem Tage seiner Verkündung in Kraft. Es tritt mit dem 1. April 1937 außer Kraft, es tritt ferner außer Kraft, wenn die gegenwärtige Reichsregierung durch eine andere abgelöst wird.
Reichsgesetzblatt T. I. (1933), Nr. 25, S. 141

Diese klare Gesetzes- und Rechtslage wird in nachfolgender Ausführung aus dem Internet dem Zeitgeist angepasst:
Das „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Recht“, das sogenannte Ermächtigungsgesetz, über das am 23. 3. 1933 im deutschen Reichstag abgestimmt wird, wird mit 441 gegen 94 Stimmen der SPD angenommen. Es ermöglicht der Regierung unter Reichskanzler Adolf Hitler die unumschränkte Machtausübung und Ausschaltung jeglicher Opposition. Zur Beruhigung der Opposition im Reichstag wird es zunächst bis 1937 befristet. Diese Einschränkung wird 1937 aufgehoben. 1939 wird das Gesetz verlängert und schließlich 1943 durch Adolf Hitler als unbefristet erklärt.

  1. Dies Gesetz ist nicht zunächst bis 1937 befristet, sondern gemäß Gesetzestext tritt es „mit dem 1. April 1937 außer Kraft.
  2. Mit dem 30. Januar 1937 wurde das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich bis zum 1.April 1941 durch den Reichstag verlängert.
    Reichsgesetzblatt Nr. 14, Seite 105.
  3. Mit dem 30. Januar 1939 wurde das Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich bis zum 10. Mai 1943 durch den Reichstag verlängert
    Reichsgesetzblatt Nr.15, Seite 95.
  4. Am 10. Mai 1943 bestimmte der Führer (Reichskanzler und Reichspräsident in einer Person) „Die Reichsregierung hat die durch das Gesetz vom 24. März 1933 übertragenden Befugnisse auch weiterhin auszuüben.
    Dies Anordnung von Führer, Reichskanzler und Reichspräsident Adolf Hitler ist rechtsunwirksam, weil nur der Reichstag nach der Weimarer Verfassung berechtigt war und ist Gesetze zu verlängern.

Liebe Leser,
wenn auch Sie der Meinung sein sollten man könnte diese Abweichung von der Rechtslage in den Medien hinnehmen, so bitte ich zu bedenken – dies ist der Haken an dem die Geschichtsfälschung hängt. Halbwahrheiten sind tödlich.

mfg. Horst Zaborowski

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Sep 16 2012

Wenn alte Politiker plaudern

Category: Ausland,Geschichte,Gesellschaft,Globalisierung,Medien,PolitikHorst Zaborowski @ 18:35

In der Zeitung „Die Zeit“ wird ein Treffen zwischen Helmut Schmidt und Lee Kuan Yew wiedergegeben.

Die Überschrift:  „Wie chinesisch wird die Welt?“

Ein Abschnitt aus diesem Artikel: Lee: …und denken, dass Evolution und Darwinismus Unsinn sind, dass die Welt von Gott geschaffen wurde. Ich glaube, die Europäer sind geistig weit entwickelt, als Folge zweier Weltkriege. Sie waren Zeugen sinnloser Fehden und Feindschaften, Hoffnungen und ehrgeiziger Pläne, die zu nichts als Tragödien geführt haben. Napoleon versuchte, Europa zu vereinen, und später auch Hitler.

 

Dem ist hinzuzufügen – und heute sind es ehrgeizige Pläne, mit der Speerspitze ESM die daran zweifeln lassen, – „die Europäer sind geistig entwickelt“.

Im Gegenteil: „Napoleon versuchte, Europa zu vereinen, und später auch Hitler“ – In dieser Zeit versuchen es Merkel & Co.

Napoleon und Hitler scheiterten am Selbsterhaltungswillen europäischer Völker – Merkel & Co wird es nicht anders wie Napoleon und Hitler ergehen.

In Jahrtausenden bei den Menschen entwickelten Gewohnheiten, Sprachen, Sitten und Gebräuche lassen sich durch von Computern gesteuerte Programme nicht in einen Völkerbrei verwandeln aus dem Zocker den letzten Tropfen herauspressen.

Zurück zu dem Bericht aus „Die Zeit“:

Lee: Nein, ich sehe in der Europäischen Union keine Inspiration für die Welt. Ich betrachte sie als ein Unterfangen, das aufgrund von zu schneller Expansion falsch konzipiert wurde und vermutlich fehlschlagen wird.“

Nicht alle alten Männer wackeln mit dem Kopf. Glauben wir, daß Lee Kuan Yew einen guten Grund hat seine Meinung so klar zu äußern

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Jun 09 2011

Vernunft und Geduld

Category: Parteien,Politik,WirtschaftHorst Zaborowski @ 09:23

sind Schwestern die ihre Heimat im Land der Dichter und Denker schon seit längerer Zeit verloren haben.

Dabei ist es ganz gleich, ob der Staat sich als Demokratie oder Diktatur versteht.

Generalfeldmarschall Walther von Brauchitsch wollte 1941 an der Ostfront die erreichte Frontlinie befestigen, Nachschub heranführen; um erst bei günstigeren Witterungsbedingungen den Feldzug Richtung Moskau fortzusetzen. Die fehlende Vernunft und Geduld bei Adolf Hitler kostete Millionen deutscher Soldaten Gesundheit und das Leben.

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel kündigte den von der rot-grünen Bundesregierung vereinbarten Atomausstiegsvertrag und beschloss vielmehr mit ihrem FDP-Koalitionspartner eine Laufzeitverlängerung für die AKW´s. Continue reading „Vernunft und Geduld“

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