Jul 09 2017

G 20 Gipfel – Bilanz

Category: Ausland,Familie,Gesellschaft,Justiz,Militär,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 15:59

Eine breitere Überprüfung der Ereignisse und persönlichen Bewertung zur Diskussion gestellt:

  • Plus – persönliche Zusammenkunft politisch verantwortlicher „Führer“ der 20 größten Staaten und Völker der Erde.
  • Minus – Ort, Zeitrahmen, Themenbreite, Verbindlichkeit, Sicherheit.

Der Rahmen eines G 20 Gipfel hat den Vorteil zu einem ausgesuchten Themenkreis an einem Ort zu diskutieren, beraten und zu beschließen. Nachteilig ist, dass diese Beschlüsse nicht den gleichen völkerrechtlichen Rang haben, wie zwischen Staaten abgeschlossene Verträge. Es fehlt die Ratifikation. Bei den Kosten ist es eine Rechenaufgabe, bzw. was wird in die entstandenen Kosten mit eingerechnet? Continue reading „G 20 Gipfel – Bilanz“

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Mrz 17 2017

Merkel in den USA

Category: Ausland,Deutsches Reich,EU,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:53

Kräfteverhältnisse in der BRD offenbart.

Das Kräfteverhältnis in der BRD zwischen Wirtschaft und Bundesregierung kann an der Besetzung der Delegation abgelesen werden, von der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel bei Ihren Besuch in den USA begleitet wird.

Die Wurzeln für dieses „Verhältnis“ reichen bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

1948 waren Exekutive, Legislative und Judikative mit der Vergangenheit belastet. Wo hingegen Verständigungsbereitschaft unter „Kapitalisten“ sehr schnell wuchs.

Diese Entwicklung setzte sich in den vergangenen 70 Jahren fort. Als zusätzliche Belastung für einen souveränen Staat war die Unterordnung des in Jahrhunderten gewachsenen deutschen Volkes unter die Interessen des jeweiligen Besatzungsstaates. Zu den aus Vorkriegszeit bekannten, aus dem Osten oder Westen, gesellten sich der „Tugendwächter“ EU. Ein Konstrukt zur Überwachung der BRD.

Alle genannten Faktoren hätten allein diese volkszerstörende Kraft nicht entfalten können, ohne eine innere Aufgabe der Widerstandskraft. Im Medienzeitalter sollte es ,unter Berücksichtigung der technischen Möglichkeiten, gelingen diese Widerstandskraft kräftig zu beleben.

Merkels Gang nach Canossa lässt beide Möglichkeiten offen – völlige Unterwerfung oder der Widerstand formiert sich

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Nov 04 2016

Bundespräsident

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 06:17

Warum wohl konnten Journalisten Bundestagspräsidenten Professor Dr. Lammert keine Zusagen einer Bewerbung für das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland entlocken? Fehlt dem Amt des Bundespräsidenten Gestaltungsfreiheit?

Der zweite  Mann im Staate BRD, Dr. Lammert, konnte die dritte Frau im Staate BRD, Bundeskanzlerin Dr. Merkel, auffordern Plaudereien in der ersten Reihe des Parlamentes während einer laufenden Debatte zu unterlassen. Bemerkenswert in diesem Zusammenhang ist, das solche Missachtung des Parlamentes leider zu oft zu registrieren sind.

Wer das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland mit dem Amt des Reichspräsidenten in der „Weimarer Republik“ vergleicht wird Professor Lammerts Zurückhaltung verstehen.

Wir Bürger der Bundesrepublik Deutschland hätten, wenn das Amt des Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland mit den Befugnissen eines Reichspräsidenten der „Weimarer Republik“ ausgestattet würden die Möglichkeit uns für eine Person direkt zu entscheiden. Einen Mann oder eine Frau die nicht durch die Mühle der heute üblichen Kugeleinen gedreht werden könnten. Eine wirkliche Säule des Staates zwischen dem Parlament und der Regierung, ausgestattet mit einem direkten Mandat durch die wahlberechtigten Bürger der Bundesrepublik Deutschland. Diese unabhängige staatliche Kraft ist angesichts der heutigen vielen „Querverbindungen“ zwischen Legislative, Exekutive und Judikative dringend erforderlich.

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Aug 04 2015

Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat?

Category: Justiz,Parteien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 15:13

Darüber ist nachzudenken, nachdem Generalbundesanwalt Harald Range in seiner Kompetenz von einem Angehörigen der Exekutive, Bundesjustizminister Heiko Maas, für seine Handlungen, Ermittlungen gegen netzpolitik.org, öffentlich „beurteilt“ wird.

In einem Rechtsstaat sind unabhängig tragenden Säulen:
Legislative, Exekutive und Justiz.

Unabhängig ist die Legislative, unser Parlament, insofern als seine Mitglieder in Wahlen gewählt werden.
Wobei das Wahlrecht, Wahl über Parteilisten, ein „geschmägle“ hat.

Unabhängigkeit der Exekutive, der Regierung ist insofern hinterfragenswert weil ihre Angehörigen, die Minister, von Angehörigen der Legislative gewählt werden.

Ganz fragwürdig ist die Ernennung von Angehörigen der unabhängigen dritten Säule des Staates, der Justiz, durch Angehörige der Exekutive, der Regierung.

Diese offensichtliche oder unterschwellige, direkte oder indirekte Beeinflussung einzelner der drei tragenden Säulen untereinander mag in einer Diktatur Gang und gäbe sein. – In einer Demokratie hat diese Mischführung eines Staates keinen Platz!

Aber auch sowas von so keinen Platz!

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Jan 13 2013

Judikative – Legislative – Exekutive

Category: Justiz,Militär,RechtHorst Zaborowski @ 16:50

Diese drei Säulen sollen zusammenwirkend den Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland garantieren. Im vergangenen Jahr wurde die Judikative mit dem Urteil zum ESM herausgefordert. Obwohl es ein Urteil mit Auflagen – oder gerade weil es ein Urteil mit Auflagen – war, schimmert ein Einfluss der Legislative, wie auch der Exekutive ganz unverschämt hervor.

Diese Problematik, dass durch indirekte Einflussnahme auf die Judikative die Standfestigkeit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet ist

  • — auf einem Stuhl mit drei Beinen sitzen wir Menschen ziemlich sicher, ist eines dieser Beine nicht im Vollbesitz seiner Kraft ist es mit der Sicherheit vorbei —

kann sich in diesem Wahljahr 2013 schädigend auswirken.

Mit unserem Bund für Gesamtdeutschland hatten wir bereits vor Jahren bei einer ähnlichen Gefährdung der Einflussnahme auf die Judikative in Karlsruhe demonstriert.

Demo vor dem BGH in KA, 26. März 2007

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Jan 09 2009

In anderen Medien gefunden …

Category: Banken,gefunden,Netzauftritt,ParteienHorst Zaborowski @ 11:07

Wahlprogramm einer neuen Partei gefunden in der Online-Zeitung Friedenspiegel:

„Weil Politiker in Aufsichtsräten von Banken sowie die Bankenaufsichten der BRD versagt haben, wird mit der alleinigen Kontrolle-Aufsicht über das Banken-Wesen der Bundesrepublik Deutschland im weitesten Sinne die Deutsche Bundesbank beauftragt. Für diese  Aufgabe ist es erforderlich, die Deutsche Bundesbank in den Rang eines unabhängigen Verfassungsorgans neben der Exekutiv, Legislative und Judikative im Grundgesetz zu verankern, um eine unabhängige Aufsicht von Fachleuten sicherzustellen.“ Continue reading „In anderen Medien gefunden …“

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Jan 28 2008

Richterwahl durch das Volk

Category: Deutsches Reich,Justiz,PolitikNetzmeister @ 19:21

 

(von RA Claus Plantiko)

Demo vor dem BGH in KA, 26. März 2007

Wir sehen unabhängige Richter in einer befreiten Justiz gemäß unserem Spruch auf dem Plakat „Befreiung der Judikative von der Diktatur durch Legislative und Exekutive“ und fordern dazu Richterwahl durch das Volk! Continue reading „Richterwahl durch das Volk“

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