Dez 03 2014

Eiertanz um Maut

Category: Ausland,EU,Politik,VerkehrHorst Zaborowski @ 00:00

Warum zum Teufel wird über eine Einführung der Maut-Gebühren in der Bundesrepublik Deutschland von der EU so ein Eiertanz aufgeführt.

In Frankreich zahlen die Bürger keine KFZ-Steuer dafür Mautgebühren.

In der Bundesrepublik zahlen wir Bürger KFZ-Steuer.Bisher keine Maut-Gebühren.
Wenn wir noch zusätzlich Maut-Gebühren zahlen müßten zahlen wir doppelt.
Nichts wie raus aus der Ausbeuter-EU

Schlagwörter: ,


Apr 22 2014

Albigs Osterei

Category: gefunden,Politik,VerkehrHorst Zaborowski @ 14:19

Nun freuten sich Groß und Klein über die gefundenen Ostereier. Halt – da war noch eins! Dies war weder bund noch hatte es Farbe –
es roch bereits faul.

Die Einsicht, warum dieses Ei nicht aufgemacht werden sollte, lag gleich mit dabei.

Aus Spiegel-Onlinie-Politik
Albig fordert deshalb, dass ein Reparaturfonds eingerichtet werden müsse, aus dem bis 2030 jedes Jahr sieben Milliarden Euro in die Straßensanierung fließen könnten. Jeder Autofahrer solle dafür jährlich etwa hundert Euro zahlen. Das Geld müsse definitiv zweckgebunden ausgegeben werden, sagte der SPD-Politiker. Der Vorstoß sorgte über die Osterfeiertage für Unruhe in der Koalition.

Er wisse, dass für den Autobereich im weitesten Sinne schon jetzt 50 Milliarden Euro jedes Jahr etwa durch Kfz-Steuer und Mineralölsteuer zur Verfügung stünden, sagte Albig. Seit Jahrzehnten werde dieses Geld aber auch für andere Zwecke ausgegeben, etwa die Sozialversicherungssysteme.“

Zweckbindung von Finanzmitteln scheut Bundesfinanzminister Schäuble und evtl. auch noch mehrere Politiker wie der Teufel das Weihwasser.
Das ist bei der Kfz-Steuer so, genaus so wie bei der Rentenversicherung.

Mauscheln gehört zum Geschäft. Wo kämen wir da hin wenn alles, evtl. auch noch nach preußischer Ordnung, mit rechen Dingen zu gehen würde?
Lohnte sich dann da noch ein Politiker-Leben?

Schlagwörter:


Jun 07 2011

Sind Steuern unmoralisch?

Category: Gesellschaft,WirtschaftHorst Zaborowski @ 08:08

Steuern an und für sich sind nicht unmoralisch. Unmoralisch wird eine Steuer, wenn diese nicht für den Zweck, für den sie erhoben wird, verwendet wird.
Wenn die von den Staatsbürgern erhobene Steuer dafür verwendet wird, die innere Sicherheit des Landes zu organisieren, dass heißt, die Staatsbürger vor Diebstahl, Raub und Mord zu beschützen – dann ist diese Steuer moralisch gerechtfertigt.
Unmoralisch ist es jedoch, wenn der Staat diese Steuer zweckentfremdet indem er die Einnahmen aus dieser Steuer zum Beispiel für finanzielle, wirtschaftliche oder militärische Interessen des Staates im Ausland ausgibt. Continue reading „Sind Steuern unmoralisch?“

Schlagwörter: , , , ,