Aug 03 2016

EU – gesundbeten reicht nicht!

Category: Ausland,EU,Gesellschaft,Politik,UNO,VolkHorst Zaborowski @ 01:51

EU – Eine Konstruktion am Rande einer demokratischen Organisation. Entwickelt aus dem Gedanken, ein militärisch besiegtes Deutsches Reich auf Dauer in diesem Zustand zu halten.

Mit Gründung von BRD und DDR sowie Aufnahme dieser Staaten in die UNO war bereits der Ansatz einer Entmilitarisierung gescheitert. Im Gegenteil, Menschen und Material wurden in beiden Blöcken auf dem europäischen Kontinent in Stellung gebracht.

Im „Westen“, in dem demokratischen Teil, wurde die BRD in „Verträgen“ an die Kette gelegt.

Siebzig Jahre hält diese Kette und schließt auch die aus dem Warschauer Pakt herausgebrochene DDR mit ein.Der Kalte Krieg hat sich zwischenzeitlich weiter ostwärts verschoben.

Aus der EU – Konstruktion ist kein souveräner Staat entstanden, EU-Kommission wird von den Regierungs-Chefs der einzelnen Länder gestellt. Kommissare werden ernannt. EU – Parlamentarier werden von einer Minderheit wahlberechtigter Bürger gewählt.

Die Reisefreiheit im „Schengenraum“ wird von den Menschen gerne in Anspruch genommen. Wenn es jedoch um die Lastenverteilung innerhalb der EU geht ist die Gemeinsamkeit am Ende.

Träumer aus den Gründerjahren der EU – träumen weiter. Gesundbeter sind am Werk und wollen weiter wursteln.

Last uns endlich zu einem Europa der Vaterländer – Souveräner Staaten mit ihren jeweiligen eigenen Währungen – mit der Achtung der Sitten und Gebräuche den Kulturen in jedem Staat kommen. Reisefreiheit in Europa und gesicherte Staats-Grenzen sind im Zeitalter der Technik keine Gegensätze. Im Gegenteil, gesicherte Grenzen bringen Sicherheit für die Bewohner.

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Mai 19 2014

EU – Möchtegernstaat

Category: EU,VolkHorst Zaborowski @ 16:33

auf Kosten der Souverenität europäischer Staaten.

1 Präsident und 27 Kommissare

Alle fünf Jahre wird ein neues Team von 28 Kommissarinnen und Kommissaren (1 aus jedem EU-Land) ernannt.
Der Europäische Rat ernennt einen Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten. Er oder sie muss die Zustimmung der Mehrheit der Abgeordneten des Europäischen Parlaments erhalten. Sollten die Abgeordneten den Kandidaten ablehnen, hat der Rat einen Monat lang Zeit, eine neue Person vorzustellen. Der gewählte Präsident wählt anschließend die Kommissare (und ihre politischen Zuständigkeitsbereiche) aus den von den EU-Ländern vorgeschlagenen Kandidaten aus.
Diese Liste der Kommissare wird zunächst dem Ministerrat, und anschließend dem Parlament zur Abstimmung (mit qualifizierter Mehrheit) vorgelegt. Wenn das Parlament zustimmt, wird die neue Kommission offiziell vom Rat ernannt.
Die Amtszeit der derzeitigen Kommission läuft bis zum 31. Oktober 2014. Ihr Präsident ist der Portugiese José Manuel Barroso

Eine Mischung von ernannten und gewählten Funktonsträgern.
In einer Demokratie liegt die Entscheidung beim jeweiigen Parlament – als dem Vertreter des souveränen Volkes.

Unter Beachtung vom oben wiedergegeben Aufgaben-Bereich „Präsident und 27 Kommissare“
ein Versuch die EU als eine demokratisch aufgebaute Organisation vorzutäuschen.

Wird in diesem Zusammenhang noch die Wahlbeteiligung bei der Wahl zum Europaparlament berücksichtigt könnte die vergangene UdSSR als ein vorzeigbares Muster einer Demokratie bezeichnet werden.

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Jul 21 2013

Energiewende – im Alleingang

Category: EU,Gesellschaft,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 10:29

Als exportorientierter Staat, wie die Bundesrepublik Deutschland von den politischen und wirtschaftlichen Eliten ausgerichtet wurde, sind neue Entwicklungen überlebensnotwendig. Jedoch – sie sollten Aussichten eröffnen, daß deutsche Steuerzahler auch einen Nutzen davon haben.

Unsere Verkäuferin im Großmarkt, oder Schwestern im Krankenhaus wollen von ihrem kargen Lohn nicht dazu beisteuern, damit Eliten um Merkel und Steinbrück auf dem Parkett der Weltbühne glänzen können.

Sie rackern sich ab, in der Hoffnung, daß ihre Kinder und Sie selbst eine Zukunft und ein gesichertes Leben im Alter als Lohn ihrer Mühen verbuchen können.

Wie begründet kann diese Hoffnung sein, wenn:
Die Belastungen aus der Energiewende vorwiegend von den gering verdienenden Staatsbürgern über die Stromrechnungen aufgebracht werden, während Kapitalkräftige ihr Vermögen mehren können.

Durch Unvermögen der an den Schalthebeln der Macht Sitzenden wird die Energiewende nicht den Gesetzen des Marktes, sondern von politischen Vorgaben aus gehändelt.
Es kann doch kein Grund sein, weil Bundespräsident und Bundeskanzlerin ihre Lebens-Erfahrungen in der DDR machen durften wir heute dies „Wirtschaftssystem“ über den Umweg der Energiewende in der BRD einführen.

Ein neu entwickeltes und eingeführtes Produkt muß in drei bis fünf Jahren sich selbst tragen und danach Gewinn abwerfen. Zuschuss als Dauerlösung ist Enteignung der Steuerzahler.

Von der politischen Seite betrachtet werden wir mit Tatsachen konfrontiert:
Die EU-Wettbewerbskommissar Joaquín Almunia sieht den Ausbau der Atomkraft als eines der Ziele der Europäischen Union. Vor diesem Hintergrund sollen die Mitgliedsländer den Bau von Atomkraftwerken leichter subventionieren können. Das sehe der Entwurf der neuen Beihilferichtlinie vor, berichtet die Süddeutsche Zeitung.

Der deutsche Steuerzahler soll nun neben den zusätzlichen Kosten für den Ausbau erneuerbarer Energien in der BRD auch noch für den Ausbau der Kernenergie in Europa zahlen.

Und wenn wir nicht zahlen sollten, bleibt der Rückgriff auf unsere Steuergelder durch den ESM gesichert.
In beiden Fällen reichen die Befugnisse der Bundesrepublik Deutschland nicht aus diese Zahlungen zu verhindern.

Wer soll noch vertrauen in in „unsere“ Politiker haben?

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Aug 29 2009

Zum 1. September

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Recht,überstaatlichHorst Zaborowski @ 17:00

Ein schicksalsträchtiger Tag für die Völker in Europa und letztendlich stellte er von den ausgelösten Ereignissen her für viele Völker auf der ganzen Welt Weichen. Geschichtlich betrachtet war der 1. September 1939 der Zweite Teil des am 1. August 1914 erklärten Krieges des Zweiten Deutschen Reichs an Russland. Der Beweis für diese Folgerung ist aus den Artikeln des Friedensvertrages von Versailles herauszulesen. Continue reading „Zum 1. September“

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