Dez 28 2016

Liberale Demokratie

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 04:57

Dirk Kurbjuweit, stellvertretender Chefredakteur DER Spiegel bekennt sich in seinem Artikel vom 27.12.2016 zu einer liberalen Demokratie.

Wer Demokratie in derartige Sektoren einordnet kommt über eine soziale Demokratie schnell zu einer nationalen Demokratie.

Demokratie – Die Herrschaft des Volkes hat es nicht verdient zum Spielball von Deklamationen verschandelt zu werden.

Demokratie muss gelebt werden, jedoch nicht nur von Teilen eines Volkes. (Für die „Fortgeschrittenen“ auch von Teilen einer „Gesellschaft“!).

Und hier liegt der sog. Hund begraben – Teile unseres deutschen Volkes drücken sich davor Ihre Meinung im Demokratie-Prozeß einzubringen. Immer Schimpfen, Meckern (dieser Aufzählung können nach belieben weitere Bezeichnungen hinzugefügt werden) jedoch schön draußen bleiben wenn Entscheidungen anstehen.

Entscheidungen über unsere Lebensumstände in der Bundesrepublik Deutschland werden in den Parlamenten getroffen. Hierbei stellt sich die Frage wie weit das jeweilige Parlament die abstimmungsberechtigte Bevölkerung repräsentiert.

Wahlergebnisse in der Bundesrepublik Deutschland erbrachten in der Vergangenheit bei den meisten Abstimmungen noch nicht einmal eine einfache Mehrheit.

Begründung: Bürger, welche nicht an einer Wahl teilgenommen, werden vom Wahlentscheid ausgeschlossen – ca. sechzig Prozent an der Wahl teilgenommenen Bürger werden im Wahlergebnis zu hundert Prozent manipuliert. Durch den Passus im Gesetz, der die gewählten Abgeordneten zu Vertretern des ganzen deutschen Volkes bestimmt, wird keine demokratische Legitimation hergestellt. In einer Diktatur mag das hingenommen werden, zur Herrschaft des Volkes bedarf es des gesamten Volkes. Weltverbesser könnten einen neuen Begriff für die Herrschaft eines Teiles des Volkes finden. Es bleibt jedoch immer nur eine Teil-Herrschaft!

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Jan 02 2012

Bundespräsident ohne Volkes Legitimation

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 17:47

Nur Rückwertschauende deutsche Nachkriegspolitiker konnten es fertig bringen die Vorteile der Reichsverfassung (Weimarer Verfassung) völlig außer Acht zu lassen und sich willenlos dem Diktat der Sieger zu beugen.

Die in der Weimarer Verfassung festgeschriebene Wahl der Reichspräsidenten in einer direkten Wahl durch das deutsche Volk – und damit ein Vorbild für gelebte Demokratie – wurde in der Kurzsichtigkeit dieser alliierten Erfüllungsgehilfen mit einsichtiger politischer Sicht beschädigt.

Erhalten hat das deutsche Volk im Grundgesetz einen „Frühstückspräsidenten“ der seine „Legitimation“ auf das Wohlwollen einer politischen Partei gründet. Wo soll moralische Integrität hergeleitet werden können, wenn der Bundespräsident seine Berufung einer politischen Klientel verdankt in der korrupt sein zum Tagesgeschäft gehört.

Wenn nicht jetzt – wann dann – Wahl des Bundespräsidenten auf sieben Jahre in einer direkten Wahl durch das deutsche Volk.

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Dez 08 2008

Was oder Wer ist das ?

Category: EU,überstaatlichHorst Zaborowski @ 22:44

Es ist kein Staat aus völkerrechtlicher Sicht (Intergouvernementalismus). Es ist eine internationale Organisation. Es hat keine Legislative mit letztendlicher Entscheidung. Es ist eine große Gruppe überbezahlter Idealisten ohne demokratische Legitimation. Es ist die EU (Europäische Union). Continue reading „Was oder Wer ist das ?“

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