Mai 10 2015

Kampf für Trinkwasser

Category: Ausland,Familie,Gesellschaft,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 09:44

Lausitzer Initiative gegen Rohstoff-Piraterie
Banneraktion „Von Görlitz bis Weißwasser – Leute hängt die Banner raus – Piraten stehn vor Eurem Haus …“
Neißeaue und Umland – täglich werden es mehr….

MACH AUCH DU MIT – SETZT EIN ZEICHEN !
Verfasser: Ronald Schmidt

Keine Giftstoffe

In diesen Tagen und Wochen setzen sich Bürger für

„IHR TRINKWASSER“ ein.
Leider schützen uns „unsere Volksvertreter“ nicht vor der Fracking-Lobby!

Was wird erst morgen sein, falls TTIP eine „Rechtsgrundage“ in unserem Lande werden sollte?

 

Widerstand gegen TTIP

Bürger – Trinkwasser braucht ein Jeder von uns zum Überleben.

Jetzt Widerstand leisten – wenn kein Wasser mehr aus der Leitung läuft – sind alle anderen Probleme dieser Welt gegenstandslos.

 

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Nov 01 2012

Still ruht der See …

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Volk,WirtschaftHorst Zaborowski @ 11:15

Wir haben noch nicht Weihnachten. Wer in die veröffentlichten Meldungen schaut kommt sich wie zur Bescherungszeit am 24. und 25. Dezember vor.

Der Koalitionsausschuss soll am Sonntag, den 4. Nov. 2012 beraten über:

Betreuungsgeld. Über das Betreuungsgeld wurde vor Abschluss des Koalitionsvertrages Einigung erzielt und in den Vertrag aufgenommen.

Könnten wir uns so ein rumgegackere in unserem täglichen Leben leisten?

Zum Beispiel: wir haben nach langem Suchen einen Arbeitsplatz gefunden. Arbeitszeiten sind Bestandteil des Arbeitsvertrages. Wir stellen nach einiger Zeit fest, diese Regelung gefällt uns nicht. Welche Möglichkeit einer Vertragsänderung hätten wir wohl?

Zweites Beispiel: wir haben eine Wohnung gefunden und ziehen ein. Mietvertrag ist unterschrieben.

Nach einiger Zeit wollen wir weniger Miete zahlen, weil wir der Meinung sind, die Miete ist für diese Wohnung zu hoch. Wer glaubt ernsthaft daran, daß der Vermieter unserer schönen blauen Augen wegen uns einen neuen Mietvertrag zugesteht? Continue reading „Still ruht der See …“

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Sep 27 2011

Gastbeitrag: 15.8.2011

Category: Gesellschaft,Parteien,RechtHorst Zaborowski @ 16:51

Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Bittschrift:
Ihre Gemeinwohlbindung ins GG!
CP 11-8-15

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordneten,
ich bitte in Art. 38(1) GG folgenden Zusatz aufzunehmen:

„Jede Tätigkeit der Abgeordneten muß dem Gemeinwohl dienen.“

Wie alle wissen, sind gegen die Schulden- und Finanzkrise folgende Sofortmaßnahmen möglichst vieler Staaten notwendig:

1. Einstellung aller staatlichen Zinszahlungen an Privatbanken
2. Einführung einzelstaatlicher Währungen mit eigener einzelstaatlicher Geldversorgung zu 0% Zins, einzelstaatlicher Geldmengensteuerung und eigener Kontrolle des Währungstausches
3. Vorläufige Beibehaltung des € nur zur Abwicklung der bisherigen Geschäfte und als mögliche Zweitwährung für Außenhandel oder überstaatliche Zwecke nach Bedarf
4. Nichtigerklärung aller Staatsschulden bei Privatbanken gem. 5. Mosis 15 (Erlaß)
5. Annullierung aller Banken-, Staaten- und €-„Rettungsabkommen“ pp.

Kein Staat, gleich welcher Größe, schadet sich mit seiner eigenen Währung; Singapur, Schweiz, Brasilien, China pp. sind wirtschaftlich erfolgreich und ermutigen alle €-Staaten (außer den GIPSI natürlich, solange sie von Sozialhilfe der Europäischen Zerfallsbank EZB leben), ebenso mit eigener Währung (Art. 73 Nr. 4 GG) wieder wie vor 2000 selbständig und wirtschaftlich erfolgreich zu sein.

Warum wird der Bundestag nicht zum Wohle des Volkes tätig?

Bei der Ursachenforschung bezüglich des Schadens, den die BRD allen Deutschen ständig zufügt, stelle ich nach Durchsicht des Grundgesetzes (GG) fest, daß, anders als in der US-Verfassung, der Gesetzgeber nicht aufs Gemeinwohl verpflichtet ist. Das dürfte der Grund sein für die vielen volksschädlichen Gesetze, z.B. den Lissabonvertrag, zu €, Banken und Schweinegrippe, die Sie gegen das Volk beschließen. Als Abgeordnete sind Sie nur an die verfassungsmäßige Ordnung und Ihre, ggf. inexistenten, Gewissen gebunden, die keine gesetzgeberische Tätigkeit fürs Gemeinwohl garantieren, und Parteien haben erst recht keine Pflichten. Bundespräsident, -kanzler und –minister leisten zwar einen (rechtlich unverbindlichen!) Amtseid mit Gemeinwohlverpflichtung, er läuft aber u.a. schon deshalb leer, weil sie nach dem vorrangigen Art. 20(3) GG auch an gemeinschädliche Gesetze gebunden sind. Es ist inzwischen allgemein bekannt, daß Gesetze nicht dem Wohle der Bürger dienen, sondern den Interessen einer Lobby, die mit ihren Angestellten oder entsprechend beeinflußten Beamten in den Ministerien die gemeinschädlichen Gesetze ausarbeitet, und jeder Bürger, der in keiner Druckgruppe Mitglied ist, hat in Ihrer Staatspraxis Pech.

Mit freundlichen Grüßen
Claus Plantiko

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Mrz 05 2011

Lobbyisten-Republik BRD

Category: Politik,RechtHorst Zaborowski @ 17:25

Ist Demokratie und Lobbyisten-Republik mit einander vereinbar? Kann das Leben der Staats­bürger sich frei und nach demo­kratischen Grundsätzen entfalten wenn Lobby­isten bereits die Entwürfe für die zu verab­schiedenden Gesetzen schreiben?

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Jan 16 2010

Wir in NRW (3)

Category: BGD,ParteienNetzmeister @ 15:26

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

im  neu gewählten Landtag von Nordrhein-Westfalen (NRW) werden wir uns, wenn Sie uns diese Möglich­keit eröffnen, dafür einsetzen, dass elektrischer Strom für Privat­haus­halte und Gewerbe­betriebe zu günstigen Preisen von Firmen unter direkter Beteiligung des Landes NRW zur Verfügung gestellt wird.

In unserem Land NRW bestehen in alten Zechen­anlagen günstige Voraus­setzungen für Geo­thermie-Anlagen (Nutzung der Erdkern­wärme im Tiefen-Wärme­austausch-Verfahren).

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Dez 07 2009

Wir in NRW (2)

Category: BGD,ParteienNetzmeister @ 17:43

Liebe Bürgerinnen und Bürger,
im neu gewählten Landtag von Nord­rhein-West­falen (NRW) werden wir uns, wenn Sie uns diese Möglich­keit eröffnen, dafür ein­setzen, daß elektrischer Strom für Privat­haus­halte und Gewerbe­betriebe zu günstigen Preisen von Firmen unter direkter Betei­ligung des Landes NRW zur Ver­fügung gestellt wird. Continue reading „Wir in NRW (2)“

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