Aug 23 2017

Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 00:39

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Art 1 

(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.

  1. Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.

Der Bezug in Art.1 (2) auf „Das Deutsche Volk“ stellt unmissverständlich fest, dass die Bundesrepublik Deutschland ein Staat des deutschen Volkes und somit ein Nationalstaat ist. Continue reading „Gründung der Bundesrepublik Deutschland als Nationalstaat“

Schlagwörter: , , , , , , , ,


Jul 21 2017

Demokratie – eine unzuverlässige Staatsform?

Category: Gesellschaft,Parteien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 10:22

Oder sind es nur die Bürger, die sich nicht an Gesetze halten, die diesen Eindruck der Unzuverlässigkeit aufkommen lässt?

Zwei bezeichnende Beispiele:

Bundeskanzlerin Merkel, wenn auch Bundeskanzlerin so vor dem Gesetz eine Bürgerin der Bundesrepublik Deutschland, behauptet: „Das Volk ist jeder, der in diesem Land lebt“

Bei einem Stau auf der Autobahn bildeten die Fahrer von LKW und PKW eine Rettungsgasse.

Einige Fahrer hielten sich nicht an die Straßenverkehrsordnung, wendeten auf der Autobahn und fahren auf dieser Rettungsgasse.entgegen der Fahrtrichtung!

Was verbindet diese beiden Ereignisse? Missachtung der bestehenden Gesetze! Wobei nur noch abzuwägen wäre, wer den größeren Schaden mit seinem Handeln zu verantworten hat. Continue reading „Demokratie – eine unzuverlässige Staatsform?“

Schlagwörter: , , ,


Jun 17 2017

Volk – Bürger – Staat.

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:22

Ein Volk ist eine Gemeinschaft von Menschen gleicher Abstammung. Bürger sind Menschen die in eine Gemeinschaft eingebürgert wurden oder zum Volk gehören.
Ein Staat ist eine organisierte Gemeinschaft in einem abgegrenzten Gebiet.

In einem Staat können gemäß seiner Staatsverfassung nur Menschen eines Volkes wahlberechtigt sein. (Bis zum Jahr 2000 galt in der BRD das Ius sanguinis als der herrschende Erwerbstatbestand) Nach dieser Änderung des Staatsbürgerschaftsgesetzes sind nicht alle Staatsbürger der Bundesrepublik Deutschlands gleichzusetzen mit dem Deutschen Volk.

Das Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland umfasst ein Gebiet, dass durch alle Alliierten des Zweiten Weltkrieges vorgegeben wurde.

Diese Klarstellung ist notwendig weil selbst Minister der Bundesrepublik Deutschland, wie z.B. Bundesverteidigungsministerin von der Leyen in Ihren öffentlichen Auftritten diese Fakten durcheinanderbringen.

Schlagwörter: , , ,


Feb 06 2017

Zu den Grundlagen!

Category: BGD,Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,Volk,ZeitungHorst Zaborowski @ 17:57

BGD – Nachrichten für das ganze Deutschland

Ostdeutsche, Mittel- und Westdeutsche Wählergemeinschaft

DIE NEUE DEUTSCHE MITTE

Der Worte sind genug gewechselt. Laßt mich auch endlich Taten sehn! „J. W. von Goethe, „Faust I“

Wir, aus dem Lande stammende Deutsche (Autochthone), fordern die Einlösung der eindeutigen gesetzlichen Verpflichtung aus Grundgesetz Art. 146, die mit Einverständnis der Alliierten dem Deutschen Volk zugesagt worden ist.

Grundlagen sind: Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz in der Fassung, wie diese am 22. Juli 1913 in Kraft getreten ist.

Die Verfassung des Deutschen Reiches („Weimarer Verfassung“), wie diese am 11. August 1919 (Reichsgesetzblatt 1919, Seite 1383) in Kraft getreten ist.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, wie diese am 23. Mai 1949 im Bundesgesetzblatt Nr. 1 in Bonn veröffentlicht wurde – Art. 146.

Unser Aufruf: Bei kommenden Wahlen mit dem Stimmzettel unseren Gesetzen, wie oben aufgeführt, wieder Geltung verschaffen!

Leitlinien:

Alle Menschen haben das Recht, auf dieser unser aller Welt, zu leben.

Dieses Recht beinhaltet jedoch nicht, daß alle Menschen an einem bestimmten Ort, in einem bestimmten Land oder in einem bestimmten Staat leben dürfen. – Menschen, die an einem Ort, in einem Land oder in einem Staat bereits leben, haben gemäß den Naturgesetzen das Recht, zu bestimmen, wer mit ihnen an einem Ort, in einem Land oder Staat leben darf. –

Dieses Selbstbestimmungsrecht mit Begriffen wie „Fremdenhaß“ oder „rechtsextrem“ zu belegen, ist vorsätzlich und schamlos verlogen, rein politisch motiviertes Kalkül, in übelster Weise diffamierend und beleidigend und erfüllt bereits den Straftatbestand der Volksverhetzung. – Jedes Lebewesen auf dieser Welt besitzt ein Selbsterhaltungsrecht und verteidigt seinen Lebensraum für sich und seine Nachkommen.

Geschichte: 70 Jahre nach Kriegsende steht die Bundesrepublik Deutschland vor einer Zerreißprobe, weil Regierungsmitglieder ihre mit Eid übernommenen Verpflichtungen, dem obersten Souverän, dem Deutschen Volk, gegenüber nicht einhalten. Sie übertreten Gesetze und sind somit auch für in unser Land eindringende Flüchtlingsströme verantwortlich. Passiver Widerstand mit Inkaufnahme von Gesetzesübertretungen ist ein falscher Weg.

 

An die Geschäftsstelle Bund für Gesamtdeutschland BGD

Postfach 33 06680 Teuchern
Bitte um kostenlose Lieferung der Zeitung „Unsere Deutsche Heimat“

Vorname, Name: ……………………………………………………………………………..

Straße und Hausnummer: …………………………………………………………………

PLZ Ort: ……………………………………………………………………………………….

Unterschrift: …………………………………………………..

Schlagwörter: , , , , , , , , , ,


Jan 05 2017

Meinungspolizisten

Category: Gesellschaft,Justiz,Medien,Politik,RechtHorst Zaborowski @ 16:51

In Zeit Online

verwendete Jochem Bittner diesen Begriff. –

Immer mehr Deutsche werden einander zu Meinungspolizisten,…“

Dieses Wort ist ein Gegensatz in sich. Ein Polizist ist und soll ein neutraler Vermittler der Staatsgewalt sein. Er darf im Dienst über die gesetzlichen Vorgaben hinaus, keine Meinung vertreten.

Jeder Bürger der seine Meinung äußert kann dies rechtens in einem Staat. Sollte seine Meinung mit den Gesetzen des Staates nicht im Einklang sein, ist es die staatliche Justiz die dies abzuklären hat.

Wer jedoch bei Rot über eine Ampel geht kann dies nicht mit seiner Meinungsfreiheit begründen, weil es von vornherein ein Verstoß gegen ein bestehendes Gesetz ist.

Auch der Begriff Meinungspolizisten trennt eine Gesellschaft, genau wie die im Artikel von Herrn Bittner angeführten Begriffe Rassist und Linksversiffter.

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

Schlagwörter: , ,


Nov 14 2016

Volk – Parteien – Staat

Category: Medien,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 00:56

Eine ausgewogene Informations-Bilanz zwischen Volk – Pareien – und Staat würde schon viel Druck aus dem BRD-Kessel nehmen. – Dazu könnten neutrale Medien einen Beitrag leisten.

In der Bundesrepublik Deutschland ist der Einkommensunterschied so groß, daß über die sozialen Hürden hinweg praktisch kein Gedankenaustausch zwischen den einzelenen Bevölkerungsgruppen erfolgt.

Alle „Talkrunden“ in den Fernsehanstalten vergrößern noch die Kluft, indem zu den Talkrunden eingeladene in einer Vorauswahl für den Lauf der Talkrunde Zeichen setzten. Dazu kommt dann noch eine Sendung, in der die Bürger sich zu Wort melden können. Auch hier ist die jeweilige Regie bemüht Kritik klein zu halten.

Mein Vorschlag (der sicherlich keine Aussicht hat verwirklicht zu werden) US-Präsidenten Trump mit der Regie einer Talkrunde zu betrauen. Dabei dann noch den sich zu Worte meldenden Bürgern in einer unzensierten Reihenfolge Fragen innerhalb von 5 Minuten zu gestatten.

 

 

Schlagwörter: , , ,


Nov 01 2016

Rentenversicherung – eine von Bismarcks guten Taten.

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Gesellschaft,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 18:17

Ein Grundgedanke, Absicherung der schaffenden Bevölkerung für die Zeit nach ihrem Arbeitsleben, an dem sich die politischen Zwerge seiner Nachfolger werden messen lassen müssen.

Durch das Renteneintrittsalter mit 70 Jahren mussten, ab Einführung der Rente 1891,sich Rücklagen aufgebaut haben. „Zu Beginn des Ersten Weltkriegs erreichten die Mittel der Rentenkasse das Zehnfache des Rentenaufwands“.

Weil die Rentenversicherung seit 1891 in staatlicher Hand lag und liegt, wurden und werden die Rentenkassen von den jeweiligen Politikern im Staatshaushalt nach Gutdünken „verwaltet“!

Das heißt gemäß der politischen Lage wurden und werden der Kreis der Rentenbezieher und die Höhe der Einzahlungen und Empfang der Renten festgesetzt. Der Rentenstock wurde nach dem Ersten und dem Zweiten Weltkrieg mit zu den Kriegsfolge- und Reparationslasten herangezogen.

Bei Einführung der Rentenversicherung durch Bismarck war ein großer Teil der Bevölkerung noch in der Landwirtschaft und in handwerklichen Betrieben beschäftigt.

Wenn Bismarck heute über die Gestaltung der Rente entscheiden müsste kann ich mir vorstellen:

  1. Bürger und Staat sitzen in einem Boot. Verantwortlich ist somit der Bürger für den Staat und der Staat ist verantwortlich für seine Bürger.

  2. Alle Bürger(innen) können für ihren Lebensunterhalt nur die entsprechenden Mittel erwerben, weil sie in diesem Staat Bürger sind.

  3. Bevor die Bürger an den Staat ihren obligatorischen Obolus leisten haben sie von den von ihnen Erworbenen ob durch Arbeit, andere Tätigkeiten oder sonstige Umstände, einen festen Anteil in die staatliche Rentenkasse abzuführen.

  4. Firmen im Besitz von Personen, Gesellschaften oder Staaten anderer Nationalität sind Zahlungspflichtig in der gleichen Höhe wie Bürger der Bundesrepublik Deutschland.

  5. Der Rentenstock wird als ein souveräner Posten in der Gesamtbilanz des Staates geführt. Änderungen an den beschlossenen Bedingungen nur über eine Volksabstimmung.

Bedingungen bei der Rentenversicherung entscheiden über die Lebensbedingungen der Bürger nach ihrem Arbeitsleben. Kein Politiker hat das Recht für sich, oder für „seine“ Partei hier sein Süppchen zu kochen.

Schlagwörter: , , ,


Aug 24 2016

Krieg im Frieden?

Category: Geschichte,Gesellschaft,Kriminalität,Medien,Parteien,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 16:08

Frage an die Gesellschaft!

  1. Leben wir in einem Staat?

2. Welche Aufgeben hat eine Staat?

Zu 1. In einem Staat können Menschen allein aus einer Ethnie leben, wie dies in Deutschland bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland war.

Oder in einem Staat können Menschen mit verschiedenen Ethnien leben, wie dies bei Gründung der Vereinigten Staaten von Amerika war.

Menschen die in Amerika aus verschiedenen Ethnien einwanderten und die Autochthone Bevölkerung (Indianer) aus ihrer angestammten Heimat vertrieben und praktisch als Volk vernichteten, besitzen eine andere Vorstellung einer Gesellschaft, wie Menschen bei Gründung der Bundesrepublik Deutschland.

Beispiele: Continue reading „Krieg im Frieden?“

Schlagwörter: ,


Aug 15 2016

Geheimdienste – Fluch oder Segen

Category: Gesellschaft,Politik,überstaatlich,VolkHorst Zaborowski @ 20:06

In der meisten Zeit ist Thema Geheimdienste tabu. Bei gegebenen Anlässen – wobei Niemand so genau sagen kann wann der passende Anlass ist – wird das Thema Geheimdienste wie die besagte Sau durchs Dorf getrieben.

Auch Otto Normalverbraucher müsste einmal ein Licht aufgehen. Bei dieser inneren Inventur könnte herauskommen – ohne Geheimdienste ist ein Staat blind.

Nun soll hier nicht einem blinden Gehorsam das Wort geredet werden – Jedoch Fakten sollten schon zur Kenntnis genommen werden.

Fakt ist: Geheimdienste können ohne Vertrauen nicht erfolgreich arbeiten. Unser Thema müsste sein – auf welchem Stand, am internationalen Maßstab orientiert – ist der Geheimdienste der Bundesrepublik Deutschland?

Genauer gefragt auf welchem personellen, wissenschaftlichen und materiellem Stand darf der Geheimdienst der Bundesrepublik Deutschland sein?

Ein freies Land, ein freier Staat, ein im Konzert der Völker freies Volk darf es nicht, kann es mit seiner Würde nicht vereinbaren, abhängig zu sein!

Der internationale Kampf um Informationen kennt keine Freunde, keine Verbündete. Hier herrscht der offene Markt von geben und nehmen. Wer wenig zu bieten hat – kann auch nur wenig erhalten.

Wer jedoch die Wehrhaftigkeit aus einem Volk heraus geschwatzt hat, kann nicht erwarten, dass dieses Volk Kräfte hervorbringt die treu zu ihrem Volk und Staat stehen. Die das moralische Rückgrat besitzen als Mensch abwägen zu können wie weit sie in ihren Entscheidungen, in ihrem Handeln gehen werden.

Kontrollaufgaben, ganz gleich wie diese tituliert werden, können den gesunden, moralischen, verantwortungsbewussten Mitarbeiter in einem Geheimdienst nicht ersetzen.

Es wäre uns als deutschen Staat, dessen Staatsbürger wir sind, schon viel gedient, wenn unseren Geheimdienstmitarbeitern, außer dem notwendigen Vertrauen, auch die von einem technisch entwickeltem Lande wie der Bundesrepublik Deutschland zu erwartende und erforderliche Spitzentechnik zur Verfügung gestellt wird.

Schlagwörter: , ,


Jul 24 2016

München – eine Offenbarung

Category: Familie,Justiz,Kriminalität,Parteien,PolitikHorst Zaborowski @ 08:40

Merkmale eines Staates ist seine Hoheit und seine Souveränität. Beide Merkmale wurden durch die Ereignisse in München beschädigt.

Wir wollen in Freiheit leben. Welchen Preis sind wir bereit dafür zu zahlen?
Ist es hinnehmbar, dass ein einzelner Jugendlicher das Leben der Menschen in einer Stadt von der Größe Münchens für mehrere Stunden dominiert ? Dabei zehn Bürger ermordet und zahlreiche Bürger für ihr Leben gekennzeichnet werden!

Noch unerträglicher ist der Versuch von staatlichen Organen diesen Menschen in das Stigma eines Geistesgestörten abzuschieben.
Wer will sich hier aus der Verantwortung stehlen. Der Verantwortung für eine Politik der offenen Grenzen. Wo bleiben die Blumenschwingenden? Die Kanzlerin mit dem offenen Herzen, ihrem Bauchgefühl und dem Bruch der bestehenden Gesetze?

Hinterher ist Tauchstation angesagt. Wir betroffenen Bürger – und betroffen wurden dank des Fernseh-Marathons Millionen Staatsbürger in der gesamten Bundesrepublik Deutschland – stehen vor der Situation, insbesondere weil auch in anderen Städten und Gemeinden sich ähnliche Ereignisse zugetragen haben, uns Gedanken zu machen. Gedanken können bohren, bei dem Einen mehr und bei dem Anderen Weniger.

Hoffentlich erwachen wir Staatsbürger. In einer Demokratie können Wahlen Wunder bewirken.
Seien wir uns dessen bewusst!

Schlagwörter: , , ,


Nächste Seite »