Jan 06 2017

Mit einem Auge betrachtet

Category: Deutsches Reich,Justiz,Medien,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 02:54

Einzelne Entscheidungen von Politikern in Regierungsverantwortung (siehe Merkel) sind für die bestehende Spaltung in der Bundesrepublik Deutschland verantwortlich. Ob Sie zur Verantwortung gezwungen werden, wird sich bei der Bundestagswahl 2017 entscheiden.

Autoren, wie Jakob Augstein mit seiner Kolumne in SPIEGEL ONLINE Sicherheitswahn und „Nafri“-Rassismus zeigen: Kein Terrorist kann uns so gefährlich werden wie wir uns selbst.“

tragen wesentlich dazu bei aus einem Rechtsstaat einen Unrechtsstaat werden zu lassen.

Über Bemühungen von Bundes-Innenminister Thomas de Maizière können, ein jeder von uns sich seine Meinung bilden.

An Fakten kommen wir trotzdem nicht vorbei: Etwa eine halbe Million Bürger aus anderen Staaten befinden sich auf dem Boden der Bundesrepublik Deutschland die damit rechnen müssen keinen Flüchtlingsstatus zu erhalten. Wenn mit viel Aufwand eine Ausweisung von ca. fünfzig „eingereisten“ Bürger aus anderen Staaten eine Abschiebung (mit hohem finanziellen Aufwand) in Angriff genommen wird – wird dies mit einem öffentlichen Aufwand und einer großen Publikation in den Medien dargestellt.

Diese und die vielen kleinen, in den Medien, wenn überhaupt auf ganz kleiner Flamme berichteten Gesetzesverstöße durch Ausländer sind die Ursachen, Herr Augstein, warum die Stimmung im Volk kippt.

Daraus dann einen Verstoß gegen Grundgesetz Artikel 3 herbeizuschreiben bzw. sogar von einem grundrechtsfreien Raum zu schreiben ist schon noch mehr, als nur mit einem Auge betrachtet.

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Sep 12 2013

Wahlarena – z.B. Peer Steinbrück

Category: Gesellschaft,Justiz,Politik,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 15:58

Können Veranstaltungen wie die „Wahlarena“ dem Wähler Erkenntnisse für seine Wahlentscheidung liefern?
Wenn dem so sein sollte fehlte bei der Vorstellung der Kandidaten ein Hinweis darauf, daß dem Grundgesetz nach der Kanzler bzw. die Kanzlerin im Kriegsfall Oberbefehlshaber der BRD – Streitkräfte sind.
Unter diesem Gesichtspunkt betrachtet ist das Reaktionsvermögen auf unvorhergesehene Fragen von entscheidender Bedeutung.

Wenn zum Beispiel Peer Steinbrück zum Thema „Geisterfahrer“ über technische Möglichkeiten zur Vorbeugung auf diese Gefahr nicht aus dem Ärmel schütteln konnte – Lichtschranke zu Auslösung einer Nagelbrettsperre für falsch auffahrende Autos, bzw. ähnlich wirkungsvolle mechanische, hydraulisch oder elektronisch gesteuerte Sicherungen – ist dies verständlich.

Wenn der Kandidat sich jedoch seinen Möglichkeiten die ihm zur Unterstützung durch seine Mitarbeiter in den Ministerien usw. zur Lösung dieses Problems zur Verfügung stehen nicht bewußt ist, bzw. diesen Hinweis nicht gibt – hat der nachdenkliche Wähler ein Problem.

Wie würde ein Kanzler bzw. Kanzlerin reagieren wenn die Meldung: ein Flugzeug mit Terroristen an Bord fliegt auf den Deutschen Bundestag zu, ihn erreicht ?

Dann helfen keine scherzhafte Floskeln oder demütige, nachdenkliche Haltung –
dann muß blitzschnell entschieden werden – und zwar richtig entschieden werden.

Hoffen wir, daß dieser Ernstfall nie eintreten wird in der Dienstzeit dieser Kandidatin bzw. dieses Kandidaten im Amte des Bundeskanzlers, bzw. Bundeskanzlerin.

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Okt 18 2012

Krause Gedanken hinter solider Fassade

Category: Deutsches Reich,Geschichte,Medien,NATO,Politik,VolkHorst Zaborowski @ 20:46

Wie anders als so dürfen die Talk-Beträge von Bundesverteidigungsminister de Maiziere in Anne Wills Beitrag, am Mittwoch, dem 17. Oktober 2012 um 21,45 Uhr, bewertet werden. In ruhigen und besonnenen Sätzen verkündete de Maiziere Gründe und Hintergründe des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr.

Nach  de Maizieres Logik:

Weil der Anschlag auf den World Trade Center vom 11. September 2001 vom Boden der Bundesrepublik geplant worden sei, musste aus Bündnisgründen die Bundeswehr sich am „Einsatz“ in Afghanistan beteiligen.

Dieser „Einsatz“, von der NATO gestützt, verpflichtete die Bundesrepublik Deutschland, weil die NATO die Bundesrepublik gegen den Ostblock geschützt hatte, sich am Afghanen-Einsatz zu .beteiligen.

Wir können den Nachkriegsgenerationen, zumindest wenn sie führende Positionen in der BRD bekleiden diese Geschichtsklitterung nicht durchgehen lassen:

Es war die dem deutsche Volk aufgezwungene Öffnung für alle Menschen aus dieser Welt, in der BRD freien Zugang zu allen nationalen und sozialen „Errungenschaften“ zu gewähren, die es ausländischen Terroristen ermöglichte, sich hier, vom Staat finanziell unterstützt, frei bewegen können.

Im Klartext: Die USA zwingen der BRD ihr bevölkerungspolitische System auf und nehmen uns dann dafür in Haftung wenn diese Leute gegen die USA Anschläge verüben.

1. Die NATO war als ein Verteidigungsbündnis gegen den Warschauer Pakt ins Leben gerufen worden.

Weder die Bundesrepublik Deutschland noch die Deutsche Demokratische Republik hatten davon einen Vorteil. Jedenfalls dann nicht – wenn man es nicht als Errungenschaft ansieht wenn sich Familienangehörige in zwei feindlichen Armeen, mit dem Gewehr im Anschlag, gegenüber stehen. Und dies noch auf gemeinsamen heimatlichen Boden.

Dieses Verbrechen, als eine Errungenschaft zur Friedenssicherung hinzustellen, kann nur in den Köpfen der Nachgeborenen und Gehirngewaschen als eine logische Folgerung erscheinen.

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