Mrz 18 2014

Völkerrecht

Category: Ausland,Geschichte,Medien,Recht,VolkHorst Zaborowski @ 17:10

Ohne wissenschaftliche Diskussionen und „Hintertürchen“ – wie es geschrieben steht: Recht der Völker!

Der Begriff Volk ist auslegbar. Was ist ein Volk? Ist es eine Gemeinschaft von Menschen? Menschen die in einem Staat leben. Menschen die in mehreren Staaten leben.
Wer befindet darüber was ein Volk ist? Sind es die Menschen dieses einen Volkes oder installierte Organisationen wie UN usw.
Völker lebten seit Urzeiten in Gemeinschaften. Sie besiedelten Länder und wurden aus ihren Siedlungsgebieten vertrieben.

In der Publizistik der Bundesrepublik Deutschland wird das Wort Volk gemieden wie vom Teufel das Weihwasser.

Wenn es nicht zu umgehen ist wird auf andere Sprachen ausgewichen oder der Begriff wird einfach umgedeutet in Menschenrecht.

Ob Putin und Merkel in ihrem Ferngespräch sich einig waren über die Bedeutung des Wortes Völkerrecht. Hatte da vielleicht ein jeder seine eigene Brille benutzt?

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Mai 09 2011

Mai 1945 – Mai 2011

Category: Gedenktage,Militär,RechtHorst Zaborowski @ 09:02

Was unterscheiden die Tage im Mai 1945 von den Tagen im Mai 2011? Wenn wir die Handlungen der USA unter völkerrechtlicher Sicht betrachten – nichts! Continue reading „Mai 1945 – Mai 2011“

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Feb 18 2009

Zweites Deutsches Reich besteht!

Category: Deutsches Reich,Geschichte,NetzauftrittNetzmeister @ 19:09

Das unter von Bismarck 1871 gegründete Zweite Deutsche Reich besteht als Völkerrechtssubjekt bis auf den heutigen Tag. Im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973 auf die mündliche Verhandlung vom 19. Juni 1973 – 2 BvF 1/73 – führte das Bundesverfassungsgericht unter anderem aus: „…daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die alliierten Okkupationsmächte noch später untergegangen ist; …“. In seinen weiteren Ausführungen in diesem Urteil übernimmt das BVerfG die These von Carlo Schmid in der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates – StenBer. S. 70: „…Mit der Errichtung der Bundesrepublik Deutschland wurde nicht ein neuer Westdeutscher Staat gegründet, sondern ein Teil Deutschlands neu organisiert…“ und folgert: „…Die Bundesrepublik Deutschland ist also ist also nicht ‘Rechtsnachfolger’ des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch, mit dem Staat ‘Deutsches Reich’ …“.

Dieser Aussage im Urteil des Zweiten Senats vom 31. Juli 1973, die sich auf die These von Carlo Schmid aus der 6. Sitzung des Parlamentarischen Rates stützt – widerspricht der Autor des Artikels Gegen das Vergessen und belegt seine Darlegungen mit → geschichtlichen Fakten.

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Aug 26 2008

Die Büchse der Pandora

Category: Ausland,EU,Geschichte,NATOHorst Zaborowski @ 20:06

… wurde auf den Konferenzen von Yalta und Potsdam 1945 geöffnet. Alle weltweiten kriegerischen Auseinandersetzungen seit dieser Zeit haben ihren Ursprung in den Umgang mit dem Völkerrecht auf diesen Konferenzen. Völkerrecht und internationale Abkommen in denen das Zusammenleben der Völker geregelt worden sind, wie zum Beispiel die Haager Landkriegsordnung von 1907, wurden im Rausch der Sieger nicht beachtet. In ihren Vereinbarungen setzten sie sich über das zu dieser Zeit bestehende zwingende Völkerrecht hinweg. Das Völkerrecht wurde geteilt — in ein Völkerrecht für Sieger und in ein Völkerrecht für Besiegte. Ab diesem Zeitpunkt wurde durch die mächtigsten Nationen der Welt das Faustrecht des Mittelalters in der Neuzeit als alltäglicher Umgang der Staaten miteinander manifestiert. Und so entwickelte sich auch die Politik rund um den Erdball bis auf den heutigen Tag. Sieger verfügen alleine nach ihren Interessenlage über Völker und Grenzen.

Das internationale Geschrei der neuen Westmächte der Kriegs-Allianz USA-EU-NATO ist eine verlogene Schau. Continue reading „Die Büchse der Pandora“

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